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LAP-mDAAV 2004 § 10 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
Der Vorbereitungsdienst besteht aus einer fachtheoretischen und einer praktischen Ausbildung (Praktika) und wird in folgenden Abschnitten durchgeführt: ...
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ZuV 2007 § 10 Zuteilung für bestehende Anlagen auf Basis historischer Emissionen (Law)
(1) Die Kohlendioxid-Emissionen einer Anlage pro Jahr berechnen sich nach den Vorschriften des Abschnitts 2 unter Zugrundelegung der jeweiligen Basisperiode nach § 7 des Zuteilungsgesetzes 2007. Dabei...
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BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)
(1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat nach Maßgabe des Satzes 2 1. interne Alarm- und Gefahrenabwehrplä...
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BootsbAusbV 2011 § 10 Teil 2 der Gesellen- oder Abschlussprüfung in der Fachrichtung Technik (Law)
(1) Teil 2 der Gesellen- oder Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrst...
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PodAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der staatlichen Prüfung, Bestehen und Wiederholung der staatlichen Ergänzungsprüfung (Law)
(1) Die staatliche Prüfung nach § 2 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 3 ist bestanden, wenn jeder der darin vorgeschriebenen Prüfungsteile bestanden ist. (2) Über die bestandene staatliche Prüfung wird...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 258/12 (Urteil)
...IX ZR 91/06, WM 2007, 2299 Rn. 9; vom 7. Mai 2009 - IX ZR 61/08, ZIP 2009, 1477 Rn. 12; vom 13. Januar 2011 - IX ZR 233/09, ZInsO 2011, 388 Rn. 10). ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1996, S. 249 - 251) ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1416 - 1418) ...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3509 - 3511) ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1996, S. 257 - 259) ...
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KOVErstV Anlage (zu §§ 7 und 10) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1967, 863 — 865) Muster Abrechnungsbogen ...
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AAppO Anlage 10 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 1, Abs. 5 Nr. 1, § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 erster Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde i...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 470 - 472) ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1423 - 1425) ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 2/15 R (Urteil)
...IX ZR 258/12 - BGHZ 204, 74 RdNr 9), zumindest aber nach Ablauf einer Überprüfungsfrist von vierzehn Tagen (BGH Urteil vom 3.4.2012 - XI ZR 39/11 - WM 2012, 933 RdNr 48; BGH Urteil vom 1.12.2011 - IX ...
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HolzBauSchAusbV § 10 Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung für den Ausbildungsberuf Holz- und Bautenschützer/Holz- und Bautenschützerin in der Fachrichtung Holzschutz (Law)
(1) Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage Teil II Abschnitt A, B und D aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunte...
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StUG § 10 Unterlagen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, anderer mit ihr verbundener Parteien und Massenorganisationen sowie sonstige Unterlagen im Zusammenhang mit dem Staatssicherheitsdienst (Law)
(1) Der Bundesbeauftragte kann zur Erfüllung seiner Aufgaben von den zuständigen Stellen Auskunft über Art, Inhalt und Aufbewahrungsort der Unterlagen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, ...
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EStDV 1955 § 10 Absetzung für Abnutzung im Fall des § 4 Abs. 3 des Gesetzes (Law)
(1) 1 Bei nicht in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet belegenen Gebäuden, die bereits am 21. Juni 1948 zum Betriebsvermögen gehört haben, si...
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De-Mail-G § 10 Sperrung und Auflösung des De-Mail-Kontos (Law)
(1) Der akkreditierte Diensteanbieter hat den Zugang zu einem De-Mail-Konto unverzüglich zu sperren, wenn 1. der Nutzer es verla...
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MPG § 10 Voraussetzungen für das erstmalige Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Systemen und Behandlungseinheiten sowie für das Sterilisieren von Medizinprodukten (Law)
(1) Medizinprodukte, die eine CE-Kennzeichnung tragen und die entsprechend ihrer Zweckbestimmung innerhalb der vom Hersteller vorgesehenen Anwendungsbeschränkungen zusammengesetzt werden, um in Form e...