• TKÜV 2005 § 5 Grundsätze (Law)

  ...kt eine vollständige Kopie der durch die zu überwachende Kennung bezeichneten Telekommunikation bereitzustellen, die über seine Telekommunikationsanlage abgewickelt wird. Dabei hat er sicherzustellen,...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

• WHG 2009 § 5 Allgemeine Sorgfaltspflichten (Law)

  ...kungen auf ein Gewässer verbunden sein können, die nach den Umständen erforderliche Sorgfalt anzuwenden, um 1. eine nachteilige Veränderung d...

• WoBindG § 5 Ausstellung der Bescheinigung über die Wohnberechtigung (Law)

  ...5 des Wohnraumförderungsgesetzes erteilt.

• WODrittelbG § 5 Wahlausschreiben, Einleitung der Wahl, Bekanntmachung (Law)

  ...5 Abs. 1 des Aktiengesetzes genannten Personen nicht Mitglied des Aufsichtsrats sein können; 8. dass der Betriebsrat und die...

• WOS 2002 § 5 Wahlausschreiben (Law)

  ...kann das Wahlausschreiben mittels der an Bord vorhandenen Informations- und Kommunikationstechnik bekannt gemacht werden. § 2 Abs. 3 Satz 4 gilt entsprechend.

• VermG § 5 Ausschluss der Rückübertragung von Eigentumsrechten an Grundstücken und Gebäuden (Law)

  ...können von den Berechtigten nach bestandskräftigem Abschluss des Verfahrens nicht mehr geltend gemacht werden. Die Vorschriften über die Rücknahme und den Widerruf von Verwaltungsakten bleiben unberüh...

• VersVermV § 5 Bestandteile und Inhalt des Registers (Law)

  ...ktakzessorischer Versicherungsmakler, b) ...

• UWG 2004 § 5 Irreführende geschäftliche Handlungen (Law)

  ...kmale der Ware oder Dienstleistung wie Verfügbarkeit, Art, Ausführung, Vorteile, Risiken, Zusammensetzung, Zubehör, Verfahren oder Zeitpunkt der Herstellung, Lieferung oder Erbringung, Zwecktauglichke...

• VeranstTechMeistPrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Bühne/Studio (Law)

  ...Kommunikationsmittel beherrscht und anwenden kann. Er soll anhand von Zeichnungen, Skizzen und Szenarien Arbeitsanweisungen erteilen und Arbeitskräfte rationell einsetzen können. In diesem Rahmen könn...

• VerkSiG § 5 Zuständigkeiten zum Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...kehr und digitale Infrastruktur übertragen. (2) Rechtsverordnungen nach den §§ 1, 3 und 4 erläßt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wenn die Voraussetz...

• TierSchTrV 2009 § 5 Schienentransport (Law)

  ...kels 2 Buchstabe x der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 (Transportunternehmer) und der Organisator im Sinne des Artikels 2 Buchstabe q der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 (Organisator) bei innerstaatlichen Schie...

• WDO 2002 § 5 Zustellungen (Law)

  ...kten mit den Urschriften der zuzustellenden Schriftstücke; der Empfänger hat den Tag der Vorlage in den Akten zu vermerken. (2) Die Zustellung nach Abs...

• Wabau-AusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildu...

• PflKartV 1986 § 5 Antrag (Law)

  ...Knollenkrankheiten befallen ist; e) bei Vorstufenpflanzgut der Klasse PB der Feldbestand aus klonaler Selektion (A-S...

• StrabBO 1987 § 5 Technische Aufsicht (Law)

  ...kann sich bei der Ausübung der technischen Aufsicht anderer sachkundiger Personen oder Stellen bedienen. Dazu gehört auch der Betriebsleiter nach § 8. Andere sachkundige Personen oder Stellen müssen r...

• StromNZV § 5 Grundsätze der Fahrplanabwicklung und untertäglicher Handel (Law)

  ...ktags erfolgen. Der Betreiber von Übertragungsnetzen veröffentlicht hierfür auf seiner Internetseite einen Kalender, dem die Werktage zu entnehmen sind. (4) Das durch ungeplante Kraftwerksau...

• SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)

  ...5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwiderruflich befreit; dies g...

• SortSchG 1985 § 5 Beständigkeit (Law)

  ...keit maßgebenden Merkmale nach jeder Vermehrung oder, im Falle eines Vermehrungszyklus, nach jedem Vermehrungszyklus unverändert bleibt.

• Sport/FitnessAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die...