• EinigVtr Anlage I Kap XII A II Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...ie Zusatzbelastung geringfügig ist und mit einer deutlichen Verminderung der Immissionsbelastung im Einwirkungsbereich der Anlage innerhalb von fünf Jahren ab Genehmigung zu rechnen ist oder ...

• EinigVtr Anlage I Kap XIV Anlage I Kapitel XIV (Law)

  ...itel XIV der Anlage I - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIV III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III ...

• EinigVtr Anlage I Kap XVII Anlage I Kapitel XVII (Law)

  ...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1137)

• EinigVtr Anlage I Kap XVIII II Anlage I Kapitel XVIII (Law)

  ...itt II nicht mehr anzuwenden)

• BBesG Anlage I (zu § 20 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...i einer wissenschaftlichen Forschungseinrichtung oder in einem wissenschaftlichen Forschungsbereich als Leiter einer Abteilung, eines Fachbereichs, eines Instituts sowie einer großen oder bedeutenden ...

• VServiceAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)

  ...irkungen des Einsatzes von Informations- und Kommunikationssystemen auf die Arbeitsorganisation, Arbeitsbedingungen und Arbeitsanforderungen an Beispielen des Ausbildungsbetriebes beschreiben ...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen (Law)

  ...in Dampfkessel außer Betrieb gesetzt und dies der zuständigen Technischen Überwachungs-Organisation bis zum 31. Dezember des vorangegangenen Jahres angezeigt worden ist; dies gilt nicht für die im Lau...

• BBesG § 78 Übergangsregelung für Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen (Law)

  ...IX mit dem Faktor 0,9524 zu multiplizieren. Die Beträge des Grundgehaltes in den Besoldungsgruppen A 2 bis A 8 sind vor der Multiplikation um 10,42 Euro zu vermindern. Es werden aber mindestens die zu...

• EnergieStV § 78 Anmeldung für Lieferer, Entnehmer und Bezieher von Erdgas (Law)

  ...itz, Rechtsform, bei jährlicher Steueranmeldung die voraussichtlich zu erwartende Jahressteuerschuld, die Steuernummer beim Finanzamt und - falls erteilt - die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (§ 27...

• GBVfg § 78 Ausdrucke aus dem maschinell geführten Grundbuch (Law)

  ...isch übermittelt werden. (2) Der Ausdruck gilt als beglaubigte Abschrift, wenn er gesiegelt ist und die Kennzeichnung "Amtlicher Ausdruck" sowie den Vermerk "beglaubigt" ...

• MitbestGWO 2 2002 § 78 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...ie Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. Hat ein Delegierter mehrere Stimmen, so gibt er für jede Stimme einen Stimmzettel ab. Der Begriff des Wahlgangs im Sinne dieses Abschnitts bestimm...

• TKG 2004 § 78 Universaldienstleistungen (Law)

  ...iversaldienstleistungen sind ein Mindestangebot an Diensten für die Öffentlichkeit, für die eine bestimmte Qualität festgelegt ist und zu denen alle Endnutzer unabhängig von ihrem Wohn- oder Geschäfts...

• SGB 8 § 78 Arbeitsgemeinschaften (Law)

  ...ichen Jugendhilfe sollen die Bildung von Arbeitsgemeinschaften anstreben, in denen neben ihnen die anerkannten Träger der freien Jugendhilfe sowie die Träger geförderter Maßnahmen vertreten sind. In d...

• WHG 2009 § 78 Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete (Law)

  ...ie nachteiligen Auswirkungen durch Nebenbestimmungen ausgeglichen werden können. Bei der Festsetzung nach § 76 Absatz 2 kann die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen auch allgemein zugelassen...

• EinigVtr Anlage I Kap II A III Anlage I Kapitel II (Law)

  ...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap III A III Anlage I Kapitel III (Law)

  ...idung eines Strafgerichts der Deutschen Demokratischen Republik ist zulässig, es sei denn es wird durch ein Gericht festgestellt, daß die Verurteilung mit rechtsstaatlichen Maßstäben nicht vereinbar i...

• EinigVtr Anlage I Kap IV A II Anlage I Kapitel IV (Law)

  ...ines Kriegsfolgengesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 653-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 74 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989 (BGBl....

• EinigVtr Anlage I Kap VI Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap VI F III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets F des Kapitels VI der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...ird wie folgt aufgehoben: 1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264) ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap VIII K III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets K des Kapitels VIII der Anlage I - ...