BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)

BFStrMG § 13 Beginn der Mauterhebung auf Bundesstraßen (Law)

...uktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates den Zeitpunkt des Beginns der Erhebung der Maut auf den in § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bezeichneten Bundesstraßen festzul...

BierStG 2009 § 13 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

...2 im Steuergebiet Unregelmäßigkeiten ein, wird das Bier insoweit dem Verfahren der Steueraussetzung entnommen. (3) Wird während der Beförderung unter Steueraussetzung aus einem Steuerlager i...

Biokraft-NachV § 13 (weggefallen) (Law)

EnVKG 2012 § 13 Beauftragte Stelle (Law)

...uchskennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten im Anwendungsbereich der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung.

ErdölBevG 2012 § 13 Mitgliedschaft (Law)

...Unternehmungen Ottokraftstoff, Dieselkraftstoff, Heizöl Extra Leicht oder Flugturbinenkraftstoff auf Petroleumbasis in den Geltungsbereich dieses Gesetzes einführt oder für eigene Rechnung im Geltungs...

BNatSchG 2009 § 13 Allgemeiner Grundsatz (Law)

...ungen von Natur und Landschaft sind vom Verursacher vorrangig zu vermeiden. Nicht vermeidbare erhebliche Beeinträchtigungen sind durch Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen oder, soweit dies nicht möglich ...

BNDG § 13 Kooperation im Rahmen der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung (Law)

...ur Erkennung und Begegnung von Gefahren durch den internationalen Terrorismus, 2. zur Erkennung und Begegnung von Gefahren durch die illegal...

BOKraft 1975 § 13 Beförderung von Personen (Law)

...ungsgesetzes verpflichtet, die Beförderung von Personen durchzuführen. Soweit nicht ein Ausschluß von der Beförderungspflicht nach anderen Rechtsvorschriften besteht, können sie die Beförderung ablehn...

ChemSanktionsV § 13 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 (Law)

...2 Unterabsatz 1 Satz 2, Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 1 Satz 2 oder Artikel 10 Absatz 3 Unterabsatz 1 Satz 2, auch in Verbindung mit Artikel 11 Absatz 2 Unterabsatz 2, einen dort genannten Behälter n...

BSV 1994 § 13 Inkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. Januar 1994 in Kraft.

ButtV 1997 § 13 Gütezeichen für Markenbutter (Law)

...2 bis 4 verwendet werden. Das Gütezeichen besteht aus einem stilisierten Adler mit ovaler Umrandung. Die Umrandung enthält die Inschrift: "In Deutschland geprüfte Markenware". ...

GüKGrKabotageV 2012 § 13 Definition (Law)

...uftlinie) zurücklegt, 2. die Gesamtstrecke zum Teil im Inland und zum Teil im Ausland liegt und 3. ...

GasNZV 2010 § 13 Zuteilung von Ein- und Ausspeisekapazität (Law)

...und 2 werden nicht angewendet auf Ausspeisekapazitäten zur Ausspeisung zu Letztverbrauchern und Speicheranlagen sowie auf Einspeisekapazitäten zur Einspeisung aus Speicher-, Produktions- oder LNG-Anla...

HkNDV § 13 Registrierung mehrerer Anlagen als eine Anlage (Law)

...u übermitteln. Handelt es sich um Anlagen, die Strom aus solarer Strahlungsenergie erzeugen, sind die Daten nur für die Gesamtanlage zu übermitteln. (2) Bei der Ausstellung von Herkunftsnach...

GtDWSVVDV § 13 Dauer und Aufbau des Studiums (Law)

...udium umfasst ein Bachelorstudium sowie zwei berufspraktische Studienzeiten, die in der Regel in Dienststellen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung einschließlich ihrer Schulungseinrichtungen...

KVLG 1989 § 13 Krankengeld für nicht rentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige (Law)

...23a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch). (4) § 44 Abs. 1, § 44a Satz 1, § 46 Satz 1 und 2, § 47 Abs. 1 Satz 6 und 7, § 48 Abs. 3 und die §§ 49 bis 51 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gel...

IndElAusbV 2007 § 13 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

...2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 3 für das erste Ausbildungsjahr und für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Qualifikationen sowie auf den im Berufsschulunte...

ISAusbV 1997 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

LAP-mDAAV 2004 § 13 Praktische Ausbildung (Law)

...und Anwärter haben zu von der Ausbildungsleitung vorzugebenden Terminen jeweils einen Bericht über den Stand der Ausbildung im Auslandspraktikum an die Aus- und Fortbildungsstätte zu übersenden. ...