• DiätV Anlage 8 (zu § 4a Abs. 1) (Law)

  ...or allem für Sportler 8. Lebensmittel für Personen, die unter einer Störung des Glucosestoffwechsel leiden (Diabetiker) ...

• Tier-LMHV § 4a Inverkehrbringen von erlegten Wildschweinen und Dachsen, bei denen die Probenahme zur Untersuchung auf Trichinen durch den Jäger erfolgt ist (Law)

  ...oder Dachses, bei dem die Entnahme von Proben zur Untersuchung auf Trichinen durch einen Jäger erfolgt ist, auf den diese Aufgabe nach § 6 Absatz 2 Satz 1 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverord...

• UStG 1980 Anlage 1 (zu § 4 Nr. 4a) (Law)

  ...ositionen 1701 11 und 1701 12 11 Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet Position 1801 00 ...

• EnWG 2005 § 4d Widerruf der Zertifizierung nach § 4a, nachträgliche Versehung mit Auflagen (Law)

  ...4a oder § 4b widerrufen oder erweitern oder eine Zertifizierung nachträglich mit Auflagen versehen sowie Auflagen ändern oder ergänzen, soweit auf Grund geänderter tatsächlicher Umstände eine Neubewer...

• SchSV 1998 Anlage 3 (zu § 13 Abs. 4a) (Law)

  ...on Prüfungskommissionen abgenommen, die vom Leiter des Prüfungsausschusses eingesetzt werden und aus einem Vorsitzenden und zwei Beisitzern bestehen. Die Mitglieder der Prüfungskommissionen werden vom...

• ArbGG § 99 Entscheidung über den nach § 4a Absatz 2 Satz 2 des Tarifvertragsgesetzes im Betrieb anwendbaren Tarifvertrag (Law)

  ...4a Absatz 2 Satz 2 des Tarifvertragsgesetzes im Betrieb anwendbaren Tarifvertrag darauf beruht, dass ein Beteiligter absichtlich unrichtige Angaben oder Aussagen gemacht hat. § 581 der Zivilprozessord...