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LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)
...14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land Berlin. ...
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SeeSpbootV Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...10 Rettungsfloß ++) (Größe entsprechend Personenzahl) 11 ...
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SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)
(1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht...
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SGB 1 § 14 Beratung (Law)
Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflic...
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SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)
...1) Nach dem Recht der sozialen Pflegeversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen bei häuslicher Pflege:...
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SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)
...1) Nach dem Fünften Abschnitt des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch ei...
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SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)
...1) Nach dem Recht der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden können in Anspruch genommen werden: 1. Heil- und Krankenbehandlung sowie ...
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SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)
Bei der Inanspruchnahme sozialer Rechte darf niemand aus Gründen der Rasse, wegen der ethnischen Herkunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht ode...
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SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)
Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung n...
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SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)
...sagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen.
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SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)
...1.1 Positionswechsel im Bett 0 1 2 3 1.2 ...
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SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Abs. 1 Nr. 1.1) ...
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SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)
...1975, Nr. 44, 721 - 722 Regelungen zur Bilanzierung und Verteilung von küchentechnischen Ausrüstungen, Speisentransportbehältern und ...
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SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...12. Oktober 1971, 12. November 1975 und 15. November 1979 (BGBl. 1981 II S. 98) sowie das Protokoll von 1988 (BGBl. 1994 II S. 2457), das auch die Änderung von 1983 (Entschl. A.513(13)) umfaßt, anzuwe...
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PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...10 Standesamtsnummer z. B. 06412001 für das Standesamt Frankfurt/Main, ggf. ergänzt um ein Suffix für ein verwaltetes Standesamt X ...
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PTBAKostO Anlage 1 (zu § 3) (Law)
...1 Akustik, Ultraschall, Beschleunigung 117 Kinematik ...
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TourKfmAusbV Anlage 1 (zu § 6) (Law)
...1 Nr. 1) 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 5 Abs. 1 Nr. 1.1) ...
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VersRMAbschR Anhang 1 Normierte Kopfschäden (Law)
...1 54 1,419 1,109 ...
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VerkKfmAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)
...1) 1.1 Aufgaben, Struktur und Rechtsform (§ 3 Nr. 1.1) a) ...
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PAuswV Anhang 1 Muster des Personalausweises (Law)
...10, 1469; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vorderseite ...