-
SGB 6 § 151a Antragstellung im automatisierten Verfahren beim Versicherungsamt (Law)
...ken im Versicherungsverlauf, an deren Klärung der Versicherte noch nicht mitgewirkt hat, 6. Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeit...
-
SGB 6 § 153 Umlageverfahren (Law)
...Kalenderjahres durch die Einnahmen des gleichen Kalenderjahres und, soweit erforderlich, durch Entnahmen aus der Nachhaltigkeitsrücklage gedeckt. (2) Einnahmen der allgemeinen Rentenversiche...
-
SGB 6 § 161 Grundsatz (Law)
...67) und der Beitragsbemessungsgrenze.
-
SGB 6 § 168 Beitragstragung bei Beschäftigten (Law)
...kungsbeträge zum Krankengeld, Versorgungskrankengeld, Verletztengeld, Übergangsgeld oder Krankentagegeld erhalten, für die sich nach § 163 Abs. 5 Satz 2 ergebende beitragspflichtige Einnahme ...
-
SGB 6 § 169 Beitragstragung bei selbständig Tätigen (Law)
...Künstlern und Publizisten von der Künstlersozialkasse, 3. bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgeber...
-
SGB 6 § 177 Beitragszahlung für Kindererziehungszeiten (Law)
...Kindererziehungszeiten an die allgemeine Rentenversicherung für das Jahr 2000 einen Betrag in Höhe von 22,4 Milliarden Deutsche Mark. Dieser Betrag verändert sich im jeweils folgenden Kalenderjahr in ...
-
SGB 6 § 190 Meldepflichten bei Beschäftigten und Hausgewerbetreibenden (Law)
Versicherungspflichtig Beschäftigte und Hausgewerbetreibende sind nach den Vorschriften über die Meldepflichten der Arbeitgeber nach dem Dritten Abschnitt des Vierten Buches zu melden, soweit nicht et...
-
SGB 6 § 217 Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage (Law)
...keitsrücklage ist liquide anzulegen. Als liquide gelten alle Vermögensanlagen mit einer Laufzeit, Kündigungsfrist oder Restlaufzeit bis zu zwölf Monaten, Vermögensanlagen mit einer Kündigungsfrist jed...
-
SGB 6 § 219 Finanzverbund in der allgemeinen Rentenversicherung (Law)
...kehrs für den Risikostrukturausgleich gemäß § 266 des Fünften Buches. Das Nähere hierzu regelt das Erweiterte Direktorium bei der Deutschen Rentenversicherung Bund. (3) Die Deutsche Rentenve...
-
SGB 6 § 222 Ermächtigung (Law)
...kann auch die Zulässigkeit entsprechender Ausgaben zeitlich begrenzt werden. (2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch allgemeine Verwaltungsvorschrift mit Zus...
-
SGB 6 § 228 Grundsatz (Law)
...Kapitel für Sachverhalte, die von dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Vorschriften der vorangehenden Kapitel an nicht mehr oder nur noch übergangsweise eintreten können.
-
SGB 6 § 231a Befreiung von der Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet (Law)
...klärt haben, dass die Befreiung von der Versicherungspflicht enden soll, bleiben in jeder Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit und bei Wehrdienstleistungen von der Versicherungspflicht befreit. ...
-
SGB 6 § 233 Nachversicherung (Law)
(1) Personen, die vor dem 1. Januar 1992 aus einer Beschäftigung ausgeschieden sind, in der sie nach dem jeweils geltenden, dem § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 230 Abs. 1 Nr. 1 und 3 oder § 231...
-
SGB 6 § 236a Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)
...6 63 6 60 6 1953 7 63 ...
-
SGB 6 § 237 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit (Law)
...kel 56 § 2 Buchstabe b des Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS-V), die vor dem 14. Februar 1996 genehmigt worden ist, aus einem Betrieb der Montanindust...
-
SGB 6 § 240 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (Law)
...keiten auf weniger als sechs Stunden gesunken ist. Der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu beurteilen ist, umfasst alle Tätigkeiten, die ihren Kräften und Fähigk...
-
SGB 6 § 243b Wartezeit (Law)
...keit oder nach Altersteilzeitarbeit und 2. Altersrente für Frauen. ...
-
SGB 6 § 248 Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland (Law)
...krafttreten von Bundesrecht geltenden Rechtsvorschriften gezahlt worden sind; dies gilt entsprechend für Beitragszeiten im Saarland bis zum 31. Dezember 1956. Beitragszeiten im Beitrittsgebiet sind ni...
-
SGB 6 § 249 Beitragszeiten wegen Kindererziehung (Law)
...Kindererziehungszeiten vor dem 1. Januar 1986 erheblich sind, genügt es, wenn sie glaubhaft gemacht sind. (6) Ist die Mutter vor dem 1. Januar 1986 gestorben, wird die Kindererziehungszeit i...
-
SGB 6 § 254a Ständige Arbeiten unter Tage im Beitrittsgebiet (Law)
...keiten sind ständige Arbeiten unter Tage.