• FluLärmMüV 1996 § 4 (Law)

  ...chen Vermessungsamt in 85435 Erding, Dorfener Straße 15, und dem Staatlichen Vermessungsamt in 85354 Freising, Domberg 20, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt.

• FoVG § 4 Zulassung von Ausgangsmaterial (Law)

  ...chzucht geeignet erscheinen und seine Nachkommenschaft darf keine für den Wald oder die Forstwirtschaft nachteiligen Eigenschaften erwarten lassen. (2) Abweichend von Absatz 1 Sat...

• FSPersAV § 4 Allgemeine Pflichten (Law)

  ...che Flugverkehrskontrollaufgaben durchführen, für die er die erforderliche und gültige Fluglotsenlizenz mit den entsprechenden Erlaubnissen, Befugnissen, Berechtigungen und Sprachenvermerken innehat, ...

• GarBBAnO § 4 Einstellplätze und Verkehrsflächen (Law)

  ...ch Markierungen am Boden leicht erkennbar und dauerhaft gegeneinander abzugrenzen. Garagen müssen in jedem Geschoß leicht erkennbare und dauerhafte Hinweise auf Fahrtrichtungen und Ausfahrten haben. D...

• HotelMeistPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...ch „Recht und Steuern“ sollen allgemeine Kenntnisse des Bürgerlichen Rechts und des Handelsrechts sowie Kenntnisse des Arbeitsrechts nachgewiesen werden. Weiterhin sollen an unternehmenstypischen Beis...

• HebAPrO § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...chen vor Prüfungsbeginn schriftlich mitgeteilt werden. (4) Die besonderen Belange behinderter Prüflinge sind zur Wahrung ihrer Chancengleichheit bei Durchführung der Prüfungen zu berücksicht...

• HebG 1985 § 4 (Law)

  ...chnung „Hebamme” oder „Entbindungspfleger” sowie Dienstleistungserbringer im Sinne des § 1 Abs. 2 berechtigt. Die Ärztin und der Arzt sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, daß bei einer Entbindung...

• FeinwAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. Betriebliche, technische und kundenori...

• GenG § 4 Mindestzahl der Mitglieder (Law)

  Die Zahl der Mitglieder muss mindestens drei betragen.

• KlauenPflPrV § 4 Prüfungsteil „Tiergesundheit und Tierschutz“ (Law)

  ...chutzes, der Tiergesundheit sowie von Tierseuchen darstellen und begründen kann. (2) Die Prüfung ist schriftlich durchzuführen. Dabei sind komplexe Fragestellungen aus den in Absatz 1 aufgef...

• IStGHG § 4 Überstellungsersuchen und Auslieferungsersuchen (Law)

  ...cheidung über die Bewilligung der Überstellung zurückgestellt. Die Entscheidung darüber, welchem Ersuchen Vorrang eingeräumt wird, bestimmt sich nach Artikel 90 Abs. 2, 4 und 7 Buchstabe a des Römisch...

• KHEntgG § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets (Law)

  ...cht die Zu- und Abschläge nach § 7 Absatz 1, nicht die Entgelte für Modellvorhaben nach § 63 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und nicht die Vergütung nach § 140a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch...

• LederVAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• LFGB § 4 Vorschriften zum Geltungsbereich (Law)

  ...che Mittel gelten auch für Mittel zum Tätowieren einschließlich vergleichbarer Stoffe und Gemische aus Stoffen, die dazu bestimmt sind, zur Beeinflussung des Aussehens in oder unter die menschliche Ha...

• LogMstrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...ch „Betriebswirtschaftliches Handeln“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, bezogen auf die beruflichen Aufgaben betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte zu berücksichtigen und volkswirtschaftliche Zu...

• LuftBO § 4 Zulässige Betriebszeiten (Law)

  ...chnung tragen. Der Antragsteller hat durch Vorlage der Betriebsergebnisse nachzuweisen, daß die beantragte zulässige Betriebszeit die Sicherheit nicht beeinträchtigt. Die Festlegung kann eingeschränkt...

• LuftSiG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...chen und geeigneten Maßnahmen ist diejenige zu treffen, die den Einzelnen oder die Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt. (2) Eine Maßnahme darf nicht zu einem Nachteil f...

• RechZahlV § 4 Nachrangige Vermögensgegenstände und Schulden (Law)

  ...chulden sind als nachrangig auszuweisen, wenn sie als Forderungen oder Verbindlichkeiten im Fall der Liquidation oder der Insolvenz erst nach den Forderungen der anderen Gläubiger erfüllt werden dürfe...

• RTrAbwG § 4 Aufgaben des Abwicklers (Law)

  ...chen Rechtsträgers erschöpft zu werden droht. (2) Der Abwickler vertritt den öffentlichen Rechtsträger gerichtlich und außergerichtlich. Soweit der Abwickler verschiedene öffentliche Rechtst...

• SegelmAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...