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TBetrWPrV § 6 Fachübergreifender technikbezogener Prüfungsteil (Law)
...chgespräch einschließlich einer Präsentation die Fähigkeit nachgewiesen werden, Berufswissen in betriebstypischen Situationen anzuwenden und sachgerechte Lösungen im Sinne der Unternehmenspolitik zu e...
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SUG § 6 Anpassung betrieblicher Sicherheitskonzepte (Law)
...chiffssicherheitsregelungen sowie der Schiffssicherheitsverordnung auf Veranlassung der beim Betrieb eines Schiffes nach dem Schiffssicherheitsgesetz für die Sicherheitsorganisation Verantwortlichen u...
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PBefAusglV § 6 Länderüberschreitender Verkehr (Law)
...chsleistung nach den im jeweiligen Land erbrachten Wagen-Kilometern oder nach einer anderen geeigneten Schlüsselung aufteilen. (3) Für die Antragstellung nach § 7 und für die Entscheidung na...
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PBZugV § 6 Gleichwertige Abschlussprüfungen (Law)
...ch Landesrecht zuständige Behörde kann nach Anhörung der übrigen nach Landesrecht zuständigen Behörden und des Deutschen Industrie- und Handelskammertages andere Abschlussprüfungen als Fachkundeprüfun...
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RDG § 6 Unentgeltliche Rechtsdienstleistungen (Law)
...chen Tätigkeit stehen (unentgeltliche Rechtsdienstleistungen). (2) Wer unentgeltliche Rechtsdienstleistungen außerhalb familiärer, nachbarschaftlicher oder ähnlich enger persönlicher Beziehu...
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SEAG § 6 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...cht worden ist, mit jährlich 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlosse...
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PapKuVerarbIndMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...ch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgre...
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SchSiMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...ch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgre...
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SchuldRAnpG § 6 Gesetzliche Umwandlung (Law)
...chtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik auch für bis zu diesem Zeitpunkt getroffene Abreden, die vom Inhalt eines Vertrages vergleichbarer Art abweichen, nicht zu einer unangemessenen B...
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WOSprAuG § 6 Prüfung der Vorschlagslisten (Law)
...chlagsliste auf eine andere Weise eingereicht wird, dem Listenvertreter den Zeitpunkt der Einreichung schriftlich zu bestätigen. (2) Der Wahlvorstand hat die eingereichten Vorschlagslisten, ...
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ZIV § 6 Definition der Zinszahlung (Law)
...chtlich gesichert sind oder nicht und ob sie ein Recht auf Beteiligung am Gewinn des Schuldners beinhalten oder nicht, insbesondere Erträge aus Staatspapieren, Anleihen und Schuldverschreibungen einsc...
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VermG § 6 Rückübertragung von Unternehmen (Law)
...ch der nach Satz 2 zu berücksichtigenden Schulden in Höhe des ihrem Anteil entsprechenden Betrags verlangen. (7) Ist die Rückgabe nach Absatz 1 Satz 1 nicht möglich oder entscheidet sich der...
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VSVgV § 6 Wahrung der Vertraulichkeit (Law)
...chutz von Verschlusssachen einschließlich ihrer Weitergabe an Unterauftragnehmer gilt § 7. (2) Sofern in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, dürfen Auftraggeber nach anderen Recht...
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WaffV 4 § 6 (Law)
...ch § 6 Abs. 2 oder 2a des Gesetzes, 2. Zulassung von Ausnahmen nach § 37 Abs. 3 des Gesetzes, soweit der Gebührenschuldner die tatsächliche ...
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UZwG § 6 Vollzugsbeamte des Bundes (Law)
...chifffahrtsverwaltung des Bundes mit strom- und schifffahrtspolizeilichen Befugnissen; 5. (weggefallen) 6. ...
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UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)
...cht, wenn es mit Zustimmung des Berechtigten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. (2) Ein Werk ist erschienen, wenn mit Zustimmung des Berechtigten Vervielfältigungsstücke des W...
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ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)
...ch vor den besonderen Gefahren, die der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall drohen. Soweit die für den Katastrophenschutz erforderlichen Warnmittel für Zwecke des Zivilschutzes nicht ausreichen, er...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)
...chutzanlagen für den äußeren Blitzschutz nach technischen Regeln errichten, insbesondere Anordnung von Fangeinrichtungen und Ableitungen unter Beachtung von Näherungen zu elektrischen Anlagen, festleg...
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ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)
...ckfragen werden mit Einverständnis der Urkundsparteien folgende Angaben gemacht, soweit sie nicht bereits aus dem Vertrag ersichtlich ...
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BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)
...chnung der im Bestand vorhandenen oder übernommenen Sache nach Art, Zahl, ggf. Kennzeichen und ggf. Bezeichnung der zum Erwerb berechtigenden Dokumente Name und genaue Anschrift de...