• SGB 12 § 85 Einkommensgrenze (Law)

  ...anderen Familie oder bei den in § 107 genannten anderen Personen bestimmt er sich nach dem gewöhnlichen Aufenthalt des Leistungsberechtigten oder, wenn im Falle des Absatzes 2 auch das Einkommen seine...

• VVG 2008 § 85 Schadensermittlungskosten (Law)

  ...adens entstehen, insoweit zu erstatten, als ihre Aufwendung den Umständen nach geboten war. Diese Kosten sind auch insoweit zu erstatten, als sie zusammen mit der sonstigen Entschädigung die Versicher...

• SGB 3 § 85 Fahrkosten (Law)

  ...ahme und Höhe der Fahrkosten gilt § 63 Absatz 1 und 3 entsprechend.

• SGB 4 § 85 Genehmigungsbedürftige Vermögensanlagen (Law)

  ...Absicht, sich zur Aufgabenerfüllung an Einrichtungen mit Ausnahme von Arbeitsgemeinschaften im Sinne dieses Gesetzbuches zu beteiligen, sowie die Absicht, Datenverarbeitungsanlagen und -systeme anzuka...

• FSPersAV Anlage 7 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

  ...aufen. Der erste Trainingsabschnitt ist eine allgemeine Einweisung mit einem organisatorischen und einem fachlichen Teil; der zweite Trainingsabschnitt umfasst das praktische Training ...

• ZZulV 1998 Anlage 7 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...alige chemische Behandlung aus eßbaren Stärken gewonnene Stoffe. Diese eßbaren Stärken können einer physikalischen oder enzymatischen Behandlung unterzogen und durch Säure- oder Alkalibehandlung dünnk...

• PTA-APrV Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...aatlichen Prüfung nach § 2 Abs. 1 Satz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutis...

• PhysTh-APrV Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...at am ......................... die staatliche Prüfung nach § 9 des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschu...

• BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)

  ...a madagascariensis Madagaskar-Taggecko Phelsuma laticauda Goldstaub-Taggecko ...

• PBZugV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2, § 7) (Law)

  ...andelskammer ................ bescheinigt Folgendes: a) Frau/Herr ............., geboren am ............. in ................ hat am .........

• Tier-LMHV Anlage 5 (zu § 7 Satz 1) (Law)

  ...ann. Bei Flüssigei muss das Etikett nach Satz 1 auch die Aufschrift „Nicht pasteurisiertes Flüssigei – am Bestimmungsort zu behandeln“ tragen und Datum und Uhrzeit des Aufschlagens aufweisen. ...

• EnWG 2005 § 85 Geltung von Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Zivilprozessordnung (Law)

  ...assungsgesetzes über Öffentlichkeit, Sitzungspolizei, Gerichtssprache, Beratung und Abstimmung sowie über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren; 2. ...

• SGB 6 § 85 Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (Leistungszuschlag) (Law)

  ...alten nach sechs Jahren ständiger Arbeiten unter Tage für jedes volle Jahr mit solchen Arbeiten ...

• RegG Anlage 2 (zu § 5 Absatz 7, 8 und 9) Verteilung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel auf die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (Law)

  ...alisierungsmittel auf die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in absoluten Zahlbeträgen für die Jahre 2016 bis einschließlich 2031 ...

• TfV Anlage 7 (zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7, § 14 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c und § 15 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe e) (Law)

  ...antwortlich, sicher, fahrplanmäßig und wirtschaftlich befahren zu können (Streckenkenntnis). Dies beinhaltet die Kenntnis der Fahrwege in den Bahnhöfen, die bei Rangierfahrten vor und nach der Zugfahr...

• SaatV Anlage 5 (zu § 29 Absatz 3 und 7 und §§ 31 und 43 Absatz 1a und 2) (Law)

  ...anerkanntes Saatgut" 7 Saatgut nach § 3 Absatz 2 des Saa...

• BEGebV 2008 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) (Law)

  ...auarten und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag § 5a Abs. 2 AEG nach Zeitaufwand...

• RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz A...

• RohrMeistPrV Anlage 2 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz A...

• EinigVtrVbg Art 7 (Law)

  ...arung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.