MoselSchPV 1997 Anlage 4 (Law)

...m BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

Pkw-EnVKV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...m Empfänger des Werbematerials die Informationen im Sinne von Abschnitt II Nummer 2 Satz 1 automatisch in dem Augenblick zur Kenntnis gelangen, in dem erstmalig Angaben zur Motorisierung, zum Beispiel...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...m schriftlichen Teil der Prüfung ...................... 2. im mündlichen Teil der Prüfung ...................... 3. im praktischen Teil...

SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

...maschen des Schleppnetzes haben eine Mindestöffnung von 105 mm. Das Garn besteht aus Polyäthylenfäden, wobei Einfachzwirn eine Stärke von höchstens 6 mm, Doppelzwirn eine Stärke von höchstens 4 mm auf...

WaffV 4 Anlage Gebührenverzeichnis (Law)

...m Erwerb von erlaubnispflichtigen Schußwaffen oder erlaubnispflichtiger Munition in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften durch Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Geltungsbe...

WeinV 1995 Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 7b Wertguthabenvereinbarung (Law)

...men, 4. das aus dem Wertguthaben fällige Arbeitsentgelt mit einer vor oder nach der Freistellung von der Arbeitsleistung oder der Verringeru...

SGB 4 § 7d Führung und Verwaltung von Wertguthaben (Law)

...m Gesamtsozialversicherungsbeitrag zu führen. Die Arbeitszeitguthaben sind in Arbeitsentgelt umzurechnen. (2) Arbeitgeber haben Beschäftigte mindestens einmal jährlich in Textform über die H...

SGB 4 § 7f Übertragung von Wertguthaben (Law)

...m Antrag ist auch anzugeben, in welcher Höhe Arbeitsentgelt aus dem Wertguthaben entnommen werden soll; dabei ist § 7 Absatz 1a Satz 1 Nummer 2 zu berücksichtigen. (3) Die Deutsche Rentenver...

SGB 4 § 8 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit (Law)

...mmer 1 oder Nummer 2 sowie geringfügige Beschäftigungen nach Nummer 1 mit Ausnahme einer geringfügigen Beschäftigung nach Nummer 1 und nicht geringfügige Beschäftigungen zusammenzurechnen. Eine gering...

SGB 4 § 21 Bemessung der Beiträge (Law)

...messen, dass die Beiträge zusammen mit den anderen Einnahmen 1. die gesetzlich vorgeschriebenen und zugelassenen Ausgaben des Versicherungstr...

SGB 4 § 23c Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen (Law)

...men zusammen mit den genannten Sozialleistungen das Nettoarbeitsentgelt (§ 47 des Fünften Buches) nicht um mehr als 50 Euro im Monat übersteigen. Zur Berechnung des Nettoarbeitsentgelts bei freiwillig...

SGB 4 § 28a Meldepflicht (Law)

...Mitgliedsnummer bei der Versorgungseinrichtung oder, wenn die Mitgliedsnummer nicht bekannt ist, die Personalnummer beim Arbeitgeber, den Familien- und Vornamen, das Geschlecht und das Geburtsdatum, ...

SGB 4 § 28n Verordnungsermächtigung (Law)

...ministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, 1. die Berechnung de...

SGB 4 § 32 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 34 Satzung (Law)

...mes Recht sind öffentlich bekannt zu machen. Sie treten, wenn kein anderer Zeitpunkt bestimmt ist, am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Die Art der Bekanntmachung wird durch die Satzung geregelt...

SGB 4 § 41 Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen (Law)

...40 Absatz 1 Satz 1 in einem angemessenen Verhältnis zu dem regelmäßig außerhalb der Arbeitszeit erforderlichen Zeitaufwand, insbesondere für die Vorbereitung der Sitzungen, stehen. Ein Pauschbetrag fü...

SGB 4 § 44 Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane (Law)

...mmen der Vertreter aus dem Landesbereich zu der Zahl der Stimmen der Vertreter aus dem kommunalen Bereich bei den Unfallkassen im Sinne der Nummer 3 entspricht dem Verhältnis der auf diese beiden Bere...

SGB 4 § 46 Wahl der Vertreterversammlung (Law)

...mt nicht mehr Bewerber benannt, als Mitglieder zu wählen sind, gelten die Vorgeschlagenen als gewählt. (3) Ist eine Wahl zur Vertreterversammlung nicht zustande gekommen oder ist nicht die v...

SGB 4 § 48a Vorschlagsrecht der Arbeitnehmervereinigungen (Law)

...m über Art, Umfang und Zwecksetzung der Vereinigung herbeizuführen. In der Arbeitnehmervereinigung dürfen nur Arbeitnehmer und, wenn im Namen der Arbeitnehmervereinigung eine bestimmte Personengruppe ...