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SiebdrAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nac...
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SportbootVermV-Bin2000 § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...Kopie des Bootszeugnisses an Bord befinden, h) entgegen § 8 Absatz 6 Nr. 3 nicht dafür sorgt, dass das Sportboot mit...
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SportSeeSchV § 11 Grundsätze für die Besetzung von Traditionsschiffen (Law)
...kdienstes muß mindestens ein Inhaber eines Seefunkzeugnisses entsprechend der vorhandenen Funkausrüstung an Bord sein und 5. ...
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SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)
...ken und Früherkennung von Krankheiten (§§ 25 und 26), 4. zur Behandlung einer Krankheit (§§ 27 bis 52), 5. ...
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BörsZulV § 11 Zulassung von Wertpapieren mit Umtausch- oder Bezugsrecht (Law)
...kt zugelassen sind und wenn sich das Publikum im Inland regelmäßig über die Kurse unterrichten kann, die sich an dem Markt im Ausland im Handel in diesen Wertpapieren bilden.
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BauStoffPrAusbV 2005 § 11 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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AOEG 1977 § 11 Haftung (Law)
...klicht worden ist. (3) § 71 der Abgabenordnung in der am 1. Januar 2017 geltenden Fassung ist erstmals anzuwenden, wenn der haftungsbegründende Tatbestand nach dem 31. Dezember 2016 verwirkl...
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ArbZG § 11 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung (Law)
...ktag fallenden Feiertag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von acht Wochen zu gewähren ist. (4) Die Sonn- ...
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BImSchV 30 § 11 Einzelmessungen (Law)
...ktometrische Analyse hat unmittelbar nach der Probenahme zu erfolgen. (3) Nach Errichtung oder wesentlicher Änderung der biologischen Abfallbehandlungsanlage kann die zuständige Behörde vom ...
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BImSchV 41 § 11 Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung (Law)
...können. Durch das Hinzuziehen von Hilfspersonal darf der Charakter einer persönlichen Leistung des oder der Sachverständigen nicht verloren gehen. (3) Für Hilfspersonal gelten § 9 Absatz 1 u...
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BImSchV 9 § 11 Beteiligung anderer Behörden (Law)
...kanntmachung des Vorhabens fordert die Genehmigungsbehörde die Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, auf, für ihren Zuständigkeitsbereich eine Stellungnahme innerhalb einer ...
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BKAG 1997 § 11 Polizeiliches Informationssystem (Law)
...kollieren. Die Auswertung der Protokolldaten ist nach dem Stand der Technik zu gewährleisten. Die protokollierten Daten dürfen nur für Zwecke der Datenschutzkontrolle, der Datensicherung oder zur Sich...
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EnWG 2005 § 11 Betrieb von Energieversorgungsnetzen (Law)
...Katalog der Sicherheitsanforderungen eingehalten und dies vom Betreiber dokumentiert worden ist. Die Einhaltung kann von der Regulierungsbehörde überprüft werden. Zu diesem Zwecke kann die Regulierung...
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ErdölBevG 2012 § 11 Anpassung an die Bevorratungspflicht (Law)
...klung der Bevorratungspflicht nach den Daten im laufenden Kalenderjahr zu berücksichtigen. (2) Ist für den folgenden Bevorratungszeitraum eine Erhöhung der bestehenden Bevorratungspflicht zu...
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EZulV 1976 § 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler (Law)
...kungsbereich einer möglichen Explosion oder eines Brandes. Die Behandlung umfaßt insbesondere 1. optische, akustische, elektronische und mech...
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FahrlGDV 2012 § 11 Lehrmittel (Law)
...kehrsblattes (Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur) und verkehrsrechtliche Entscheidungen sowie kraftfahrzeugtechnische und pädagogische Fachliteratur. ...
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DüMV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...kündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Düngemittelverordnung vom 16. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2524), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 23. April 2012 (BGBl. I S. 611) geändert worden i...
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DepV 2009 § 11 Nachsorge (Law)
...Klasse IV zukünftig keine Beeinträchtigungen des Wohles der Allgemeinheit zu erwarten sind, kann sie auf Antrag des Deponiebetreibers die Kontroll- und Überwach...
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BVO 2 § 11 Änderung der Gesamtkosten, bauliche Änderungen (Law)
...keit, so sind in Wirtschaftlichkeitsberechnungen, die nach diesen Zeitpunkten aufgestellt werden, die geänderten Gesamtkosten anzusetzen. Dies g...
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BRGO 1966 § 11 Ausschüsse (Law)
...kt der Bestellung und Abberufung der Ausschußmitglieder schriftlich mit. Diese Mitteilungen werden den Ausschüssen bekanntgegeben. (4) Absatz 3 Satz 1 gilt auch für die Entsendung der Mitgli...