• RheinSchPV 1994 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)

  ...7; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• AtAV 2009 § 18 Bestätigung über den Erhalt (Law)

  ...taats übermittelt worden ist. (3) Der Genehmigungsinhaber nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b hat dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle binnen 15 Tagen unter Verwendung...

• AEG 1994 § 18 Erfordernis der Planfeststellung (Law)

  ...72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Maßgabe dieses Gesetzes.

• ApoBetrO 1987 § 18 Einfuhr von Arzneimitteln (Law)

  ...taat der Europäischen Gemeinschaften über den Umfang von § 73 Abs. 3 des Arzneimittelgesetzes hinaus in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden, dürfen von einer Apotheke nur dann erstm...

• AHStatDV § 18 Erwerb und Veräußerung von Seeschiffen (Law)

  (1) Seeschiffe, die im Seeschiffsregister einzutragen sind und durch im Erhebungsgebiet ansässige Personen von im Ausland ansässigen Personen erworben werden, sind vom Erwerber mit einem Anmeldeschein...

• BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

  ...71 ein höherer Betrag als 200 Deutsche Mark monatlich, ab 1. Februar 1977 ...

• BImSchV 39 § 18 Probenahmestellen zur Messung von Ozonwerten (Law)

  (1) Für die Festlegung des Standorts von Probenahmestellen zur Messung von Ozon gelten die Kriterien der Anlage 8. (2) In Gebieten und Ballungsräumen, in denen Messungen die einzige Informat...

• BImSchV 41 § 18 Widerruf der Bekanntgabe (Law)

  (1) Ergeben sich aus Berichten von bekannt gegebenen Stellen oder Sachverständigen, aus Gutachten, aus den Ergebnissen von Ringversuchen oder anderen Informationsquellen Anhaltspunkte für den Wegfall ...

• BinSchPatentV 1998 § 18 Prüfung (Law)

  ...7 Abs. 2, § 8 oder bei einer Fahrerlaubnis der Klasse F auch die erforderliche Streckenkenntnis hat (Anlage 11). Die Prüfung besteht aus einem theoretischen und...

• BesVNG 2 § 18 Aufhebung von Vorschriften über Erschwerniszulagen (Law)

  ...talten und den Vollzugsdienst der Berufsfeuerwehr betreffen.

• BetrVG § 18 Vorbereitung und Durchführung der Wahl (Law)

  ...tand hat die Wahl unverzüglich einzuleiten, sie durchzuführen und das Wahlergebnis festzustellen. Kommt der Wahlvorstand dieser Verpflichtung nicht nach, so ersetzt ihn das Arbeitsgericht auf Antrag d...

• EuWO 1988 § 18 Benachrichtigung der Wahlberechtigten (Law)

  ...7a Abs. 1 und 4 bis 7 auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen wird, nach der Versendung der Benachrichtigungen gemäß Satz 1, hat dessen Benachrichtigung unverzüglich nach der Eintragung zu erf...

• EmsLotsV 2003 § 18 Übergangsregelungen (Law)

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• EnWG 2005 § 18 Allgemeine Anschlusspflicht (Law)

  (1) Abweichend von § 17 haben Betreiber von Energieversorgungsnetzen für Gemeindegebiete, in denen sie Energieversorgungsnetze der allgemeinen Versorgung von Letztverbrauchern betreiben, allgemeine Be...

• BtMG 1981 § 18 Meldungen (Law)

  ...7. ausgeführt wurde, aufgeschlüsselt nach Einfuhrländern, 8. erworben wurde, ...

• BtMVV 1998 § 18 Übergangsvorschrift (Law)

  (1) Die Bundesärztekammer hat die Richtlinie nach § 5 Absatz 12 Satz 1 bis 3 und Absatz 14 Satz 3 dem Bundesministerium für Gesundheit spätestens bis zum 31. August 2017 zur Genehmigung vorzulegen. Da...

• BZRG § 18 Straftaten im Zusammenhang mit der Ausübung eines Gewerbes (Law)

  Ist eine Verurteilung im Falle des § 32 Abs. 4 in ein Führungszeugnis aufzunehmen, so ist dies in das Register einzutragen.

• BNatSchG 2009 § 18 Verhältnis zum Baurecht (Law)

  ...7 nicht anzuwenden. Für Vorhaben im Außenbereich nach § 35 des Baugesetzbuches sowie für Bebauungspläne, soweit sie eine Planfeststellung ersetzen, bleibt die Geltung der §§ 14 bis 17 unberührt. ...

• FinAusglG 2005 § 18 Auskunftspflicht (Law)

  Die zuständigen Landesbehörden sind verpflichtet, dem Bundesministerium der Finanzen die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen Auskünfte zu erteilen und ihre sachliche Richtigkeit von der ob...

• FlugfunkV 2008 § 18 Gebühren und Auslagen (Law)

  (1) Die für Amtshandlungen nach dieser Verordnung zu erhebenden Gebühren bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis in Anlage 2. Neben den ausgewiesenen Gebührensätzen werden Auslagen nach Maßgabe de...