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MPG § 11 Sondervorschriften für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme (Law)
...kann die zuständige Bundesoberbehörde auf begründeten Antrag das erstmalige Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme einzelner Medizinprodukte, bei denen die Verfahren nach Maßgabe der Rechtsverordnun...
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LFGB § 11 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung (Law)
...kels 36 Absatz 2 Buchstabe a in Verbindung mit Artikel 7 Absatz 1 oder Absatz 3, jeweils auch in Verbindung mit Artikel 7 Absatz 4, der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 ...
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LAP-mDVerfSchV § 11 Ausbildungsakte (Law)
...kten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan sowie alle Leistungsnachweise und Bewertungen aufzunehmen sind.
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LAP-mtDBWVV § 11 Ausbildungsakte (Law)
...kten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungsnachweise und alle Bewertungen sowie eine Ausfertigung des Prüfungszeugnisses aufzunehmen sind.
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LAP-gDBNDV § 11 Ausbildungsakte (Law)
...kten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungsnachweise, Lehrgangsklausuren und Bewertungen aufzunehmen sind.
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LAP-gntDBWVV 2005 § 11 Ausbildungsakte (Law)
...kten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan sowie alle Leistungsnachweise und Bewertungen aufzunehmen sind.
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LAP-hDBiblV § 11 Schwerbehinderte Menschen (Law)
...ktuellen Behinderungen, die nicht unter den Schutz des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen, angewandt. (2) Im Auswahlverfahren wird die Schwerbehindertenvertretung nicht beteiligt, wenn d...
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PKDBSa § 11 Ärztliche Untersuchung bei der Aufnahme und Risikozuschlag (Law)
...kann die Kasse von den in Absatz 1 genannten Rechten Gebrauch machen. Der beteiligte Arbeitgeber ist verpflichtet, die Kasse in diesen Fällen auf ihr bekannte oder leicht erkennbare besondere Gesundhe...
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StromNZV § 11 Bilanzkreis für Energien nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (Law)
...ktrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, einen Bilanzkreis zu führen, der ausschließlich Energien, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz mit einer Einspeisevergütung vergütet werden, von Eins...
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SVHV § 11 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben (Law)
...kosten dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Kostenermittlungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung, die Kosten der Baumaßnahme, des Grunderwerbs und der Einrichtungen...
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TabStV 2010 § 11 Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Verlust (Law)
Sind Tabakwaren im Steuerlager unbeabsichtigt vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen...
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Text/ProdVeredlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...können die Vertragsparteien ein Berufsausbildungsverhältnis in dem Ausbildungsberuf Textilveredler/Textilveredlerin gemäß den bisherigen Vorschriften für das dritte Ausbildungsjahr vereinbaren, wenn d...
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ZensG 2011 § 11 Erhebungsbeauftragte (Law)
...keit als Erhebungsbeauftragte zu übernehmen. Zu befreien ist, wem eine solche Tätigkeit aus gesundheitlichen oder anderen wichtigen Gründen nicht zugemutet werden kann. Die Möglichkeit der Verpflichtu...
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ZuV 2012 § 11 Bestimmung des Emissionswertes (Law)
...kt auch Produkte anderer Tätigkeiten hergestellt, bleibt bei der Zuteilung für die Produkte anderer Tätigkeiten die Produktionsmenge außer Betracht, die zur Herstellung des Produktes der Haupttätigkei...
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SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)
...kann; in anderen Fällen können Kosten übernommen werden. Die Kostenübernahme kann auch in Form einer pauschalierten Abgeltung der Leistung der Schuldnerberatungsstelle oder anderer Fachberatungsstelle...
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SGB 2 § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen (Law)
...Kinderzuschlag nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes ist als Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen. Dies gilt auch für das Kindergeld für zur Bedarfsgemeinschaft gehörende Kinder, soweit es bei d...
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ODV § 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung (Law)
...Kapitel 6.2 oder Kapitel 6.8 ADR/RID unterzogen. (3) Abnehmbare Teile nachfüllbarer ortsbeweglicher Druckgeräte können einer gesonderten Konformitätsbewertung unterzogen werden. Satz 1 gilt ...
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SCEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
...keit mitzuteilen. Die Leitungen haben die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen, die dort bestehenden Arbeitnehmervertretungen und Sprecherausschüsse sowie die in inländischen Betrieben vertre...
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SeeRVertO 1986 § 11 Bekanntmachung (Law)
...kanntzumachen; in der Bekanntmachung sind Name und Anschrift des Sachwalters anzugeben. Das Gericht hat auch besondere Prüfungstermine öffentlich bekanntzumachen. (2) Die öffentliche Bekannt...
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RaumAAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.