• SGB 6 § 259c (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 270a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 316 (Law)

  (weggefallen)

• EinigVtrVbg Art 4 (Law)

  ...68, zuletzt geändert durch das 6. Strafrechtsänderungsgesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 39 S. 526) wird wie folgt gefaßt: "(2) Die Kassation ...

• FRG Anlage 4 (Law)

  ...6 V IV III III ...

• AGOZV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 und 2, § 5 Abs. 2 und 4, § 6 Abs. 3 und § 9 Abs. 3) (Law)

  ...Kartoffelkäfer) Ostrinia nubilalis (Maiszünsler) Phthorimaea operculella (Kartoffelmotte) Tetranychidae (Spinnmilben) Thysanoptera (Thripse), insbesondere Frankliniella occidentalis (Kalifornischer Bl...

• EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...Kapitel I Kapitel II ...

• SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...6 Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Umweltschutz und rationelle Ressourcenverwendung (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.6) a) Regelungen über...

• AuslWBG § 6 Tilgungsstücke (Law)

  ...kasse für deutsche Auslandsschulden, der Deutschen Golddiskontbank oder für Rechnung dieser Körperschaften erworben worden sind, gelten für die ...

• BÄO § 6 (Law)

  ...kann zulassen, daß die Praxis eines Arztes, dessen Approbation ruht, für einen von ihr zu bestimmenden Zeitraum durch einen anderen Arzt weitergeführt werden kann.

• BauNVO § 6 Mischgebiete (Law)

  ...6. Gartenbaubetriebe, 7. Tankstellen, 8. Vergnügu...

• ALG § 6 Verordnungsermächtigung (Law)

  Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auf...

• AltautoV § 6 Sachverständige (Law)

  ...kanntmachung vom 4. September 2002 (BGBl. I S. 3490), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, in dem Bere...

• AltZertG § 6 Rechtsverordnung (Law)

  Zum Schutz der Verbraucher, insbesondere zur besseren Vergleichbarkeit der Produkte sowie zur Vereinheitlichung des Verfahrens, kann das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesmi...

• BBergG § 6 Grundsatz (Law)

  Wer bergfreie Bodenschätze aufsuchen will, bedarf der Erlaubnis, wer bergfreie Bodenschätze gewinnen will, der Bewilligung oder des Bergwerkseigentums. Diese Berechtigungen können nur natürlichen und ...

• ArbSchG § 6 Dokumentation (Law)

  (1) Der Arbeitgeber muß über die je nach Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten erforderlichen Unterlagen verfügen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die von ihm festgeleg...

• AKG § 6 Wohnsitzvoraussetzungen (Law)

  ...6 anerkannt hatte, oder 2. am 31. Dezember 1952 Angehörige eines Gläubigerstaates waren, demgegenüber das Abkommen vom 27. F...

• BEG § 6 (Law)

  (1) Von der Entschädigung ausgeschlossen ist, 1. wer Mitglied der NSDAP oder einer ihrer Gliederungen gewesen ist oder der natio...

• BinSchAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BetrVGDV1WO § 6 Vorschlagslisten (Law)

  ...6) Eine Verbindung von Vorschlagslisten ist unzulässig. (7) Eine Bewerberin oder ein Bewerber kann nur auf einer Vorschlagsliste vorgeschlagen werden. Ist der Name dieser Person mit ihrer sc...