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StRSaarEG § 78 Landwirtschaftliche Nutzungs- und Verwertungsgenossenschaften (Law)
...vom 5. März 1958 (Amtsblatt des Saarlandes S. 273) bis zum Veranlagungszeitraum 1961 anzuwenden.
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EinigVtr Anlage I Kap V B III Anlage I Kapitel V (Law)
...verordnung nach § 7 Abs. 2 der Handwerksordnung bestimmen, welche Prüfungen von Meistern der volkseigenen Industrie, die bis zum 31. Dezember 1991 abgelegt worden sind, mit welcher Maßgabe als ausreic...
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EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)
...Vertrages sind ausgenommen: Gesetz zur Abwicklung und Entflechtung des ehemaligen reichseigenen Filmvermögens in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-3, v...
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BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)
...vor Ablauf von 2 s nach der Abschaltung soll nicht möglich sein.
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VerpackV 1998 Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...VD- und Videohüllen, die jeweils zusammen mit einer CD, DVD oder einem Video verkauft werden – CD-Spindeln, die leer verkauft werden und zur...
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EinigVtr Anlage I Kap V D I Anlage I Kapitel V (Law)
...Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Zweites Verstromungsgesetz vom 5. September 1966 (B...
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EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)
...Vtr Anlage I Kap V) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel V der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I K...
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EinigVtr Anlage II Kap V D III Anlage II Kapitel V (Law)
...verordnung vom 1. Juni 1988 (GBl. I Nr. 10 S. 89), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 25. Juli 1990 zur Änderung der Energieverordnung (GBl. I Nr. 46 S. 812) sowie die dazu ergangenen Rechtsvor...
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EinigVtr Anlage I Kap V D III Anlage I Kapitel V (Law)
...Verordnung bestätigt haben, können Ausstattungen zur Verbrauchserfassung verwendet werden für die eine sachverständige Stelle aus dem Gebiet, in dem die Verordnung schon vor dem Beitritt gegolten hat,...
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EinigVtr Anlage II Kap V Anlage II Kapitel V (Law)
...Vtr Anlage II Kap V) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel V der Anlage II - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I...
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BImSchV 31 Anhang V (zu den §§ 5 und 6) (Law)
...Verbindungen, die aufgrund chemischer oder physikalischer Reaktionen, beispielsweise durch Verbrennung oder die Aufbereitung von Abgasen oder Abwasser vernichtet oder aufgefangen werden, sofern sie ni...
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EinigVtr Anlage II Kap V E II Anlage II Kapitel V (Law)
...Verpflichtungen aus Vereinbarungen oder Abkommen bestehen, die vor dem 1. Juli 1990 eingegangen worden sind. Dies gilt auch zur Sicherung der gesamtwirtschaftlichen Erfordernisse aus bestehenden Verre...
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EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)
...Verordnung zur Durchführung der Verordnung über die Errichtung wirtschaftlicher Pflichtgemeinschaften in der Braunkohlenwirtschaft in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-11-1, ver...
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BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)
...vollständige Anschrift des Betriebsbereichs. 2. Bestätigung, dass der Betriebsbereich den Vorschriften dieser Verordnung unterliegt und dass...
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BBesG § 78 Übergangsregelung für Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen (Law)
...V, des Familienzuschlags nach Anlage V und der Amts- und Stellenzulagen nach Anlage IX mit dem Faktor 0,9524 zu multiplizieren. Die Beträge des Grundgehaltes in den Besoldungsgruppen A 2 bis A 8 sind ...
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EnergieStV § 78 Anmeldung für Lieferer, Entnehmer und Bezieher von Erdgas (Law)
...von Unternehmen, die in das Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister eingetragen sind, ein Registerauszug nach dem neuesten Stand, 4. ...
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GBVfg § 78 Ausdrucke aus dem maschinell geführten Grundbuch (Law)
...Vermerk "beglaubigt" mit dem Namen der Person trägt, die den Ausdruck veranlaßt oder die ordnungsgemäße drucktechnische Herstellung des Ausdrucks allgemein zu überwachen hat. Anstelle der Si...
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TKG 2004 § 78 Universaldienstleistungen (Law)
...Verarbeitung der ihnen von anderen Unternehmen bereitgestellten Informationen den Grundsatz der Nichtdiskriminierung zu beachten. (4) Nach Anhörung des Universaldienstverpflichteten kann die...
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SGB 8 § 78 Arbeitsgemeinschaften (Law)
...von Arbeitsgemeinschaften anstreben, in denen neben ihnen die anerkannten Träger der freien Jugendhilfe sowie die Träger geförderter Maßnahmen vertreten sind. In den Arbeitsgemeinschaften soll darauf ...
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WHG 2009 § 78 Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete (Law)
...vorhandener Heizölverbraucheranlagen sowie des Verbots der Errichtung neuer Heizölverbraucheranlagen, 6. zur Vermeidung von Störungen der Wa...