• BImSchV 41 § 11 Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung (Law)

  ...fspersonal muss über eine ausreichende Fachkunde zur Wahrnehmung der ihm zu überlassenden Aufgaben verfügen. (4) Sachverständige haben den Abschluss einer Haftpflichtversicherung für Persone...

• BImSchV 9 § 11 Beteiligung anderer Behörden (Law)

  ...ffenden Zulassungsverfahren Kenntnis zu verschaffen und auf ihre Beteiligung hinzuwirken sowie mit den für diese Verfahren zuständigen Behörden frühzeitig den von ihr beabsichtigten Inhalt des Genehmi...

• BKAG 1997 § 11 Polizeiliches Informationssystem (Law)

  ...für die Auslandsvertretungen in ihrer Eigenschaft als Paßbehörden erforderlich ist. Die Staatsanwaltschaften sind befugt, für Zwecke der Strafrechtspflege im automatisierten Verfahren abzurufen: ...

• EnWG 2005 § 11 Betrieb von Energieversorgungsnetzen (Law)

  ...für Sicherheit in der Informationstechnik einen Katalog von Sicherheitsanforderungen, in den auch die Bestimmung der Frist nach Satz 1 aufzunehmen ist, und veröffentlicht diesen. Für Telekommunikation...

• ErdölBevG 2012 § 11 Anpassung an die Bevorratungspflicht (Law)

  ...flicht nach den Daten im laufenden Kalenderjahr zu berücksichtigen. (2) Ist für den folgenden Bevorratungszeitraum eine Erhöhung der bestehenden Bevorratungspflicht zu erwarten, soll der Erd...

• EZulV 1976 § 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler (Law)

  ...folgreich abgeschlossene Ausbildung zum Sprengstoffermittler, die im Rahmen ihrer Tätigkeit als Sprengstoffermittler mit explosionsgefährlichen Stoffen umgehen, erhalten eine Zulage von 21,48 Euro je ...

• FahrlGDV 2012 § 11 Lehrmittel (Law)

  ...fortlaufende Sammlung des Verkehrsblattes (Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur) und verkehrsrechtliche Entscheidungen sowie kraftfahrzeugtechnische und pädagogische...

• DüMV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft. Gleichzeitig tritt die Düngemittelverordnung vom 16. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2524), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 23. April 2012 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist, außer Kraf...

• DepV 2009 § 11 Nachsorge (Law)

  ...f Antrag des Deponiebetreibers die Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen nach § 12 aufheben und nach § 40 Absatz 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes den Abschluss der Nachsorgephase feststellen. ...

• BVO 2 § 11 Änderung der Gesamtkosten, bauliche Änderungen (Law)

  ...ffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau nach der Bewilligung der öffentlichen Mittel gegenüber dem bei der Bewilligung auf Grund der Wirtschaftlichkeitsberechnung zugrunde gelegten Betrag, ...

• BRGO 1966 § 11 Ausschüsse (Law)

  ...ftragten ihrer Regierung vertreten. (3) Die Regierungen der Länder teilen dem Präsidenten den Zeitpunkt der Bestellung und Abberufung der Ausschußmitglieder schriftlich mit. Diese Mitteilung...

• FuttMV 1981 § 11 Verbotene Stoffe (Law)

  ...Futtermittel, das den Anforderungen nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 nicht entspricht, in den Verkehr zu bringen oder zu verfüttern.

• FZV 2011 § 11 Zulassungsbescheinigung Teil I (Law)

  ...füllen kann. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat diese Typdaten zu erstellen, soweit es über die erforderlichen Angaben verfügt und der Aufwand für die Erstellung angemessen ist. (4) Für Fahrzeuge ...

• GCP-V § 11 Maßnahmen zum Schutz vor unmittelbarer Gefahr (Law)

  ...ffen der Sponsor und der Prüfer unverzüglich alle gebotenen Maßnahmen zum Schutz der betroffenen Personen vor unmittelbarer Gefahr, wenn neue Umstände die Sicherheit der betroffenen Personen beeinträc...

• ForstWiAusbV 1998 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• FPersV § 11 Führung und Zweckbestimmung des Registers (Law)

  ...Fahrtenschreiberkarten. Darin werden erfasst die Identifizierungsdaten der Fahrer, verantwortlichen Fachkräfte, Unternehmen und Behörden, denen Fahrer-, Werkstatt-, Unternehmens- oder Kontrollkarten a...

• GOÄ 1982 § 11 Zahlung durch öffentliche Leistungsträger (Law)

  ...ffentlich-rechtlicher Kostenträger die Zahlung leistet, sind die ärztlichen Leistungen nach den Gebührensätzen des Gebührenverzeichnisses (§ 5 Abs. 1 Satz 2) zu berechnen. (2) Absatz 1 finde...

• GrStG 1973 § 11 Persönliche Haftung (Law)

  ...ftet der Erwerber neben dem früheren Eigentümer für die auf den Steuergegenstand oder Teil des Steuergegenstandes entfallende Grundsteuer, die für die Zeit seit dem Beginn des letzten vor der Übereign...

• GetrAuVÜV § 11 Ausfuhr und Versendung der Verarbeitungserzeugnisse (Law)

  ...fuhranmeldung und der Ausstellung des Kontrollexemplares. Der Erstkäufer beantragt bei der Bundesanstalt die Ausstellung des Kontrollscheines. § 4 Abs. 9 gilt entsprechend. (2) In die jeweil...

• GGVSEB § 11 Zuständigkeiten des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (Law)

  ...für radioaktive Stoffe und der Bauart von nach Absatz 2.2.7.2.3.5 Buchstabe f freigestellten spaltbaren Stoffen nach den Absätzen 5.1.5.2.1 und 5.1.5.3.5 ADR/RID/ADN, den Unterabschnitten 6.4.22.2 bis...