• EBRG § 4 Berechnung der Arbeitnehmerzahlen (Law)

  ...chnen sich die im Rahmen des § 3 zu berücksichtigenden Arbeitnehmerzahlen nach der Anzahl der im Durchschnitt während der letzten zwei Jahre beschäftigten Arbeitnehmer im Sinne des § 5 Absatz 1 des Be...

• EinbTestV § 4 Datenerhebung und -verarbeitung (Law)

  ...ch § 2 Abs. 1 darf das Bundesamt über die Prüfstelle zum Zwecke der Durchführung des Einbürgerungstests und der Ausstellung der Bescheinigung nach einheitlichem Vordruck Familiennamen, Vornamen, Gebur...

• FSaatHerkV § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.

• FlechtwAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...chtmöbel oder C. Flechtobjekte.

• GOT § 4 Abweichende Gebührensätze (Law)

  ...cht werden. (2) Verträge, die sich auf die langfristige Betreuung geschlossener Tierbestände mit regelmäßigen Untersuchungen erstrecken (Betreuungsverträge) einschließlich der Ver...

• GGVSEB § 4 Allgemeine Sicherheitspflichten (Law)

  ...chiffsführer in der Binnenschifffahrt die dem Ort des Gefahreneintritts nächstgelegenen zuständigen Behörden unverzüglich zu benachrichtigen oder benachrichtige...

• IntFamRVG § 4 Übersetzungen bei eingehenden Ersuchen (Law)

  ...chriftstücke nicht in deutscher Sprache abgefasst oder von einer Übersetzung in diese Sprache begleitet sind. (2) Ist ein Schriftstück nach Artikel 54 des Haager Kinderschutzübereinkommens o...

• JVEG § 4 Gerichtliche Festsetzung und Beschwerde (Law)

  ...che besondere Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweist oder die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat. Das Gericht entscheidet jedoch immer ohne Mitwirkung ehrenamtlicher Richter...

• MarkschBergV § 4 Vermessungen über Tage (Law)

  ...chluß an Festpunkte der Landesvermessung nicht möglich oder nicht zweckmäßig ist, sowie im Bereich des Festlandsockels ist die Ortsbestimmung mit Hilfe der nichtnavigatorischen Funkortung oder der Sat...

• MechatronikerAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• MKUServAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• ModellBTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Einrichten, Bedienen und Instandhalten von Werkzeugen, Geräten, Maschinen und technischen Einrichtungen, 5. ...

• MusikfachhAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chnerische Abwicklung, 4.3 Kosten- und Leistungsrechnung, Controlling, 4.4 ...

• PharmIndMstrFortbV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...ch „Betriebswirtschaftliches Handeln“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte im Rahmen praxisbezogener Handlungen berücksichtigen und volkswirtschaftliche Zusam...

• StBGebV § 4 Vereinbarung der Vergütung (Law)

  ...chriftstück nicht vom Auftraggeber verfasst, muss 1. das Schriftstück als Vergütungsvereinbarung oder in vergleichbarer Weise bezeichnet sein...

• StVG § 4 Fahreignungs-Bewertungssystem (Law)

  ...cheidungen nach § 28 Absatz 3 Nummer 1 oder 3 Buchstabe a oder c gespeichert waren. Die Frist nach Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, beginnt mit der Ablieferung des Führerscheins nach § 3 Absatz ...

• ZHG§10PrO § 4 (Law)

  ...chtigt, der Prüfung in allen Fächern beizuwohnen. Bei Behinderung eines Mitgliedes des Prüfungsausschusses regelt er dessen Vertretung. Nach Schluß des Prüfungsjahres berichtet er der zuständigen Land...

• WpHG § 4 Aufgaben und Befugnisse; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...chend. Bei Beschlagnahmen ohne gerichtliche Anordnung gilt § 98 Absatz 2 der Strafprozessordnung entsprechend. Zuständiges Gericht für die nachträglich eingeholte gerichtliche Entscheidung ist das Amt...

• WVG § 4 Mögliche Verbandsmitglieder (Law)

  ...chaften des öffentlichen Rechts, 4. andere Personen, wenn die nach Landesrecht zuständige Behörde (Aufsichtsbehörde) sie zul...

• RohrMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...chgewiesen werden, einschlägige naturwissenschaftliche und technische Gesetzmäßigkeiten zur Lösung technischer Probleme einbeziehen sowie mathematische, physikalische, chemische und technische Kenntni...