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SGB 5 § 30a (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 134 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 154 (Law)
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SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)
...52 und 52a Sechster Abschnitt Selbstbehalt, Beitragsrückzahlung ....... §§ 53 und 54 ...
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GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...BGBl. I 2005, S. 3110 ...
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MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)
...bildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Diese...
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HGBEG Art 5 (Law)
...Bergwerksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.
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ScheckG Art 5 (Law)
...bestimmte Person mit dem Zusatz "oder Überbringer" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber gestellt. (3) E...
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SGB 5 § 62a (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 141 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 312 (Law)
(weggefallen)
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SozhiDAV Anlage 5 (Law)
...BA = Bundesagentur für Arbeit BF = Bundeszentralamt für Steuern Stellen 1-2 Absender Stellen 3-4 Empfänger ...
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SPV Anlage 5 (Law)
...5 1 5 5000 4548 576 ...
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AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)
...Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (ABl. EG Nr. L 168 S. 1) oder gemäß Artikel 3 Abs. 2 Buchstabe d und Abs. 3 Buc...
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AMVV § 5 (Law)
...bereitungen aus Stoffen nach einer homöopathischen Verfahrenstechnik, insbesondere nach den Regeln des Homöopathischen Arzneibuches hergestellt sind oder die aus Mischungen solcher Stoffe oder Zuberei...
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BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)
...Bundesministerium der Finanzen bestellt und abberufen. (2) Die Einzelheiten der Bestellung und Abberufung der Mitglieder des Verwaltungsrats, die Verteilung der Stimmen auf die Mi...
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BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)
...Betriebe, dem Wohnen und der Unterbringung von nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben sowie der Versorgung der Bewohner des Gebiets dienenden Handwerksbetrieben. Auf die Belange der land- und for...
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ASG § 5 Befreiungen (Law)
...bereits weitgehend geförderten Ausbildungsabschnitt unterbrechen würde, wenn dies für sie eine unzumutbare Härte bedeutet. (4) § 2 Nr. 1 und 3 gilt nicht für Frauen vom Beginn der Schwangers...
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AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)
...Betrieb der Strahleneinrichtungen oder der Verkehr mit umschlossenen Strahlenquellen der Genehmigung, Registrierung oder Anmeldung bedarf oder eine Befreiung davon erfolgen kann. (5) Grundsä...
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AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)
...Beträge entspricht, dem Bundesversicherungsamt zur Verfügung zu stellen. Das Bundesversicherungsamt berücksichtigt diesen Betrag bei der Abrechnung nach § 15 Abs. 4.