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AP-mDBGSV § 5 Grundausbildung (Law)
...5. Fragen der Berufsethik, 6. eine Projektwoche und ...
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BinSchPatentV 1998 § 5 Geltung anderer Befähigungszeugnisse (Law)
...§ 28 Absatz 1 auf Grund der Binnenschifferpatentverordnung vom 7. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1333), die zuletzt durch § 7 Nr. 2 der Verordnung vom 7. Mai 1993 (BGBl. I S. 741) geändert worden ist; sowe...
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BinSchSprFunkV 2003 § 5 Besondere Pflichten (Law)
In den Verkehrskreisen Schiff - Schiff, Nautische Information und Schiff - Hafenbehörde dürfen nur Nachrichten übermittelt werden, die sich auf den Schutz des menschlichen Lebens, die Fahrt oder die S...
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BinSchStrEV 2012 § 5 Bewehrung der allgemeinen Vorschriften (Law)
...§ 1.23 Satz 2, §§ 3.28, 3.29 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe b, § 6.19 Nummer 1, § 6.28 Nummer 15 oder § 8.05 Nummer 2 der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung, jeweils auch in Verbindung mit § 4, verbundenen ...
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BinSchUO2008Anh XII § 5 Übergangsbestimmung zu Anhang II § 2.18 (Law)
...§ 24.08 gilt sinngemäß.
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BKatV 2013 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. April 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Bußgeldkatalog-Verordnung vom 13. November 2001 (BGBl. I S. 3033), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 19. Oktober 2...
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ElekMeistPrV 2004 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...5 unter Berücksichtigung der fachrichtungsübergreifenden Basisqualifikationen gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezog...
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ElektronAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...§ 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 6 bis ...
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ElektroStoffV § 5 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers (Law)
...§ 3 nachzuweisen. Die Informationen und Unterlagen sind in deutscher oder englischer Sprache zu verfassen. Der Hersteller hat mit dieser Behörde auf deren Verlangen bei allen erforderlichen Maßnahmen ...
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EMVBeitrV 2002 § 5 Säumniszuschlag (Law)
...§ 18 des Verwaltungskostengesetzes erhoben.
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EnergieStV § 5 Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs (Law)
...§ 214 der Abgabenordnung oder eines Betriebsleiters nach § 62 Abs. 1 des Gesetzes, in der dieser sein Einverständnis erklärt hat. (3) Der Antragsteller...
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EBBAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...§ 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abwe...
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BtMVV 1998 § 5 Substitution, Verschreiben von Substitutionsmitteln (Law)
...§ 5a Absatz 1 bis 4 und § 5b Absatz 2 und 4 gemäß den von der Bundesärztekammer nach Absatz 12 Satz 3 bestimmten Anforderungen zu dokumentieren. Die Dokumentation ist auf Verlangen der zuständigen Lan...
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BuchhdlAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...§ 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in Prüfungen nach den §§ 6 und 7 ...
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ButtV 1997 § 5 Herstellung (Law)
...53/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. EU Nr. L 139 S. 55, Nr. L 226 S. 22) in der jeweil...
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ChemikAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...§ 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 6 bi...
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DüMV 2012 § 5 Anforderungen an die Seuchen- und Phytohygiene (Law)
...§ 3 Absatz 1 Nummer 1 und nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 setzt voraus, dass keine Krankheitserreger, Toxine oder Schaderreger enthalten sind, von denen Gefahren für die Gesundheit von Menschen, Tieren und...
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ChemBioLackAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...§§ 6 bis 10 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildend...
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BrStV 2010 § 5 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)
...50 Kilometer als vorübergehend zum Steuerlager gehörend behandelt werden. (5) Alle Lagerstätten, in denen sich Branntwein der Bundesmonopolverwaltung b...
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BodSchätzG 2008 § 5 Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen der Bodenschätzung (Law)
Flächen, die sich in Bodenbeschaffenheit, Geländegestaltung, klimatischen Verhältnissen und Wasserverhältnissen wesentlich unterscheiden, sind als Klassenflächen voneinander abzugrenzen. Innerhalb der...