• SGB 6 § 259c (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 270a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 316 (Law)

  (weggefallen)

• AuslWBG § 6 Tilgungsstücke (Law)

  ...von ihrer Schuld erworben worden sind oder 3. vom Deutschen Reich, der Reichsbank, der Konversionskasse für deutsche Ausland...

• BÄO § 6 (Law)

  ...Verdachts einer Straftat, aus der sich seine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufs ergeben kann, ein Strafverfahren eingeleitet ist, 2. ...

• BauNVO § 6 Mischgebiete (Law)

  ...Verwaltungen sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke, 6. Gartenbaubetriebe, ...

• ALG § 6 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...vernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auf der Grundlage der für den Agrarbericht der Bundesregierung ausgewerteten ...

• AltautoV § 6 Sachverständige (Law)

  ...Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 und zur Änderung der Ve...

• AltZertG § 6 Rechtsverordnung (Law)

  ...Verbraucher, insbesondere zur besseren Vergleichbarkeit der Produkte sowie zur Vereinheitlichung des Verfahrens, kann das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für A...

• BBergG § 6 Grundsatz (Law)

  ...verliehen werden.

• ArbSchG § 6 Dokumentation (Law)

  ...verfügen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die von ihm festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes und das Ergebnis ihrer Überprüfung ersichtlich sind. Bei gleichartiger Gefährdungssi...

• AKG § 6 Wohnsitzvoraussetzungen (Law)

  ...von Berlin, ohne daß sie dort durch ihr Verhalten gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen haben, im Wege der Notaufnahme oder eines vergleichbaren Verfahrens zugezog...

• BEG § 6 (Law)

  ...Verfolgte unter Einsatz von Freiheit, Leib oder Leben den Nationalsozialismus aus Gründen, die den Verfolgungsgründen des § 1 entsprechen, bekämpft hat und deswegen verfolgt worden ist; ...

• BinSchAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BetrVGDV1WO § 6 Vorschlagslisten (Law)

  ...von Vorschlagslisten. Die Vorschlagslisten sind von den Wahlberechtigten vor Ablauf von zwei Wochen seit Erlass des Wahlausschreibens beim Wahlvorstand einzureichen. (2) Jede Vorschlagsliste...

• BVFG § 6 Volkszugehörigkeit (Law)

  ...Volkszugehöriger, wenn er von einem deutschen Staatsangehörigen oder deutschen Volkszugehörigen abstammt und sich bis zum Verlassen der Aussiedlungsgebiete durch eine entsprechende Nationalitätenerklä...

• BranntwMonG § 6 (Law)

  -

• DialogmServAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BWildSchV § 6 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...verarbeitet oder sonst verwendet, in den Verkehr bringt oder befördert, 2. entgegen § 2 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 Nr. 2 Satz...

• BNotO § 6 (Law)

  ...verkürzt werden, wenn der Bewerber vergleichbare Erfahrungen als Notarvertreter oder Notariatsverwalter oder durch die erfolgreiche Teilnahme an von den Notarkammern oder den Berufsorganisationen durc...