• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 1/12 R (Urteil)

  ...ie sich bei der individuell betroffenen Job-Sharing-Praxis stärker auswirken müssen als beim Durchschnitt der Fachgruppe, impliziert, dass die Auswirkungen stets konkret für die individuelle Job-Shari...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 9/11 R (Urteil)

  ...icht die organisatorisch/rechtliche Trennung in zwei Kliniken, wäre die Sportklinik aufgenommen und die Eintragung der A. Klinik im Krankenhausplan tatsächlich falsch. Die Sportklinik, die derzeit im ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 134/14 (Urteil)

  ...ichtlich verwenden die Betriebsparteien im Sozialplan keinen einheitlichen Abfindungsbegriff, was sich bereits darin zeigt, dass § 7 SP 2012 mit „ABFINDUNG“ überschrieben ist und in seiner Untergliede...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 P 4/16 R (Urteil)

  ...ie auf die Dauerhaftigkeit der Befestigung in zeitlicher Hinsicht abstellt, ob der Einbau mithin von Dauer ist. Einer Qualifizierung als Hilfsmittel steht dann nicht entgegen, wenn eine Hilfe bei eine...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 131/14 (Urteil)

  ...ichtlich verwenden die Betriebsparteien im Sozialplan keinen einheitlichen Abfindungsbegriff, was sich bereits darin zeigt, dass § 7 SP 2012 mit „ABFINDUNG“ überschrieben ist und in seiner Untergliede...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 24/10 R (Urteil)

  ...ie Anwendung des § 87 SGB VII ist, dass in einem ersten Schritt eine Festsetzung des JAV nach § 82 SGB VII (Regelberechnung), nach § 84 SGB VII (JAV bei Berufskrankheiten), nach § 85 SGB VII (Mindest-...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 7/10 R (Urteil)

  ...Indikation. Notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung der Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln in der GKV ist ihre Qualität als Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelrechts. Dieses bezweckt, im ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 9/16 R (Urteil)

  ...inen inkonsistenten zweigeteilten Fälligkeitsbegriff (Anspruchs- und Zahlungsfälligkeit) im Widerspruch zum hier maßgeblichen bürgerlich-rechtlichen Fälligkeitsbegriff (§ 69 Abs 1 S 3 SGB V iVm § 271 ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 35/15 (Urteil)

  ...im Sinne von § 2 Abs. 3 SGB VIII, sondern um eine Leistung der Jugendhilfe im Sinne von § 2 Abs. 2 SGB VIII handeln, nach § 86 SGB VIII zuständig gewesen wäre. Mit dieser Verweisung auf § 86 SGB VIII ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 578/12 (Urteil)

  ...ie Tätigkeit einer Fachassistentin in der Eingangszone in der ARGE (SGB II) ist nicht gleichartig wie die Tätigkeit einer Fachassistentin Leistungsgewährung im Bereich SGB II. Ein Vergleich der „Kerna...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 8/10 R (Urteil)

  ...ine rumänische Altersrente ist kein Anspruch auf eine Sozialleistung iS des § 46 SGB I. Diese Vorschrift bezieht sich auf Sozialleistungen iS von § 11 Abs 1 SGB I (BSG SozR 4-1200 § 46 Nr 1 RdNr 10), ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 1/12 R (Urteil)

  ...in einer weiteren Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit nicht (in der GRV) versicherungspflichtig waren, in dieser Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit nicht versicherungspflichtig. Bei...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 246/09 (Urteil)

  ...ig. Seine Arbeitszeit betrug idR 176 Stunden im Monat. Er arbeitete im Dreischichtbetrieb bei einem regelmäßigen Schichtrhythmus von vier Arbeitstagen und zwei anschließenden freien Tagen. Die Schicht...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 48/16 R (Urteil)

  ...ine sachlich-rechnerische Richtigstellung liegen hier vor. Die der Klägerin erteilten Honorarbescheide für die Quartale II/2008 bis IV/2008 waren richtigzustellen, weil die BAG die im Zusammenhang mit...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 129/14 (Urteil)

  ...ichtlich verwenden die Betriebsparteien im Sozialplan keinen einheitlichen Abfindungsbegriff, was sich bereits darin zeigt, dass § 7 SP 2012 mit „ABFINDUNG“ überschrieben ist und in seiner Untergliede...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 132/14 (Urteil)

  ...ichtlich verwenden die Betriebsparteien im Sozialplan keinen einheitlichen Abfindungsbegriff, was sich bereits darin zeigt, dass § 7 SP 2012 mit „ABFINDUNG“ überschrieben ist und in seiner Untergliede...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 2/16 R (Urteil)

  ...inrichtungen nicht, die zugunsten ihrer Mitglieder lediglich mit privaten Versicherungsunternehmen kooperieren, beispielsweise Rahmenvereinbarungen mit ihnen abschließen, um für die Mitglieder - gerad...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 128/09 (Urteil)

  ...ichen Rechts, die unter staatlicher Aufsicht steht und Dienstherrnfähigkeit iSv. § 2 BBG besitzt (§ 29 Abs. 1, § 90 Abs. 2a SGB IV, § 143 Abs. 1 SGB VI). Für sie wirkt Art. 7 der Arbeitszeitrichtlinie...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 4/14 R (Urteil)

  ...ichkeit einer Versetzung besteht, wird das Arbeitsverhältnis betriebsbedingt gekündigt. Der Mitarbeiter erhält eine Leistungszusage nach dieser Regelung. Dies gilt nur für Mitarbeiter bis einschließli...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 239/11 B (Urteil)

  ...igten mit Schriftsatz vom 6.9.2010 bei dem Beklagten "die Überprüfung sämtlicher bestandskräftiger Bescheide über Grundsicherung nach dem SGB II seit dem 1.1.2006 auf ihre Rechtmäßigkeit". I...