-
SGB 4 § 97 Annahmestellen (Law)
(1) Die Sozialversicherungsträger und die berufsständischen Versorgungseinrichtungen errichten zur Annahme der Daten vom oder zur Meldung zum Arbeitgeber, zu ihrer technischen Prüfung und...
-
SGB 5 § 97 Berufungsausschüsse (Law)
...7 und Abs. 3 gilt entsprechend. (3) Für das Verfahren sind § 84 Abs. 1 und § 85 Abs. 3 des Sozialgerichtsgesetzes anzuwenden. Das Verfahren vor dem Berufungsausschuß gilt als Vorverfahren (§...
-
AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)
...AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse auf Daten über den Betroffenen zula...
-
AufenthG 2004 § 97 Einschleusen mit Todesfolge; gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen (Law)
...74a des Strafgesetzbuches ist anzuwenden.
-
SG § 97 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) (Law)
(1) Auf Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit, die vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes und anderer Vorschriften vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) ein Studium oder ein...
-
SGB 2 § 45 (weggefallen) (Law)
-
BVO 2 § 45 Befugnisse des Bauherrn und seines Rechtsnachfolgers (Law)
(1) Läßt diese Verordnung eine Wahl zwischen zwei oder mehreren Möglichkeiten zu oder setzt sie bei einer Berechnung einen Rahmen, so ist der Bauherr, soweit sich aus dieser Verordnung nichts anderes ...
-
EinigVtrVbg Art 7 (Law)
Diese Vereinbarung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.
-
HGBEG Art 7 (Law)
...74 bis 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610, über Bergung, 4. die §§ 611 bis 617 über die ...
-
LuftVZO Muster 7 (Law)
...70)
-
LuftPersV Muster 7 (Law)
(weggefallen)
-
ScheckG Art 7 (Law)
Ein in den Scheck aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.
-
SGB 7 § 51 (Law)
(weggefallen)
-
SPV Anlage 7 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1994, 3726) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) ...
-
SGB 7 § 7 Begriff (Law)
(1) Versicherungsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.
-
FRG Anlage 7 (Law)
...77 18.984 17.760 17.136 15.792 12.024 13.236 ...
-
GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)
...71 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.
-
WG Art 7 (Law)
Trägt ein Wechsel Unterschriften von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgend...
-
Grundgesetz Artikel 7 (Law)
Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates. Die Erziehungsberechtigten haben das Recht, über die Teilnahme des Kindes am Religionsunterricht zu bestimmen. Der Religionsunterricht ist...
-
PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...