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AtStrlSVDBest § 30 Strahlenbelastungen unter besonderen Bedingungen (Law)
...astung so niedrig wie möglich gehalten werden kann. Strahlenbelastungen unter besonderen Bedingungen erfordern das Einverständnis des Strahlenwerktätigen. Über die aufgetretene Strahlenbelastung sind ...
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DRiG § 30 Versetzung und Amtsenthebung (Law)
...4. bei Veränderung der Gerichtsorganisation (§ 32) in ein anderes Amt versetzt oder seines Amtes enthoben werden....
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EnergieStV § 30 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments (Law)
...as elektronische Verwaltungsdokument annullieren, solange die Beförderung der Energieerzeugnisse noch nicht begonnen hat. (2) Um das elektronische Verwaltungsdokuments zu annullieren, hat de...
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GtDWSVVDV § 30 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...asser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes vom 25. Mai 2003 (BGBl. I S. 750), die zuletzt durch Artikel 3 Absatz 35 der Verordnung vom 12. Februar 2009 (BGBl. I S. 320) geändert worden ist, außer Kr...
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MgVG § 30 Nachfolgende innerstaatliche Verschmelzungen (Law)
...4 nach den nationalen Regelungen. Sehen diese Regelungen nicht mindestens den in der aus der grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgegangenen Gesellschaft bestehenden Umfang an Mitbestimmung im Si...
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JuSchG § 30 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...as Gesetz zum Schutze der Jugend in der Öffentlichkeit vom 25. Februar 1985 (BGBl. I S. 425), zuletzt geändert durch Artikel 8a des Gesetzes vom 15. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3762) und das Gesetz über...
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InsO § 30 Bekanntmachung des Eröffnungsbeschlusses (Law)
(1) Die Geschäftsstelle des Insolvenzgerichts hat den Eröffnungsbeschluß sofort öffentlich bekanntzumachen. (2) Den Gläubigern und Schuldnern des Schuldners und dem Schuldner selbst ist der ...
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PatAnwO § 30 Ergänzende Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes (Law)
...assenen Rechtsverordnung gilt, soweit nichts anderes bestimmt ist, das Verwaltungsverfahrensgesetz. Die Verwaltungsverfahren nach diesem Gesetz können über eine einheitliche Stelle nach den Vorschrift...
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PostRDV § 30 Zahlung der Vorschüsse (Law)
...as Treuhandvermögen keine ausreichende Deckung ausweist, 3. für Zahlungen in das Ausland frühestens sechs Bankarbeitstage, jedoch nicht mehr...
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SeeRVertO 1986 § 30 (Law)
...as Verfahren mit Wirkung für Ansprüche wegen Sachschäden bereits eröffnet worden ist, so beschließt das Gericht, daß das Verfahren auch mit Wirkung für Ansprüche wegen Personenschäden eröffnet wird. N...
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WOSprAuG § 30 Schriftliche Stimmabgabe bei Verhinderung (Law)
...as Abstimmungsausschreiben, 2. den Abstimmungszettel und den Abstimmungsumschlag, ...
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WpÜG § 30 Zurechnung von Stimmrechten; Verordnungsermächtigung (Law)
...as Fehlen einer solchen mit und 4. das Mutterunternehmen erklärt gegenüber der Bundesanstalt, dass die Voraussetzungen der Nummer 1 erfüllt ...
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AktGEG (XXXX) §§ 30 bis 32 (Law)
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AKG (XXXX) §§ 30 bis 67 (weggefallen) (Law)
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BAPostG § 30 (weggefallen) (Law)
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AntarktUmwSchProtAG § 30 Genehmigungen (Law)
...as natürliche Ökosystem in dem betreffenden Gebiet darstellt. (3) Die Genehmigung ist vom Genehmigungsinhaber während des Aufenthalts in dem betreffenden Gebiet mitzuführen. (4) Da...
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AtG § 30 Geldrente (Law)
...43 Abs. 2 bis 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs finden entsprechende Anwendung. (3) Ist bei der Verurteilung des Verpflichteten zur Entrichtung einer Geldrente nicht auf Sicherheitsleistung erk...
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BBankG § 30 Urkundsbeamte (Law)
Der Präsident der Deutschen Bundesbank kann für die Zwecke des § 11 Abs. 3 Urkundsbeamte bestellen. Sie müssen die Befähigung zum Richteramt besitzen.
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BBergG § 30 Feldesabgabe (Law)
...as Land zu entrichten, in dem das Erlaubnisfeld liegt; § 137 bleibt unberührt. (3) Die Feldesabgabe beträgt im ersten Jahr nach der Erteilung fünf Euro je angefangenen Quadratkilometer und e...
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BEG § 30 (Law)
(1) Umfang und Erfüllung des Anspruchs auf ein Heilverfahren richten sich nach den Vorschriften über die Unfallfürsorge der Bundesbeamten. Die §§ 33, 34 Abs. 1 und § 51 des Beamtenversorgungsgesetzes ...