KredWG (XXXX) §§ 57 und 58 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap VIII I III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...itt III Nr. 1 bis 7 nicht mehr anzuwenden)

BVG (XXXX) §§ 57 bis 59 (weggefallen) (Law)

BBesG § 57 Auslandsverpflichtungsprämie (Law)

...iedliche auslandsbezogene Gesamtleistungen gewährt, kann bei einer Verpflichtung zu einer Verwendung mit mindestens sechs Monaten Dauer (Mindestverpflichtungszeit) in der Verwendung mit der niedrigere...

BBhV § 57 (weggefallen) (Law)

BImSchG § 57 Vortragsrecht (Law)

...ich hält. Kann der Immissionsschutzbeauftragte sich über eine von ihm vorgeschlagene Maßnahme im Rahmen seines Aufgabenbereichs mit der Geschäftsleitung nicht einigen, so hat diese den Immissionsschut...

BVerfGG § 57 (Law)

...ine Ausfertigung des Urteils samt Gründen ist dem Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung zu übersenden.

BPersVG § 57 (Law)

...ildet sind und denen in der Regel mindestens fünf Beschäftigte angehören, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben (jugendliche Beschäftigte) oder die sich in einer beruflichen Ausbildung bef...

BranntwMonG § 57 (Law)

...ien können nach Bestimmung des Reichsministers der Finanzen zur Abfindung zugelassen werden.

HRG § 57 (Law)

(weggefallen)

FGO § 57 (Law)

...igeladene, 4. die Behörde, die dem Verfahren beigetreten ist (§ 122 Abs. 2). ...

IRG § 57 Vollstreckung (Law)

...ische Staat mit der Vollstreckung einverstanden ist. Die Zuständigkeit für die Vollstreckung einer Sanktion, die in eine nach dem Jugendgerichtsgesetz zulässige Sanktion umgewandelt worden ist, richte...

SGG § 57 (Law)

...itwe oder des Witwers maßgebend. Ist eine Witwe oder ein Witwer nicht vorhanden, so ist das Sozialgericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk die jüngste Waise im Inland ihren Wohnsitz oder in Ermange...

SUG § 57 Übergangsregelung (Law)

...icherheitsuntersuchungen von Seeunfällen, die vor dem 1. Dezember 2011 eingeleitet worden sind, sind nach den am 30. November 2011 geltenden Vorschriften dieses Gesetzes fortzuführen.

PBefG § 57 Rechtsverordnungen (Law)

...itverkehrs, die Organisation einschließlich der Klärung konkurrierender Zuständigkeiten, das Verfahren und die Mittel der Kontrolle sowie die Befreiung von Unternehmen mit Betriebssitz im Ausland von ...

RennwLottGABest § 57 (Law)

...ich zu machen. Auf ihre Erledigung ist besonders zu achten. (2) Von einem an der Kassenführung nicht beteiligten Beamten ist unter dem Abschluß zu vermerken, daß die Rückstände in das neue S...

SachenRBerG § 57 Ankaufsrecht (Law)

...igentümer eine Befristung verlangt. (2) Der Preis ist entsprechend den Vorschriften in Abschnitt 3 über das Ankaufsrecht zu vereinbaren. Der Bodenwert ist auf den Zeitpunkt festzustellen, in...

SchRegDV § 57 (Law)

...ildschirm und in Ausdrucken so sichtbar gemacht werden können, wie es den durch diese Verordnung vorgeschriebenen Vordrucken entspricht. Die Vorschriften, die Registerbände voraussetzen, sind nicht an...

VwVfG § 57 Schriftform (Law)

...in öffentlich-rechtlicher Vertrag ist schriftlich zu schließen, soweit nicht durch Rechtsvorschrift eine andere Form vorgeschrieben ist.

ZPO § 57 Prozesspfleger (Law)

...ine nicht prozessfähige Partei verklagt werden, die ohne gesetzlichen Vertreter ist, so hat ihr der Vorsitzende des Prozessgerichts, falls mit dem Verzug Gefahr verbunden ist, auf Antrag bis zu dem Ei...