• KraftStG § 15 Ermächtigungen (Law)

  ...keit der Besteuerung und zur Beseitigung von Unbilligkeiten in Härtefällen erforderlich ist, 3. die Zuständigkeit der für die Ausübung der V...

• KSVG § 15 (Law)

  ...Künstlersozialkasse als Beitragsanteil zur gesetzlichen Rentenversicherung für den Kalendermonat die Hälfte des sich aus den §§ 157 bis 161, 165 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und § 175 Abs. 1 des Sechsten Buche...

• LärmVibrationsArbSchV § 15 Ausnahmen (Law)

  ...kann, um die Expositions- und Auslösewerte einzuhalten. 6. (weggefallen) Die Ausnahme nach Satz 1 ka...

• LAG § 15 Sparerschäden (Law)

  ...Kommunalschuldverschreibungen und andere Schuldverschreibungen, die von Grundkreditanstalten, Kommunalkreditanstalten, Schiffsbeleihungsbanken und Ablösungsanstalten ausgegeben worden sind, ohne Rücks...

• LwVfG § 15 (Law)

  ...67 Abs. 1, §§ 397, 402 der Zivilprozeßordnung sinngemäß anzuwenden. (4) Über das Ergebnis einer Beweisaufnahme ist stets mündlich zu verhandeln, wenn die Beteiligten nicht übereinstimmend au...

• ITKTAusbV § 15 Abschlußprüfung (Law)

  ...komplexen Systems der Informations- und Telekommunikationstechnik sowie Einbinden von Komponenten in das Gesamtsystem unter Berücksichtigung organisatorischer und logistischer Aspekte einschließlich A...

• LAnpG § 15 Vertrag (Law)

  ...ksam, wenn die Mitglieder der beteiligten LPG ihm durch Beschluß zustimmen. (2) §§ 7 und 8 gelten entsprechend.

• LuftVG § 15 (Law)

  ...Kanalisation und ähnliche Bodenvertiefungen sinngemäß anzuwenden. (2) Die Errichtung der in Absatz 1 genannten Luftfahrthindernisse bedarf der Genehmigung. Falls die Genehmigung von einer an...

• LuftVStG § 15 Geschäftsstatistik (Law)

  ...können die Hauptzollämter für statistische Zwecke Erhebungen über die nach diesem Gesetz steuerrelevanten Verkehrsdaten anstellen und die Ergebnisse dem Statistischen Bundesamt zur Auswertung mitteile...

• NeuGlV § 15 Stimmscheinverzeichnisse (Law)

  ...kann auch in der Form geführt werden, daß in einem Stimmscheinblock Durchschriften der erteilten Stimmscheine zurückbehalten werden. (2) Werden nach Abschluß des Stimmberechtigtenverzeichnis...

• UmwAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)

  ...kann. Der Prüfling soll weiter zeigen, dass er mögliche Gefahren des elektrischen Stroms erkennen, elektrische Arbeiten beurteilen und sicherheitsgerecht ausführen kann. ...

• SpiritV § 15 (Inkrafttreten) (Law)

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• StrabBlPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

  ...Kandidaten zuständigen Technischen Aufsichtsbehörde können anwesend sein. An der Beratung über das Prüfungsergebnis dürfen nur die Mitglieder des Prüfungsausschusses teilnehmen.

• RuStAG § 15 (Law)

  (weggefallen)

• SchiedsG § 15 (Law)

  ...können nach dem Entstehen der Streitigkeit schriftlich oder zu Protokoll der Schiedsstelle eines anderen Bereichs vereinbaren, daß das Schlichtungsverfahren vor dieser Schiedsstelle stattfindet. ...

• PStV § 15 Personenstandsregister (Law)

  ...kundungsdaten sind in lateinischer Schrift zu erfassen; diakritische Zeichen sind unverändert wiederzugeben. Dabei ist der Zeichensatz nach ISO/IEC 10646:2003 in der UTF-8-Kodierung zu verwenden. ...

• SchRegO § 15 (Law)

  ...ke der Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister erteilt ist.

• WoEigG § 15 Gebrauchsregelung (Law)

  ...können den Gebrauch des Sondereigentums und des gemeinschaftlichen Eigentums durch Vereinbarung regeln. (2) Soweit nicht eine Vereinbarung nach Absatz 1 entgegensteht, können die Wohnungseig...

• VerkSiG § 15 Auskünfte (Law)

  ...künfte zu erteilen. Die Auskunftspflicht erstreckt sich auch auf Planungen für die Herstellung oder Änderung von Verkehrsanlagen und -einrichtungen. (2) Die von den zuständigen Behörden mit ...

• VwGO § 15 (Law)

  ...6 und 17 Abweichendes bestimmt ist. (2) (weggefallen) (3) Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts müssen das fünfunddreißigste Lebensjahr vollendet haben.