• EnWG 2005 § 21 Bedingungen und Entgelte für den Netzzugang (Law)

  ...messen, diskriminierungsfrei, transparent und dürfen nicht ungünstiger sein, als sie von den Betreibern der Energieversorgungsnetze in vergleichbaren Fällen für Leistungen innerhalb ihres Unternehmens...

• BVO 2 § 21 Fremdkapitalkosten (Law)

  ...me der Fremdmittel ergeben, namentlich 1. Zinsen für Fremdmittel, 2. ...

• DepV 2009 § 21 Behördliche Entscheidungen (Law)

  ...me der Deponie, 10. die Anforderungen an den Deponiebetrieb während der Ablagerungsphase, die Mess- und Überwachungsverfahren, einschließlic...

• BWO 1985 § 21 Einsicht in das Wählerverzeichnis (Law)

  ...meindebehörde hält das Wählerverzeichnis mindestens am Ort der Gemeindeverwaltung während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme bereit. Wird das Wählerverzeichnis im automatisierten Verfahr...

• BNatSchG 2009 § 21 Biotopverbund, Biotopvernetzung (Law)

  ...meinschaften sowie der Bewahrung, Wiederherstellung und Entwicklung funktionsfähiger ökologischer Wechselbeziehungen. Er soll auch zur Verbesserung des Zusammenhangs des Netzes „Natura 2000“ beitragen...

• FlugfunkV 2008 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt am 30. August 2008 in Kraft, soweit im folgenden Absatz nichts Abweichendes bestimmt ist. (2) § 15 tritt am 29. November 2008 in Kraft.

• FStrG § 21 Verwaltung der Bundesstraßen in den Ortsdurchfahrten (Law)

  ...meinden nach § 5 Abs. 2 und 3 Träger der Straßenbaulast sind, richtet sich die Zuständigkeit zur Verwaltung der Ortsdurchfahrten nach Landesrecht. Dieses regelt auch, wer insoweit zuständige Straßenba...

• FuttMV 1981 § 21 Registrierung (Law)

  ...me rechtfertigen, dass 1. der Betriebsinhaber die erforderliche Zuverlässigkeit oder 2. ...

• GüKGrKabotageV 2012 § 21 Geltungsdauer und Unternehmensbindung der Fahrerbescheinigung (Law)

  ...mer und eine Ausgabenummer und ist mit einem Trockenprägestempel zu stempeln.

• GrStG 1973 § 21 Änderung von Steuermeßbescheiden (Law)

  ...meßbeträgen können schon vor dem maßgebenden Veranlagungszeitpunkt erteilt werden. Sie sind zu ändern oder aufzuheben, wenn sich bis zu diesem Zeitpunkt Änderungen ergeben, die zu einer abweichenden F...

• GtDBWVAPrV § 21 Bewertungen während der praktischen Ausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildungsstellen haben unverzüglich nach Abschluss einer Studieneinheit eine Bewertung zu erstellen. Diese muss Angaben enthalten zur Dauer sowie zu Unterbrechungen der Ausbildung, zu konkre...

• HAG § 21 Entgeltregelung für Zwischenmeister, Mithaftung des Auftraggebers (Law)

  ...meister, dessen Unzuverlässigkeit er kennt oder kennen muß, so haftet er neben dem Zwischenmeister für diese Entgelte.

• FertigPackV 1981 § 21 EWG-Zeichen für Fertigpackungen (Law)

  ...menge nicht weniger als 5 Gramm oder Milliliter und nicht mehr als 10 Kilogramm oder Liter beträgt. Ist neben der gesamten Füllmenge auch das Abtropfgewicht anzugeben, so bezieht sich das EWG-Zeichen ...

• KrPflAPrV 2004 § 21 Übergangsvorschriften (Law)

  Eine vor Inkrafttreten dieser Verordnung begonnene Ausbildung zur "Krankenschwester", zum "Krankenpfleger", zur "Kinderkrankenschwester" oder zum "Kinderkrankenpfleg...

• KVLG 1989 § 21 Wahlrecht der Studenten und Praktikanten (Law)

  ...Meldungen und die Aufbringung der Mittel für die in § 5 Abs. 1 Nr. 9 und 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Personen gelten; § 254 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gilt mit der...

• IGV-DG § 21 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...mer 3 oder Absatz 3 Satz 1 zuwiderhandelt, 2. entgegen § 6 Satz 1 oder Satz 2 ein Beförderungsmittel, einen Container oder einen Container-V...

• InvStG § 21 Anwendungsvorschriften vor Inkrafttreten des AIFM-Steuer-Anpassungsgesetzes (Law)

  ...mentvermögen, Publikums-Investmentvermögen, Ziel-Investmentvermögen und Dach-Investmentvermögen bestimmen sich weiterhin nach diesem Gesetz und dem Investmentgesetz in der am 21. Juli 2013 geltenden F...

• KapMuG 2012 § 21 Musterrechtsbeschwerdeführer (Law)

  ...messen durch Beschluss den Musterrechtsbeschwerdegegner aus den Musterbeklagten. § 574 Absatz 4 Satz 1 der Zivilprozessordnung ist auf die übrigen Musterbeklagten entsprechend anzuwenden. (2...

• LAP-gDBNDV § 21 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Der Ausbildungsrahmenplan bestimmt die Reihenfolge und Dauer der Teilabschnitte der Praktika sowie die Lernziele und die den jeweiligen Intensitätsstufen entsprechenden Lerninhalte. Der Bundesnachrich...

• LAP-htVerwDV § 21 Prüfungskommissionen (Law)

  ...mehr als die Hälfte der Mitglieder, mindestens aber drei Mitglieder, darunter die oder der Vorsitzende, anwesend sind. Sie entscheidet mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der od...