• BauStoffPrAusbV 2005 § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• AOEG 1977 § 11 Haftung (Law)

  ...orschriften der §§ 69 bis 76 und 191 Abs. 3 bis 5 der Abgabenordnung sind anzuwenden, wenn der haftungsbegründende Tatbestand nach dem 31. Dezember 1976 verwirklicht worden ist. (2) Die Vors...

• ArbZG § 11 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung (Law)

  ...2) Für die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen gelten die §§ 3 bis 8 entsprechend, jedoch dürfen durch die Arbeitszeit an Sonn- und Feiertagen die in den §§ 3, 6 Abs. 2, §§ 7 und 21a Abs. 4 bestimmt...

• BImSchV 30 § 11 Einzelmessungen (Law)

  ...onsquelle mindestens drei Proben genommen werden. Die olfaktometrische Analyse hat unmittelbar nach der Probenahme zu erfolgen. (3) Nach Errichtung oder wesentlicher Änderung der biologische...

• BImSchV 41 § 11 Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung (Law)

  ...onal nur zur Vorbereitung von Gutachten auf Grund von sicherheitstechnischen Prüfungen im Sinne von § 29a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes hinzuzuziehen und das Hilfspersonal dabei nur insoweit mit...

• BImSchV 9 § 11 Beteiligung anderer Behörden (Law)

  ...orhabens fordert die Genehmigungsbehörde die Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, auf, für ihren Zuständigkeitsbereich eine Stellungnahme innerhalb einer Frist von einem Mo...

• BKAG 1997 § 11 Polizeiliches Informationssystem (Law)

  ...ortliche Dienststelle zu protokollieren. Die Auswertung der Protokolldaten ist nach dem Stand der Technik zu gewährleisten. Die protokollierten Daten dürfen nur für Zwecke der Datenschutzkontrolle, de...

• EnWG 2005 § 11 Betrieb von Energieversorgungsnetzen (Law)

  ...ormationstechnischen Systeme, Komponenten oder Prozesse, die zu einem Ausfall oder einer erheblichen Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Energieversorgungsnetzes oder der betreffenden Energiea...

• ErdölBevG 2012 § 11 Anpassung an die Bevorratungspflicht (Law)

  ...orratungsverband hat im Fall von § 3 Absatz 2 seine Vorräte innerhalb von sechs Monaten nach Beginn des Bevorratungszeitraumes an die Höhe nach § 3 Absatz 2 anzupassen. Dabei ist die voraussichtliche ...

• EZulV 1976 § 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler (Law)

  ...2) Besondere Schwierigkeiten bei dem Unschädlichmachen oder Delaborieren von Spreng- und Brandvorrichtungen oder ähnlichen Gegenständen, die explosionsgefährliche Stoffe enthalten, können mit einer Er...

• FahrlGDV 2012 § 11 Lehrmittel (Law)

  ...oßflächigen Darstellung dienen, 2. Anschauungsmaterial über Verkehrsvorschriften, Verkehrsvorgänge, fahrtechnische Vorgänge sowie Kraftfahrz...

• DüMV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Düngemittelverordnung vom 16. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2524), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 23. April 2012 (...

• DepV 2009 § 11 Nachsorge (Law)

  ...ondere die Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen, nach § 12 durchzuführen, die zur Verhinderung von Beeinträchtigungen des Wohles der Allgemeinheit erforderlich sind. (2) Kommt di...

• BRGO 1966 § 11 Ausschüsse (Law)

  ...ondere Angelegenheiten weitere Ausschüsse einsetzen. (2) Die Länder sind in jedem Ausschuß durch ein Mitglied des Bundesrates, ein anderes Mitglied oder einen Beauftragten ihrer Regierung ve...

• FuttMV 1981 § 11 Verbotene Stoffe (Law)

  ...oten, ein Futtermittel, das den Anforderungen nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 nicht entspricht, in den Verkehr zu bringen oder zu verfüttern.

• FZV 2011 § 11 Zulassungsbescheinigung Teil I (Law)

  ...ordern, in welche Emissionsklasse das Fahrzeug einzustufen ist. (6) Die Zulassungsbescheinigung Teil I oder das entsprechende Anhängerverzeichnis nach Absatz 2 ist vom jeweiligen Fahrer des ...

• GCP-V § 11 Maßnahmen zum Schutz vor unmittelbarer Gefahr (Law)

  ...Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, treffen der Sponsor und der Prüfer unbeschadet des § 10 alle gebotenen Maßnahmen zum Schutz de...

• ForstWiAusbV 1998 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• FPersV § 11 Führung und Zweckbestimmung des Registers (Law)

  ...on Identifizierungsdaten, die erforderlich sind, um feststellen zu können, welche Karten eine Person, ein Unternehmen oder eine Kontrollbehörde besitzt oder welche Karten abhanden gekommen oder beschä...

• GOÄ 1982 § 11 Zahlung durch öffentliche Leistungsträger (Law)

  ...2 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch oder ein sonstiger öffentlich-rechtlicher Kostenträger die Zahlung leistet, sind die ärztlichen Leistungen nach den Gebührensätzen des Gebührenverzeichnisses (§ 5 ...