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ZPOEG § 12 (Law)
Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
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ZÄPrO § 12 (Law)
...sonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem Wechsel des Ausschusses Bede...
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ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
...sonen, Anschrift, Nutzung durch Angehörige ausländischer Streitkräfte, diplomatischer oder berufskonsularischer Vertretungen, gewerbliche Nutzung, Nutzung als Ferien- oder Freizeitwohnung, Leerstehen ...
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ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...Sonstige Pflichten Dritter Abschnitt Behördenpflichten ...
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BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...son, falls von der unter Nummer 1 genannten Person abweichend, 4. ausreichende Angaben zur Identifizierung der gefährlichen Stoffe und der G...
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BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...sondere Tiere und Pflanzen, der Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- oder sonstige Sachgüter geschädigt werden können, falls durch eine Veränderung ihres Bestandes oder ihrer Nutzbarkeit da...
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BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...so gering wie möglich zu halten. (4) Die Beschaffenheit und der Betrieb der Anlagen des Betriebsbereichs müssen dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen. (5) Die Wahrung angeme...
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BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...solcher Berichte zu einem einzigen Sicherheitsbericht im Sinne dieses Paragraphen zusammenfassen, sofern alle Anforderungen dieses Paragraphen beachtet werden. (4) Der Betreiber hat der zust...
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BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
...sonen über diesen sowie gegebenenfalls über Maßnahmen zu unterrichten, die ergriffen wurden, um seine Auswirkungen zu mildern, und 4. Empfeh...
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AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)
...so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kontamination der Umwe...
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AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)
...solange die Ausstellungsvoraussetzungen weiterhin vorliegen. (2) Staatsangehörigen der Schweiz wird unter den Voraussetzungen und zu den Bedingungen eine Grenzgängerkarte ausgeste...
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ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)
...so ist der höhere Effizienzwert zu verwenden. (4) Hat der Effizienzvergleich für einen Netzbetreiber einen Effizienzwert von weniger als 60 Prozent ergeben, so ist der Effizienzwert mit 60 P...
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BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)
...sonenbezogenen Daten speichern, soweit dies zur Durchführung der Eignungsprüfung erforderlich ist. Die Auswertung ist unverzüglich nach der Erhebung durchzuführen. (4) Personenbezogene Daten...
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DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.
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BrucelloseV § 12 (Law)
Tritt in einem Gebiet die Brucellose der Schweine in größerem Umfang auf, so verbietet oder beschränkt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. ...
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BVFG § 12 (weggefallen) (Law)
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BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.
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FamFG § 12 Beistand (Law)
...soweit es nicht von diesem sofort widerrufen oder berichtigt wird.
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GBO § 12 (Law)
...so bei solchen Personen, bei denen es auf Grund ihres Amtes oder ihrer Tätigkeit gerechtfertigt ist. (4) Über Einsichten in Grundbücher und Grundakten ...