WoFG § 12 Bevorzugung von Maßnahmen, zusätzliche Förderung (Law)

...urcen schonenden Bauweisen, die besonders wirksam zur Entlastung der Umwelt, zum Schutz der Gesundheit und zur rationellen Energieverwendung beitragen, 2. ...

WoGG § 12 Höchstbeträge für Miete und Belastung (Law)

...2) Die Zugehörigkeit einer Gemeinde zu einer Mietenstufe richtet sich nach dem Mietenniveau von Wohnraum der Hauptmieter und Hauptmieterinnen sowie der gleichzustellenden zur mietähnlichen Nutzung ber...

ZensG 2011 § 12 Zentrale Datenverarbeitung und -aufbereitung (Law)

...ung des Anschriften- und Gebäuderegisters im Rahmen der Durchführung des Zensus und die damit verbundene Erfüllung der Aufgaben nach § 2 des Zensusvorbereitungsgesetzes 2011 zuständig. Bei den Zusamme...

WaStrG § 12 Allgemeine Vorschriften über Ausbau und Neubau (Law)

...u und der Neubau der Bundeswasserstraßen als Verkehrswege sind Hoheitsaufgaben des Bundes. (2) Ausbau sind die Maßnahmen zur wesentlichen Umgestaltung einer Bundeswasserstraße, einer Kreuzun...

UWG 2004 § 12 Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis, Streitwertminderung (Law)

...ufwendungen verlangt werden. (2) Zur Sicherung der in diesem Gesetz bezeichneten Ansprüche auf Unterlassung können einstweilige Verfügungen auch ohne die Darlegung und Glaubhaftmachung der i...

WeinÜV 1995 § 12 Buchführungsverfahren (Law)

...2009 sind von der zuständigen Stelle auf Antrag zu genehmigen, wenn die Anforderungen, die allgemein an eine Buchführung gestellt werden, und die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 und die...

ZuG 2007 § 12 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)

...ungen, die durch die ersatzlose Einstellung des Betriebes einer Anlage oder durch Produktionsrückgänge verursacht worden sind oder aufgrund gesetzlicher Vorgaben durchgeführt werden mussten. Der Umfan...

SprengV 2 Anhang Zu § 2 der Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2. SprengV) (Law)

...uf die unmittelbare Umgebung beschränkt; an Bauwerken der Umgebung entstehen keine oder nur geringe Schäden. Die weitere Umgebung ist durch leichte Sprengstücke und durch Flugfeuer gefährdet. Fortgesc...

PTA-APrV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 2 Satz 2) (Law)

...und praktischen Unterricht für pharmazeutisch-technische Assistenten gemäß § 1 Abs. 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutis...

WaffG 2002 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 2 bis 4) (Law)

...ung zum Waffengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. September 1991 (BGBl. I S. 1872), die zuletzt durch die Zweite Verordnung zur Änderung von waffenrechtlichen Verordnungen vom 24. Januar 2...

BArtSchV 2005 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)

...um cousturieri Cousturiers Herbstzeitlose Crocus etruscus Toskanischer Krokus ...

BBauG Anlage 2 (zu § 13a Absatz 1 Satz 2 Nummer 2) (Law)

...ura 2000-Gebiete nach § 7 Absatz 1 Nummer 8 des Bundesnaturschutzgesetzes, 2.6.2 Naturschutzgebiete gemäß § 23 des Bundesnaturschu...

BWildSchV Anlage 2 (zu § 2 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1) (Law)

...us colchicus L.), Ringeltaube (Columba palumbus L.), Graugans (Anser anser L.), ...

LuftBODV 2 2009 § 14 Bereitschaftszeit (Law)

...use gewertet werden. (3) Bereitschaftszeit im Anschluss an eine Ruhezeit, in der das Besatzungsmitglied in der eigenen Wohnung oder einer entsprechenden Unterkunft an einem nicht durch den U...

LuftBODV 2 2009 § 23 Übergangsregelungen (Law)

...um von sechs Monaten nach Inkrafttreten der Verordnung kann die Aufsichtsbehörde einem Unternehmer auf Antrag Ausnahmen von § 8 Absatz 3 bis 7, § 13 und § 15 genehmigen, sofern dies zur Durchführung v...

MitbestGWO 2 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 2 2002 § 51 Wahlniederschrift (Law)

...2. die Anzahl der Sitze, die aufgrund des Nichterreichens des Geschlechteranteils nach § 7 Absatz 3 des Gesetzes nicht besetzt worden sind, und ihre Zuordnung zu den Auf...

MitbestGWO 2 2002 § 71 Wahlniederschrift (Law)

...ungültigen Stimmen; 4. die Zahlen der auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallenden Stimmen, die berechneten Höchstzahlen und ihre Verteilun...

MitbestGWO 2 2002 § 92 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)

...ufungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von vier Wochen seit dem für die Bekanntmachung des Abberufungsausschreibens bestimmten Zeitpunkt stattfinden. (2) Das Abberufu...

MitbestGWO 2 2002 § 94 Delegiertenliste (Law)

...Unternehmenswahlvorstand stellt für die Abberufung unverzüglich eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste) auf. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 75 Abs. 2 und 3 und § 76 sind entsprechend a...