• WpAIV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...kunftsstaates nach § 2b des Wertpapierhandelsgesetzes, die Anzeige von Verdachtsfällen nach § 10 des Wertpapierhandelsgesetzes, die Veröffentlichung und Mitteilung von Insiderinformationen nach § 15 d...

• WpDVerOV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...keiten im Wege des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs von Verwaltungsgesellschaften nach § 51 Absatz 1 Satz 1, § 54 Absatz 1 und § 66 Absatz 1 des Kapitalanlagesetzbuchs, soweit die Vorschr...

• WpPG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...keine Anwendung auf 1. Anteile oder Aktien von offenen Investmentvermögen im Sinne des § 1 Absatz 4 des Kapitalanlagegesetzbuchs; ...

• ZHG § 1 (Law)

  ...Kariesrisikobestimmung, lokale Fluoridierung z. B. mit Lack oder Gel, Versiegelung von kariesfreien Fissuren. (6) In der Kieferorthopädie können insbesondere folgende Tätigkeiten an zahnmedi...

• SGB 8 § 4 Zusammenarbeit der öffentlichen Jugendhilfe mit der freien Jugendhilfe (Law)

  ...ktur zu achten. (2) Soweit geeignete Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe betrieben werden oder rechtzeitig geschaffen werden können, sol...

• AVV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. die Bezeichnung von Abfällen, 2. die Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit. ...

• BattG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...kte eingebaut oder anderen Produkten beigefügt sind. Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1739) in der jeweils geltenden Fassung und die Altfahrzeug-Verordnung in d...

• AltautoV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 zutreffen, entscheidet das Kraftfahrt-Bundesamt auf Antrag. (3) Fahrzeuge mit besonderer Zweckbestimmung im Sinne von Artikel 4 Abs. 1 Buchstabe a zweiter Anstrich der Richtlinie 70/156/EW...

• AltPflG § 1 (Law)

  ...1, die über eine Ausbildung nach § 4 Abs. 7 verfügen, sind im Rahmen der ihnen in dieser Ausbildung vermittelten erweiterten Kompetenzen zur Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten berechtigt.

• AMVerkRV § 1 (Law)

  ...1) Folgende Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1 oder Abs. 2 Nr. 1 des Arzneimittelgesetzes, die dazu bestimmt sind, zur Beseitigung oder Linderung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaf...

• BeamtStG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts.

• BeamtVG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt die Versorgung der Beamten des Bundes. (2) Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des Deutschen Richtergesetzes entsprechend für die Versorgung der Richter des Bundes. ...

• BetrVGDV1WO § 1 Wahlvorstand (Law)

  ...1) Die Leitung der Wahl obliegt dem Wahlvorstand. (2) Der Wahlvorstand kann sich eine schriftliche Geschäftsordnung geben. Er kann Wahlberechtigte als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu seine...

• ErbbauV § 1 (Law)

  ...ks ein Bauwerk zu haben (Erbbaurecht). (2) Das Erbbaurecht kann auf einen für das Bauwerk nicht erforderlichen Teil des Grundstücks erstreckt werden, sofern das Bauwerk wirtschaftlich die Ha...

• ErgThAPrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...ktischen Fähigkeiten und Fertigkeiten zu entwickeln und einzuüben. (2) Die Schulen haben die praktische Ausbildung im Rahmen einer Vereinbarung mit Krankenhäusern oder anderen geeigneten Ein...

• BNotO § 1 (Law)

  ...kundung von Rechtsvorgängen und andere Aufgaben auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege in den Ländern Notare bestellt.

• ESBO § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1967 (Bundesgesetzbl. II S. 1563), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 18. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1490), verwiesen ist, sind die dort in voller Breite einer Seite und die auf der rechten Hälf...

• ChirurgMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ker/Chirurgiemechanikerin nach der Handwerksordnung.

• DruckLV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1) Diese Verordnung gilt für Arbeiten in Druckluft, soweit diese von einem Arbeitgeber gewerbsmäßig ausgeführt werden. (2) Diese Verordnung gilt nicht für Arbeiten in Taucherglocken ohne Sch...

• EdlStSchlAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.