ZuV 2007 Anhang 7 (zu § 6 Abs. 8) (Law)

...CO(tief)2-Emissionen in t CO(tief)2 C(tief)in;KW Input an Kohlenstoff in den verarbeiteten Kohlenwasserstoffen in t (ohne...

BGBEG Anlage 7 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)

...cht gleichzeitig die Voraussetzungen eines verbundenen Vertrags gemäß § 358 BGB erfüllt, obwohl das Darlehen ausschließlich zu dessen Finanzierung dient (angegebenes Geschäft gemäß § 360 Absatz 2 Satz...

BTGO 1980 Anlage 7 Befragung der Bundesregierung (Law)

(Text siehe: BTGO1980Anl 7)

FZV 2011 Anlage 7 (zu § 12 Absatz 2) (Law)

...chungserschwerenden Sicherheitsmerkmale: – Wasserzeichen (Motiv: „Stilisierter Adler“ – gesetzlich geschützt für die ...

PhysTh-APrV Anlage 7 (zu § 21b Absatz 2) (Law)

...chnung der Einrichtung) Bescheinigung über die Teilnahme am Anpassungslehrgang ...

SGB 7 § 47a Beitragszahlung der Unfallversicherungsträger an berufsständische Versorgungseinrichtungen und private Krankenversicherungen (Law)

...chtmitgliedschaft in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit sind, gilt § 47a Absatz 1 des Fünftes Buches entsprechen...

SGB 7 § 52 Anrechnung von Einkommen auf Verletzten- und Übergangsgeld (Law)

...cht nur darlehensweise gewährtes Arbeitslosengeld II; dies gilt auch, wenn Ansprüche auf Leistungen nach dem Dritten Buch wegen einer Sperrzeit ruhen oder der Auszahlungsanspruch auf Arbeitslosengeld ...

SGB 7 § 91 Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst, Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen bei Neufestsetzung (Law)

...ch voraussichtlicher Schul- oder Berufsausbildung oder Altersstufen sind die Vorschriften über den Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst und über den Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen ...

SGB 7 § 105 Beschränkung der Haftung anderer im Betrieb tätiger Personen (Law)

...ch anderen gesetzlichen Vorschriften zum Ersatz des Personenschadens nur verpflichtet, wenn sie den Versicherungsfall vorsätzlich oder auf einem nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 versicherten Weg herbeigefü...

SGB 7 § 151 Beitragserhebung bei überbetrieblichen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Diensten (Law)

...chtungen nach § 24 werden von den Unternehmern aufgebracht, die diesen Einrichtungen angeschlossen sind. Die Satzung bestimmt das Nähere über den Maßstab, nach dem die Mittel aufzubringen sind, und üb...

SGB 7 § 156 Beiträge nach einem auf Arbeitsstunden aufgeteilten Arbeitsentgelt (Law)

...chnung der Beiträge maßgebende Arbeitsentgelt nach der Zahl der geleisteten Arbeitsstunden oder den für die jeweiligen Arbeiten nach allgemeinen Erfahrungswerten durchschnittlich aufzuwendenden Arbeit...

ZZulV 1998 Anlage 7 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

...chen, den physikalisch-chemischen Zustand eines Lebensmittels aufrechtzuerhalten; zu den Stabilisatoren zählen Stoffe, die es ermöglichen, die einheitliche Dispersion zweier oder mehrerer nicht mischb...

PsychTh-APrV Anlage 7 (zu § 20a Absatz 6) (Law)

...che Kenntnisprüfung nach § 20a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Psychologische Psychotherapeuten bestanden. ...

URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

WeinV 1995 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

...Cocktails dürfen, wenn sie in den Verkehr gebracht werden, keinen Gehalt an Stoffen aufweisen, der, mit Ausnahme des in Buchstabe h genannten Gehalts bei den in...

ÄApprO 2002 § 36 Eignungsprüfung nach § 3 Absatz 2 Satz 7 der Bundesärzteordnung (Law)

...ch § 3 Absatz 2 Satz 7 der Bundesärzteordnung bezieht sich auf die Fächer einschließlich der Querschnittsbereiche, in denen die zuständige Behörde wesentliche Unterschiede nach § 3 Absatz 2 Satz 8 der...

BinSchPatentV 1998 Anlage 2 Muster des Schifferpatentes C (Law)

...CHIFFERPATENT FÜR DIE BINNENSCHIFFFAHRT C1/C2 ...

ZuG 2012 Anhang 3 (zu § 7 Abs. 1 und 2, § 8 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...chtlich zulässige Möglichkeit, gasförmige Brennstoffe zu verwenden, bleibt bei der Festlegung des Emissionswertes nur unberücksichtigt, soweit sie ausschließlich zum Zwecke der notwendigen Zünd- und S...

AnzV 2006 Anlage 7 (zu § 11 Abs. 2 AnzV) (Law)

...chäftsleitern und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen ...

EuWO 1988 Anlage 7 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

...cht nach § 6a des Europawahlgesetzes vom Wahlrecht ausgeschlossen. Das Wählerverzeichnis hat nach ortsüblicher ...