BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...lle: BGBl. I 2004, 2268) ...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

...lichen Schießen sind ausgeschlossen: 1. Kurzwaffen mit einer Lauflänge von weniger als 7,62 Zentimeter (drei Zoll) Länge; ...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...lächennutzungsplan wirksam. Jedermann kann den Flächennutzungsplan, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

...llungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedürfen der Zustimm...

AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)

...leibt unberührt. Die festgestellte Überschreitung nach Satz 1 muss auf einem Gehalt an Sulfat und Chlorid beruhen, der über der Wirkschwelle liegt. Die organismusspezifische Wirkschwelle nach Satz 2 b...

AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)

...ldungsplan anzugeben. In den Fällen des Satzes 2 umfasst die Förderung vorbehaltlich § 2 Absatz 3 alle Maßnahmeabschnitte, die als Teile der im Fortbildungsplan genannten Fortbildungsprüfung anerkannt...

AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

...leistung überlassen, so gilt auch dieser als Arbeitgeber im Sinne dieses Abschnitts. Für die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten tritt an die Stelle des Arbeitgebers der Auftrag...

BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)

...lligen Beschussprüfung zu unterziehen. Satz 1 gilt auch für Gegenstände der bezeichneten Art, die nicht der Beschusspflicht unterliegen. Eine freiwillige Beschussprüfung kann auch an einem Gegenstand ...

BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)

...ls Vollrente in Anspruch nimmt, sind auf sein Verlangen nach Erfüllung der Wartezeit und sonstiger Leistungsvoraussetzungen Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu gewähren. Fällt die Altersr...

BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)

...ließlich Anmelde- und Prüfungskosten werden erstattet, wenn sie auf Grund einer Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Maßnahmen entstehen. Kosten für Lernmittel und Verbrauchsmaterial können pauschal er...

BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)

...leunigte Grundqualifikation und die Weiterbildung ist schriftlich oder in elektronischer Form zu stellen. Dem Antrag sind die zur Prüfung der Anerkennungsvoraussetzungen erforderlichen Unterlagen beiz...

EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)

...llen will, bedarf der Erlaubnis. Sie wird auf Antrag unter Widerrufsvorbehalt Personen erteilt, gegen deren steuerliche Zuverlässigkeit keine Bedenken bestehen und die − soweit nach dem Handelsgesetzb...

DWG § 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz (Law)

...liche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, 6. in die Liste nach § 18 de...

EBRG § 6 Herrschendes Unternehmen (Law)

...lle von Unternehmenszusammenschlüssen (ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1) gelten nicht als herrschendes Unternehmen gegenüber einem anderen Unternehmen, an dem sie Anteile halten, an dessen Leitung sie je...

EEWärmeG § 6 Versorgung mehrerer Gebäude (Law)

...Leitungen über ihre Grundstücke dulden. (2) Bei öffentlichen Gebäuden kann die Pflicht nach § 3 Absatz 1 oder 2 auch dadurch erfüllt werden, dass Verpflichtete, deren Gebäude in einer Liegen...

GarBBAnO § 6 Tragende Wände, Decken, Dächer (Law)

...lich des Brandschutzes gestellt werden. In den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 bleiben Abstellräume mit nicht mehr als 20 qm...

GOT § 6 Gebühren- und Rechnungsbestandteile (Law)

...leistungen, besondere Leistungen und Leistungen nach Organsystemen können die Tierärzte nur Entschädigungen, Barauslagen, Entgelte für Arzneimittel sowie für verbrauchtes oder abgegebenes Material ber...

HotelMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)

...lanen, vermarkten und kontrollieren zu können. Es sollen die erforderlichen Maßnahmen durchgeführt und deren Qualität sichergestellt werden. Dazu gehört, verantwortlich und situationsgerecht alle Aufg...

HebAPrO § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

...ll der Prüfling nicht länger als 20 Minuten geprüft werden. Der Prüfling soll seine Fähigkeiten am geburtshilflichen Phantom darstellen. (2) Der mündliche Teil der Prüfung wird vo...