• EinigVtr Anlage I Kap VIII G II Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...III Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 5 und 6 des Einigungsvertrages nichts anderes bestimmt ist. Bis zum 31. Dezember 1990 gilt das bis zum Wirksamwerden des Beitritts in der Deutschen Demokratischen Re...

• EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt geändert: Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- ...

• BäderMeistPrV § 5 Fachtheoretischer Teil (Law)

  (1) Im fachtheoretischen Teil ist in folgenden Fächern zu prüfen: 1. Mathematische und naturwissenschaftliche Grundlagen, ...

• BAföG § 5 Ausbildung im Ausland (Law)

  (1) Der ständige Wohnsitz im Sinne dieses Gesetzes ist an dem Ort begründet, der nicht nur vorübergehend Mittelpunkt der Lebensbeziehungen ist, ohne dass es auf den Willen zur ständigen Niederlassung ...

• BattG § 5 Rücknahmepflichten der Hersteller (Law)

  (1) Die Hersteller sind verpflichtet, die von den Vertreibern nach § 9 Absatz 1 Satz 1 zurückgenommenen Altbatterien und die von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern nach § 13 Absatz 1 erfassten ...

• ÖLGKontrollStZulV § 5 Standardkontrollverfahren, Musterkontrollvertrag (Law)

  (1) Die Kontrollstelle hat dem Antrag eine Darstellung des von ihr nach Artikel 27 Absatz 6 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 vorgesehenen Standardkontrollverfahrens insbesondere nach Maßga...

• AbwasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...zbewusst verhalten und entsprechend handeln. In diesem Rahmen können folgende Qualifikationsinhalte in den Situationsaufgaben geprüft werden: a) ...

• BBodSchV § 5 Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen (Law)

  (1) Dekontaminationsmaßnahmen sind zur Sanierung geeignet, wenn sie auf technisch und wirtschaftlich durchführbaren Verfahren beruhen, die ihre praktische Eignung zur umweltverträglichen Beseitigung o...

• BeamtVG § 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge (Law)

  (1) Ruhegehaltfähige Dienstbezüge sind 1. das Grundgehalt, 2. der Fa...

• AHStatDV § 5 Seeumschlag, Luftumschlag (Law)

  (1) Seeumschlag ist der Umschlag von Waren, die von See aus dem Ausland in einen Seehafen des Erhebungsgebietes eingehen, dort umgeladen werden und, ohne daß sie zu einer Einfuhrart angemeldet worden ...

• ErstrG § 5 Anzuwendendes Recht (Law)

  ...III Sachgebiet E Abschnitt II Nr. 1 § 3 Abs. 1 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990, BGBl. 1990 II S. 885, 961) nur noch anzuwenden, soweit es sich um die Voraussetzungen der Schutzfähigkeit und...

• BZRG § 5 Inhalt der Eintragung (Law)

  ...zbuchs vorbehaltene Strafe sowie alle kraft Gesetzes eintretenden oder in der Entscheidung neben einer Strafe oder neben Freisprechung oder selbständig angeordneten oder vorbehaltenen Maßnahmen (§ 11 ...

• HolzBauSchAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...II Abschnitt B Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten aus den Nummern 5 bis 7 oder b) in der...

• HtDBWVAPrV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  (1) Bewerberinnen und Bewerber werden durch Stellenausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an die Einstellungsbehörde zu richten. Der Bewerbung sind beizufügen: ...

• HufBeschlV § 5 Zulassung zur Prüfung (Law)

  (1) Zur Prüfung ist zuzulassen, wer eine mindestens zweijährige praktische Tätigkeit nach Maßgabe des § 7 und den Besuch der erforderlichen Lehrgänge nach Absatz 2 nachweist. (2...

• KrWG § 5 Ende der Abfalleigenschaft (Law)

  (1) Die Abfalleigenschaft eines Stoffes oder Gegenstandes endet, wenn dieser ein Verwertungsverfahren durchlaufen hat und so beschaffen ist, dass 1. ...

• MedienFortbV § 5 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  (1) Im Prüfungsteil „Grundlegende Qualifikationen“ ist in folgenden Prüfungsbereichen zu prüfen: 1. Rechtsbewusstes Handeln, ...

• KHBV § 5 Einzelvorschriften zum Jahresabschluß (Law)

  ...zbuchs entsprechend.

• ModellBTechAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• IntFamRVG § 5 Übersetzungen bei ausgehenden Ersuchen (Law)

  (1) Beschafft die antragstellende Person erforderliche Übersetzungen für Anträge, die in einem anderen Staat zu erledigen sind, nicht selbst, veranlasst die Zentrale Behörde die Übersetzungen auf Kost...