• EinigVtrVbg Art 7 (Law)

  ...se Vereinbarung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

• HGBEG Art 7 (Law)

  ...schriften der §§ 611 bis 617 des Handelsgesetzbuchs sind auch auf Ansprüche, die nicht auf den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs beruhen, sowie auf andere als privatrechtliche Ansprüche anzuwenden. ...

• LuftVZO Muster 7 (Law)

  ...stellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1270)

• LuftPersV Muster 7 (Law)

  (weggefallen)

• ScheckG Art 7 (Law)

  ...Scheck aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

• SGB 7 § 51 (Law)

  (weggefallen)

• SPV Anlage 7 (Law)

  ...Stadt (Gemeinde) Astadt Sonderungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes — BoSoG ...

• SGB 7 § 7 Begriff (Law)

  ...sicherungsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

• FRG Anlage 7 (Law)

  ...stwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiterinnen in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiterinnen in der Forstwirtschaft ...

• GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)

  ...sprechend dem Viermächte-Abkommen vom 3. September 1971 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.

• WG Art 7 (Law)

  ...sel Unterschriften von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen ...

• Grundgesetz Artikel 7 (Law)

  ...sschule ist nur zuzulassen, wenn die Unterrichtsverwaltung ein besonderes pädagogisches Interesse anerkennt oder, auf Antrag von Erziehungsberechtigten, wenn sie als Gemeinschaftsschule, als Bekenntni...

• PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...s Prüfungsausschusses Bescheinigung über die staatliche Kenntnispr...

• LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...s Prüfungsausschusses Bescheinigung über die staatliche Kenntnispr...

• OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)

  ...s Prüfungsausschusses Bescheinigung über die staatliche Kenntnispr...

• UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

  ...Sie die empfohlenen Bestrahlungszeiten und -pausen Ihres individuell erstellten Dosierungsplans ein. Der Dosierungsplan gilt nur für das ausgewählte Solarium und ist Ihrem Hauttyp angepasst. ...

• GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)

  ...staubes bei einem Quarzanteil in dem Feinstaubgemisch von kleiner oder gleich 5/k Massen-%, die Konzentration des Quarzfeinstaubes bei einem Quarzanteil in dem Feinstaubgemisch von größer 5/k Massen-%...

• BAPostSa § 7 Zusammensetzung (Law)

  ...sministers für Post und Telekommunikation erforderlich; dieser entscheidet, inwieweit eine Vergütung abzuführen ist. Eine Mitgliedschaft im Vorstand einer der drei Aktiengesellschaften ist ausgeschlos...

• BauwAbdAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

  ...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• AMVerkRV § 7 (Law)

  ...s. 2 des Arzneimittelgesetzes genannten Arzneimittel sind vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn 1. sie die in der Anlage 4...