GrwV 2010 § 10 Steigender Trend von Schadstoffkonzentrationen, Trendumkehr (Law)

...wellenwerte nach § 5 Absatz 3 festgelegt wurden. (3) Innerhalb der Laufzeit eines Bewirtschaftungsplans nach § 83 des Wasserhaushaltsgesetzes darf die ...

FVG 1971 § 10 (weggefallen) (Law)

GastgewAusbV 1998 § 10 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

HGrG § 10 Gliederung von Einzelplänen und Gesamtplan (Law)

...werb von beweglichen Sachen, soweit sie nicht als sächliche Verwaltungsausgaben veranschlagt werden oder soweit es sich nicht um Ausgaben für militärische Beschaffungen handelt, ...

HolzSpielzMAusbV 1996 § 10 Übergangsregelung (Law)

...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

GerüstbAusbV 2000 § 10 Übergangsregelung (Law)

...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

HeizölLBV § 10 Feststellung der Bezugsrechte der Abnehmer durch Heizölhändler (Law)

...welche Menge leichten Heizöls dem in einer Verordnung nach § 2 bestimmten Vomhundertsatz entspricht. Dabei darf ein höherer als der Regelvomhundertsatz nur angewandt werden, wenn der Abnehmer eine Bes...

KStG 1977 § 10 Nichtabziehbare Aufwendungen (Law)

...wiegt, und Leistungen zur Erfüllung von Auflagen oder Weisungen, soweit die Auflagen oder Weisungen nicht lediglich der Wiedergutmachung des durch die Tat verursachten Schadens dienen, ...

KStoffVerfMAusbV 2012 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)

...waren, in Teil 2 der Abschlussprüfung nur insoweit einbezogen werden, als es für die Feststellung der Berufsbefähigung erforderlich ist. (2) Bei der Ermittlung des Gesamtergebnisses wird Tei...

LärmVibrationsArbSchV § 10 Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung der Exposition durch Vibrationen (Law)

...weit wie möglich zu verringern. Dabei müssen Vibrationen am Entstehungsort verhindert oder so weit wie möglich verringert werden. Technische Maßnahmen zur Minderung von Vibrationen haben Vorrang vor o...

MedienFortbV § 10 Umfang der Medienfachwirtqualifikation und Gliederung der Prüfung (Law)

...weisen. Der Prüfungsnachweis ist vor Beginn der letzten Prüfungsleistung zu erbringen. (3) Die Prüfung zum Geprüften Medienfachwirt Print/zur Geprüften Medienfachwirtin Print gl...

MedInfoFAngAusbV § 10 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Information und Dokumentation (Law)

...3 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Abschlußprüfung ist schri...

Min/TafelWV § 10 Begriffsbestimmungen (Law)

...3 zulässigen Verfahren unterworfen worden ist. Die Artikel 1, 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 115/2010 bleiben unberührt. (2) Tafelwasser i...

KaffeeStG 2009 § 10 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

...wird der Kaffee insoweit dem Verfahren der Steueraussetzung entnommen. (3) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Wahr...

IndMetAusbV 2007 § 10 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

...weißtechnik drei schweißtechnische Prüfstücke in zwei Handschweißverfahren nach den allgemein anerkannten Regeln der Schweißtechnik mit zwei verschiedenen Werkstoffgruppen ausführen oder in den übrige...

LogAPrO § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

...wiederholen, so darf er zur Prüfung nur zugelassen werden, wenn er an einer weiteren Ausbildung teilgenommen hat, deren Dauer und Inhalt vom Vorsitzenden des Prüfungsausschusses bestimmt werden. Die W...

LuftPersV § 10 Voraussetzungen für die Erneuerung von Erlaubnissen und Berechtigungen (Law)

...3) Personen, die am Flugfunk teilnehmen, haben die Neubewertung ihrer Sprachkenntnisse nach Anhang I FCL.055 und Anlage 2 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 nachzuweisen. Die Neubewertung wird von eine...

LAP-hDBiblV § 10 Verlängerung und Verkürzung des Vorbereitungsdienstes (Law)

...werden, soweit Aufgaben der Laufbahn des höheren Dienstes an wissenschaftlichen Bibliotheken wahrgenommen wurden. Die Verkürzung darf sechs Monate nicht überschreiten.

SatDSiG § 10 Erwerb von Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen; Betriebsübernahme (Law)

...werb untersagen, soweit dies erforderlich ist, um die wesentlichen Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland zu gewährleisten. (2) Die vollständige oder teilweise Übern...

SchuldRAnpG § 10 Verantwortlichkeit für Fehler oder Schäden (Law)

...weit der Grundstückseigentümer nach Absatz 1 nicht haftet, kann der Nutzer unbeschadet des gesetzlichen Vertragseintritts Schadensersatz von dem anderen Vertragschließenden verlangen.