• SprengV 2 § 7 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...swidrig im Sinne des § 41 Abs. 1 Nr. 16 des Sprengstoffgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 Abs. 5 das Zulassungszeichen nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise anbrin...

• StrabBO 1987 Anlage 2 (zu § 36) (Law)

  ...s in m = Höchstwert des Bremsweges zwischen Beginn der Bremsbetätigung und Stills...

• SzVersFachwPrV Anlage 2 (zu § 6 Absatz 4) (Law)

  ...s Abschlusses ist die Befreiung von den schriftlichen Prüfungsleistungen der nach dem Berufsbildungsgesetz erlassenen Ausbilder-Eignungsverordnung verbunden. (Im Fall des § 5: „...

• TEIV Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  ...s Teilsystems „Fahrzeuge“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (ABl. L 84 vom 26.3.2008, S. 132, L 104 vom 14.4.2008, S. 80, L 208 vom 3.8.2012, S. 22), die durch den Beschluss 2012/4...

• TextilGestAusbV Anlage 2 (zu § 14) (Law)

  ...sarbeiten, religiöse Symbole und Formen sowie liturgische Farben einsetzen, Materialauswahl und Gestaltungstechnik festlegen ...

• ZHG§8DV Anlage 2 Muster 1 (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BAnz. 1952, Nr. 246, S 2) Bescheinigung AbwTab ...

• SeeStrO 1972 Regel 2 Verantwortlichkeit (Law)

  ...sche Praxis oder besondere Umstände des Falles erfordern. b) Bei der Auslegung und Befolgung dieser Regeln sind stets alle Gefahren der Schiffahrt und des Zusammenstoßes sowi...

• SGB 2 § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

  ...s Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld, soweit Arbeitslosengeld II und Sozialgeld für den Bedarf für Unterkunft und Heizung geleistet wird, die Leistungen nach § 24 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 2 so...

• SGB 2 § 10 Zumutbarkeit (Law)

  ...seinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen ...

• SGB 2 § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen (Law)

  ...stätigkeit, des Bundesfreiwilligendienstes oder eines Jugendfreiwilligendienstes zufließen. Als Einkommen zu berücksichtigen sind auch Zuflüsse aus darlehensweise gewährten Sozialleistungen, soweit si...

• SGB 2 § 16 Leistungen zur Eingliederung (Law)

  ...ss an die Stelle des Arbeitslosengeldes das Arbeitslosengeld II tritt. § 44 Absatz 3 Satz 3 des Dritten Buches gilt mit der Maßgabe, dass die Förderung aus dem Vermittlungsbudget auch die anderen Leis...

• SGB 2 § 16a Kommunale Eingliederungsleistungen (Law)

  ...ssenden Betreuung und Unterstützung bei der Eingliederung in Arbeit können die folgenden Leistungen, die für die Eingliederung der oder des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in das Erwerbsleben erf...

• SGB 2 § 16c Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen (Law)

  ...sübung der selbständigen Tätigkeit notwendig und angemessen sind. Zuschüsse dürfen einen Betrag von 5 000 Euro nicht übersteigen. (2) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die eine selbständig...

• SGB 2 § 16d Arbeitsgelegenheiten (Law)

  ...ssen oder den Interessen eines begrenzten Personenkreises dient, liegen nicht im öffentlichen Interesse. Das Vorliegen des öffentlichen Interesses wird nicht allein dadurch ausgeschlossen, dass das Ar...

• SGB 2 § 16f Freie Förderung (Law)

  ...ssen besonders erschwert ist, bei denen in angemessener Zeit von in der Regel sechs Monaten nicht mit Aussicht auf Erfolg auf einzelne Gesetzesgrundlagen dieses...

• SGB 2 § 16g Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit (Law)

  ...stungen nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels, nach § 44 oder § 45 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 des Dritten Buches oder nach § 16a oder § 16f bis zu sechs Monate nach Beschäftigungsaufnahme auch ...

• SGB 2 § 18 Örtliche Zusammenarbeit (Law)

  ...stungsträgern im Sinne des § 12 des Ersten Buches sowie Trägern von Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz und dem Asylbewerberleistungsgesetz, 2. ...

• SGB 2 § 22b Inhalt der Satzung (Law)

  ...swertes oder der als angemessen anerkannten Aufwendungen für die Heizung bestimmt werden. Bei einer Bestimmung nach Satz 2 kann sowohl eine Quadratmeterhöchstmiete als auch eine Gesamtangemessenheitsg...

• SGB 2 § 24 Abweichende Erbringung von Leistungen (Law)

  ...Sachleistungen wird das Darlehen in Höhe des für die Agentur für Arbeit entstandenen Anschaffungswertes gewährt. Weiter gehende Leistungen sind ausgeschlossen. (2) Solange sich Leistungsbere...

• SGB 2 § 27 Leistungen für Auszubildende (Law)

  ...sich nach §§ 12 oder 13 Absatz 1 Nummer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes bemisst, aufgrund von § 10 Absatz 3 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes keine Leistungen zustehen, diese Ausbildun...