UAG § 15 Überprüfung von Umweltgutachtern, Umweltgutachterorganisationen und Inhabern von Fachkenntnisbescheinigungen (Law)

...kenntnisbescheinigung sind zur Feststellung der erforderlichen Fähigkeiten und Fachkunde spätestens alle sechs Jahre nach Wirksamwerden der Zulassung einer praktischen Überprüfung bei ihrer Arbeit in ...

TfV § 15 Anerkennung von Personen und Stellen für die Prüfung – Prüfungsorganisation (Law)

...kretariat der Kultusministerkonferenz als gleichwertig anerkannten ausländischen Hochschule oder ...

TierSchNutztV § 15 Anlagen zur Erprobung neuer Haltungseinrichtungen (Law)

Die zuständige Behörde kann im Einzelfall für längstens drei Jahre zur Erprobung von neuartigen Haltungseinrichtungen Ausnahmen von einzelnen Bestimmungen mit Ausnahme des § 13 Absatz 2 zulassen, wenn...

VerpackV 1998 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...kungen zurückgegeben werden können, 13. entgegen § 8 Absatz 2 zurückgenommene Verpackungen einer erneuten Verwendung oder einer Verwertung n...

WeinÜV 1995 § 15 Vereinfachte Regelungen (Law)

...können die Eintragungen in das Kellerbuch, das Weinbuch und das Stoffbuch bis zum 15. Januar des auf die Ernte folgenden Jahres ersetzen, sofern die nach den §§ 7 und 9 erforderlichen Angaben im Herbs...

WeinG 1994 § 15 Erhöhung des Alkoholgehaltes, Süßung (Law)

...koholgehaltes der Erzeugnisse zuzulassen, 2. das Süßen der Qualitätsweine oder Prädikatsweine zuzulassen und dabei den Gesamtalkoholgehalt d...

VVG 2008 § 15 Hemmung der Verjährung (Law)

...kt gehemmt, zu dem die Entscheidung des Versicherers dem Anspruchsteller in Textform zugeht.

WaffG 2002 § 15 Schießsportverbände, schießsportliche Vereine (Law)

...kennung zu verlangen. Die Anerkennung kann zurückgenommen werden, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 1 für ihre Erteilung nicht vorgelegen haben; sie ist zurückzunehmen, wenn die Voraussetzungen wei...

SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

...kung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V. als autonomes Recht Unfallverhütungsvorschriften über Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten ...

SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)

...keit und Sparsamkeit zur Erstattung der Aufwendungen verpflichtet. Die Erstattungspflicht besteht auch, wenn der Rehabilitationsträger eine unaufschiebbare Leistung nicht rechtzeitig erbringen kann od...

SortSchG 1985 § 15 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu 1. Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sowie natürlichen...

SprAuG § 15 Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung (Law)

...Kalenderjahr eine Versammlung der leitenden Angestellten einberufen und in ihr einen Tätigkeitsbericht erstatten. Auf Antrag des Arbeitgebers oder eines Viertels der leitenden Angestellten hat der Spr...

StrlSchV 2001 § 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (Law)

...Kalenderjahr zu einer effektiven Dosis von mehr als 1 Millisievert führen kann, bedarf der Genehmigung. (2) Bei Beschäftigungen nach Absatz 1 in Anlagen oder Einrichtungen, in denen mit radi...

SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)

...kommen ist der nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit. Einkommen ist als Arbeitseinkommen zu werten, wenn es a...

WoBindG § 15 Ende der Eigenschaft "öffentlich gefördert" (Law)

...Kalenderjahres, in dem die Darlehen nach Maßgabe der Tilgungsbedingungen vollständig zurückgezahlt worden wären, längstens jedoch bis zum Ablauf des zwölften Kalenderjahres nach dem Jahr der Rückzahlu...

ZensG 2011 § 15 Mehrfachfalluntersuchung (Law)

...kt fest. Eine Rückmeldung an die Meldebehörden ist unzulässig. (4) Zur Feststellung des Wohnungsstatus nach Absatz 3 erheben die statistischen Ämter der Länder bei den betroffen...

SGB 6 Anlage 15 Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten mit freiwilligen Beiträgen (Law)

...1502 0,1502 0,0282 0,0376 1949 0,1688 0,16...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 § 18 Gemeinsame Vorschriften für die theoretische und die praktische Prüfung (Law)

...keit. Der Zeitraum zwischen Abschluss der praktischen Prüfung oder – wenn keine praktische Prüfung erforderlich ist – zwischen Abschluss der theoretischen Prüfung und der Aushändigung des Führerschein...

LAP-hADV 2004 § 18 Bewertung der Prüfungsleistungen (Law)

...ktenvortrag) eine volle Punktzahl. Die Punktzahlen für die Teilprüfungen ermittelt die Prüfungskommission unter Berücksichtigung ihrer Gewichtung (§§ 14 und 15) als Durchschnittspunktzahl aus den Punk...