• SGB 2 § 42a Darlehen (Law)

  ...2 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, 1a und 4 noch auf andere Weise gedeckt werden kann. Darlehen können an einzelne Mitglieder von Bedarfsgemeinschaften oder an mehrere gemeinsam vergeben werden. Die Rückzahl...

• SGB 2 § 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit (Law)

  ...2 Satz 2 des Sechsten Buches eine gutachterliche Stellungnahme abgegeben hat. Die Agentur für Arbeit ist an die gutachterliche Stellungnahme gebunden. (2) Die gutachterliche Stellungnahme de...

• SGB 2 § 44b Gemeinsame Einrichtung (Law)

  ...ufung eine Empfehlung abgeben. (4) Die gemeinsame Einrichtung kann einzelne Aufgaben auch durch die Träger wahrnehmen lassen. Im Übrigen gelten die §§ 88 bis 92 des Zehnten Buches für die ge...

• SGB 2 § 44c Trägerversammlung (Law)

  ...ufung der Geschäftsführerin oder des Geschäftsführers, 2. der Verwaltungsablauf und die Organisation, 3. ...

• SGB 2 § 44d Geschäftsführerin, Geschäftsführer (Law)

  ...ufgabenbereich beschlossenen Maßnahmen auszuführen und nimmt an deren Sitzungen beratend teil. (2) Die Geschäftsführerin oder der Geschäftsführer wird für fünf Jahre bestellt. Für die Aussch...

• SGB 2 § 44j Gleichstellungsbeauftragte (Law)

  ...uftragte bestellt. Das Bundesgleichstellungsgesetz gilt entsprechend. Der Gleichstellungsbeauftragten stehen die Rechte entsprechend den Regelungen des Bundesgleichstellungsgesetzes zu, soweit die Trä...

• SGB 2 § 44k Stellenbewirtschaftung (Law)

  ...2) Der von der Trägerversammlung aufzustellende Stellenplan bedarf der Genehmigung der Träger. Bei Aufstellung und Bewirtschaftung des Stellenplanes unterliegt die gemeinsame Einrichtung den Weisungen...

• SGB 2 § 52 Automatisierter Datenabgleich (Law)

  ...2 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 nicht mehr dem Zweck einer geförderten zusätzlichen Altersvorsorge im Sinne des § 10a oder des Abschnitts XI des Einkommensteuergesetzes dient, ...

• SGB 2 § 53a Arbeitslose (Law)

  (1) Arbeitslose im Sinne dieses Gesetzes sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die die Voraussetzungen des § 16 des Dritten Buches in sinngemäßer Anwendung erfüllen. (2) Erwerbsfähige Lei...

• SGB 2 § 54 Eingliederungsbilanz (Law)

  Jede Agentur für Arbeit erstellt für die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit eine Eingliederungsbilanz. § 11 des Dritten Buches gilt entsprechend. Soweit einzelne Maßnahmen nicht unmittelbar zur Ei...

• SGB 2 § 55 Wirkungsforschung (Law)

  ...ufsforschung nach § 282 des Dritten Buches einzubeziehen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Bundesagentur können in Vereinbarungen Einzelheiten der Wirkungsforschung festlegen. Sow...

• SGB 2 § 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern (Law)

  ...uf deren Verlangen Auskunft über solche Tatsachen zu geben, die für die Entscheidung über einen Anspruch auf Leistungen nach diesem Buch erheblich sein können; die Agentur für Arbeit kann hierfür die ...

• SGB 2 § 59 Meldepflicht (Law)

  Die Vorschriften über die allgemeine Meldepflicht, § 309 des Dritten Buches, und über die Meldepflicht bei Wechsel der Zuständigkeit, § 310 des Dritten Buches, sind entsprechend anzuwenden.

• SGB 2 § 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter (Law)

  ...uf Verlangen hierüber Auskunft zu erteilen, soweit es zur Durchführung der Aufgaben nach diesem Buch erforderlich ist. (2) Wer jemandem, der eine Leistung nach diesem Buch beantragt hat oder...

• SGB 2 § 61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (Law)

  ...2) Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Maßnahmen zur Eingliederung sind verpflichtet, 1. der Agentur für Arbeit auf Verlangen Auskunft über...

• SGB 2 § 65 Allgemeine Übergangsvorschriften (Law)

  ...2007 hilfebedürftig werden. (5) § 12 Absatz 2 Nummer 1 gilt mit der Maßgabe, dass für die in § 4 Absatz 2 Satz 2 der Arbeitslosenhilfe-Verordnung vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3734) in d...

• SGB 2 § 65d Übermittlung von Daten (Law)

  ...ufgaben nach diesem Buch erforderlich ist. (2) Die Bundesagentur erstattet den Trägern der Sozialhilfe die Sachkosten, die ihnen durch das Zugänglichmachen von Unterlagen entstehen; eine Pau...

• SGB 2 § 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung (Law)

  ...2, 3 und 4 Satz 1 aufrechnen. Die Aufrechnung wegen eines Anspruchs nach Satz 1 ist auf die ersten zwei Jahre der Leistungserbringung nach diesem Buch beschränkt.

• SchKfmAusbV 2004 Anlage 2 (zu § 5) (Law)

  ...ufsbildpositionen 2.1 Arbeitsorganisation und Kooperation, 2.2 Informations- und Kommunikationssysteme sowie 3. Fachbezogenes Englisch sind während der gesamten Ausbildungszeit zu vermitteln. Während ...

• OrthoptAPrV Anlage 2 (zu § 1) (Law)

  ...2. Therapieplanung und -durchführung   ...