SGB 6 § 318 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 2b (Law)

...60 - 31.12.1960 1,6719 1,9669 ...

SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)

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BierStV 2010 § 43 Steuerentlastung bei der Beförderung von Bier des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten (Law)

...pruch nehmen will, hat dies vorher dem zuständigen Hauptzollamt (§ 4 Absatz 2) nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck anzuzeigen. Der Anzeige ist in doppelter Ausfertigung eine Aufstellung über die Ar...

AtStrlSV § 6 Staatliche Überwachung (Law)

...Präsidenten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz Inspektoren und zu medizinischen Fragen beauftragte Ärzte eingesetzt. (3) Prüfungen und Messungen einschließlich Probe...

AAppO § 6 Meldung zur Prüfung (Law)

...Pharmazeutischen Prüfung vorliegen. (7) Sind Anhaltspunkte dafür gegeben, daß beim Prüfungsbewerber ein Grund vorliegt, der zur Versagung der Approbation als Apotheker wegen Fehlens einer de...

AbwasserMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor eine...

BeamtStG § 6 Beamtenverhältnis auf Zeit (Law)

...prechend, soweit durch Landesrecht nichts anderes bestimmt ist.

BeamtVG § 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit (Law)

...pricht; Zeiten einer Altersteilzeit nach § 93 des Bundesbeamtengesetzes sowie nach entsprechenden Bestimmungen für Richter sind zu neun Zehnteln der Arbeitszeit ruhegehaltfähig, die der Bemessung der ...

AGOZV § 6 Anerkanntes Anbaumaterial (Law)

...Prunusarten müssen mindestens einmal jährlich auf blattlausübertragbare und pollenübertragbare Viren untersucht werden, bei blütenfreien Beständen ist die Untersuchung auf pollenübertragbare Viren nur...

AHStatDV § 6 Benennung der Ware (Law)

...pfungssatz, 2. bei der Ausfuhr die Warennummer des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik, zu der die Waren gehör...

BEGDV 1 § 6 (Law)

(weggefallen)

BinSchEO § 6 Arten der Eichung (Law)

...port- oder Erholungszwecke verwendet werden (Sportboote), wird die Wasserverdrängung bei größter Eintauchung im vereinfachten Verfahren (Sportboot-Eichverfahren) festgestellt (Vierter Abschnitt), sofe...

BestAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

...prüfung/Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erfor...

EKFG § 6 Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht (Law)

...plan veranschlagt. Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Er bestimmt sich für 2011 nach der Anlage zu diesem Gesetz und wird in den Folgejahren mit dem Haushaltsgesetz festg...

BuchBIndMstrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor eine...

BVG§15DV § 6 (Law)

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BWahlGV § 6 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörden (Law)

Die Gemeindebehörde weist in der Wahlbekanntmachung über § 48 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder § 41 Abs. 1 der Europawahlordnung hinaus darauf hin, in welchen Wahlbezirken Wahlgeräte verwandt werden....

FinDPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor eine...

FzTV § 6 Aufgaben der Prüfstelle (Law)

...prüft werden müssen, bestimmt die Prüfstelle das Nähere über die Durchführung. (2) Die Prüfstelle hat über die Ergebnisse der Prüfungen ein Gutachten anzufertigen und zwei Ausfertigungen mit...