• ChemikAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in § 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3...

• DüMV 2012 § 5 Anforderungen an die Seuchen- und Phytohygiene (Law)

  ...50 Gramm Probenmaterial Salmonellen gefunden werden, 2. hinsichtlich phytohygienischer Eigenschaften, wenn Ausgangsstoffe...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne de...

• BrStV 2010 § 5 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...50 Kilometer als vorübergehend zum Steuerlager gehörend behandelt werden. (5) Alle Lagerstätten, in denen sich Branntwein der Bundesmonopolverwaltung b...

• BodSchätzG 2008 § 5 Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen der Bodenschätzung (Law)

  Flächen, die sich in Bodenbeschaffenheit, Geländegestaltung, klimatischen Verhältnissen und Wasserverhältnissen wesentlich unterscheiden, sind als Klassenflächen voneinander abzugrenzen. Innerhalb der...

• BOKraft 1975 § 5 Auswärtige Unternehmer (Law)

  ...5 Satz 2 gilt entsprechend. (4) Die Bestätigung ist zu widerrufen, wenn nachträglich die Voraussetzung der Zuverlässigkeit weggefallen ist.

• GrEStG 1983 § 5 Übergang auf eine Gesamthand (Law)

  (1) Geht ein Grundstück von mehreren Miteigentümern auf eine Gesamthand (Gemeinschaft zur gesamten Hand) über, so wird die Steuer nicht erhoben, soweit der Anteil des einzelnen am Vermögen der Gesamth...

• FlugfunkV 2008 § 5 Anmeldung zur Prüfung (Law)

  Die Anmeldung zu einer Prüfung für den Erwerb eines Flugfunkzeugnisses muss schriftlich unter Angabe der beantragten Zeugnisart spätestens 14 Tage vor dem Prüfungstermin bei der Prüfungsbehörde erfolg...

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• HwirtAusbV 1999 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gl...

• KSpG § 5 Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung (Law)

  ...5. die Charakterisierung der in den Gesteinsschichten vorhandenen Formationswässer, deren potenzielle Migrationswege und der vorherrschenden Druckverhältnisse, ...

• KStG 1977 § 5 Befreiungen (Law)

  ...5. August 1969 (BGBl. I S. 1323), die satzungsmäßige Beiträge auf der Grundlage des § 186a des Arbeitsförderungsgesetzes vom 25. Juni 1969 (BGBl. I S. 582) oder tarifvertraglicher Vereinbarungen erheb...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• MaATElektronAusbV 2008 § 5 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung/Gesellenprüfung besteht aus den zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung/Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Hand...

• Min/TafelWV § 5 Gewinnung (Law)

  (1) Ein natürliches Mineralwasser darf vorbehaltlich anderer Rechtsvorschriften nur aus Quellen gewonnen werden, für die die zuständige Behörde eine Nutzungsgenehmigung erteilt hat. (2) Die ...

• KapMuG 2012 § 5 Unterbrechung des Verfahrens (Law)

  Mit der Bekanntmachung des Musterverfahrensantrags im Klageregister wird das Verfahren unterbrochen.

• KHEntgG § 5 Vereinbarung und Abrechnung von Zu- und Abschlägen (Law)

  ...5 entsprechend anzuwenden. (4) Die Erlösausgleiche nach § 4 Abs. 3 und § 15 Abs. 3 sowie ein Unterschiedsbetrag nach § 4 Abs. 5 werden über einen gemeinsamen Zu- und Abschlag auf die abgerec...

• MKSeuchV 2005 § 5 Kontrollzone (Law)

  ...5/EG erfüllt sind. Im Übrigen gilt für die in der Kontrollzone gelegenen Betriebe § 3 Absatz 1 Satz 1, 2 Nummer 1 und Satz 3 und 5 sowie Absatz 2 und 3 entsprechend. ...

• IndKfmAusbV 2002 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt...

• LKWÜberlStVAusnV § 5 Technische Anforderungen an die eingesetzten Fahrzeuge (Law)

  ...5 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 vom 16. Dezember 2009 (ABl. L 339 vom ...