-
PBZugV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
...BGBl. I 2000, 855) Eigenkapitalbescheinigung nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 der Berufszuga...
-
SprengV 2 § 3 Ausnahmen (Law)
...bweichung mit dem Schutz der Arbeitnehmer und Dritter sowie mit den Belangen der öffentlichen Sicherheit vereinbar ist.
-
SprengV 2 § 7 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...bs. 1 Nr. 16 des Sprengstoffgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 Abs. 5 das Zulassungszeichen nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise anbringt.
-
StrabBO 1987 Anlage 2 (zu § 36) (Law)
...BGBl. I 1987, Anlageband zu Nr. 58, S. 3) Die Grenzwerte a und s der Tabellen 1 und 2 gelten für leere Fahrzeuge auf geradem, ebenem und trockenem Gleis. ...
-
SzVersFachwPrV Anlage 2 (zu § 6 Absatz 4) (Law)
...bruar 2013 (BGBl. I S. 206), die durch Artikel 21 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...
-
TEIV Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...bahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (ABl. L 245 vom 12.9.2002, S. 143, L 275 vom 11.10.2002, S. 5), die durch den Beschluss 2012/462/EU (ABl. L 217 vom 14.8.2012, S. 1) geände...
-
TextilGestAusbV Anlage 2 (zu § 14) (Law)
...beraten, insbesondere im Hinblick auf religiöse Symbole und liturgische Farben im Kirchenjahr b) visuelle Wi...
-
ZHG§8DV Anlage 2 Muster 1 (Law)
...BAnz. 1952, Nr. 246, S 2) Bescheinigung AbwTab ...
-
SeeStrO 1972 Regel 2 Verantwortlichkeit (Law)
...besonderen Umstände einschließlich Behinderungen der betroffenen Fahrzeuge gebührend zu berücksichtigen, die zum Abwenden unmittelbarer Gefahr ein Abweichen von diesen Regeln erfordern. ...
-
SGB 2 § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)
...b Absatz 1 Satz 3 bleibt unberührt. Die Sätze 1 und 2 gelten auch in den Fällen des § 6a mit der Maßgabe, dass eine Heranziehung auch für die Aufgaben nach § 6b Absatz 1 Satz 1 erfolgen kann. ...
-
SGB 2 § 10 Zumutbarkeit (Law)
...2. die Ausübung der Arbeit die künftige Ausübung der bisherigen überwiegenden Arbeit wesentlich erschweren würde, weil die bisherige Tätigkeit besondere körperliche Anfo...
-
SGB 2 § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen (Law)
...Bedarfsgemeinschaft gehörende Kinder, soweit es bei dem jeweiligen Kind zur Sicherung des Lebensunterhalts, mit Ausnahme der Bedarfe nach § 28, benötigt wird. (2) Laufende Einnahmen sind für...
-
SGB 2 § 16 Leistungen zur Eingliederung (Law)
...bsfähige behinderte Leistungsberechtigte nach diesem Buch gelten die §§ 112 bis 114, 115 Nummer 1 bis 3 mit Ausnahme berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen und der Berufsausbildungsbeihilfe, § 116 Abs...
-
SGB 2 § 16a Kommunale Eingliederungsleistungen (Law)
...Betreuung und Unterstützung bei der Eingliederung in Arbeit können die folgenden Leistungen, die für die Eingliederung der oder des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in das Erwerbsleben erforderlic...
-
SGB 2 § 16c Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen (Law)
...Betrag von 5 000 Euro nicht übersteigen. (2) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die eine selbständige, hauptberufliche Tätigkeit ausüben, können durch geeignete Dritte durch Beratung oder V...
-
SGB 2 § 16d Arbeitsgelegenheiten (Law)
...beiten begründen kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts und auch kein Beschäftigungsverhältnis im Sinne des Vierten Buches; die Vorschriften über den Arbeitsschutz und das Bundesurlaubsgese...
-
SGB 2 § 16f Freie Förderung (Law)
...beitslose und 2. erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und deren berufliche Eingliederung au...
-
SGB 2 § 16g Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit (Law)
...bsatz 1 Satz 1 Nummer 5 des Dritten Buches oder nach § 16a oder § 16f bis zu sechs Monate nach Beschäftigungsaufnahme auch erbracht werden, wenn die Hilfebedürftigkeit der oder des Erwerbsfähigen aufg...
-
SGB 2 § 18 Örtliche Zusammenarbeit (Law)
...beit nach § 9 Absatz 2 des Dritten Buches einzubeziehen. (4) Die Agenturen für Arbeit sollen mit Gemeinden, Kreisen und Bezirken auf deren Verlangen Vereinbarungen über das Erbringen von Lei...
-
SGB 2 § 22b Inhalt der Satzung (Law)
...bestimmt werden. Bei einer Bestimmung nach Satz 2 kann sowohl eine Quadratmeterhöchstmiete als auch eine Gesamtangemessenheitsgrenze unter Berücksichtigung der in den Sätzen 1 und 2 genannten Werte ge...