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BeamtStG § 6 Beamtenverhältnis auf Zeit (Law)
...verhältnisse der Beamtinnen auf Zeit und Beamten auf Zeit gelten die Vorschriften für Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit entsprechend, soweit durch Landesrecht nichts anderes bestimmt...
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BeamtVG § 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit (Law)
...vom Tage seiner ersten Berufung in das Beamtenverhältnis an im Dienst eines öffentlich-rechtlichen Dienstherrn im Beamtenverhältnis zurückgelegt hat. Dies gilt nicht für die Zeit ...
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AGOZV § 6 Anerkanntes Anbaumaterial (Law)
...vorliegt. Die Sätze 2 und 5 gelten entsprechend. (5) Als virusgetestet oder als virusfrei gilt auch Anbaumaterial, das vegetativ in einer bestimmten Anzahl von Vermehrungsstufen v...
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AHStatDV § 6 Benennung der Ware (Law)
...verzeichnisses für die Außenhandelsstatistik, im Warenverkehr mit Nichtgemeinschaftswaren und bei Waren, für die ein Zusatzcode anzugeben ist, die Warenbezeichnung und die Codenummer des Deutschen Geb...
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BEGDV 1 § 6 (Law)
(weggefallen)
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BinSchEO § 6 Arten der Eichung (Law)
...verwendet werden (Sportboote), wird die Wasserverdrängung bei größter Eintauchung im vereinfachten Verfahren (Sportboot-Eichverfahren) festgestellt (Vierter Abschnitt), sofern nicht der Antragsberecht...
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BestAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...ve Fachgespräch in 20 Minuten durchgeführt werden. (4) Für den Prüfungsbereich Geschäfts- und Verwaltungsvorgänge bestehen folgende Vorgab...
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EKFG § 6 Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht (Law)
...vermögens werden in einem jährlichen Wirtschaftsplan veranschlagt. Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Er bestimmt sich für 2011 nach der Anlage zu diesem Gesetz und wird ...
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BuchBIndMstrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung od...
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BVG§15DV § 6 (Law)
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BWahlGV § 6 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörden (Law)
Die Gemeindebehörde weist in der Wahlbekanntmachung über § 48 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder § 41 Abs. 1 der Europawahlordnung hinaus darauf hin, in welchen Wahlbezirken Wahlgeräte verwandt werden....
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FinDPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung od...
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FzTV § 6 Aufgaben der Prüfstelle (Law)
...verbleibt bei der Prüfstelle. Form und Gliederung der Gutachteninhalte bestimmt das Kraftfahrt-Bundesamt. (3) Das Kraftfahrt-Bundesamt kann Ergänzungen zur Prüfung anordnen, insbesondere vom...
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HkNDV § 6 Ausstellung von Herkunftsnachweisen (Law)
...von mehr als 100 Kilowatt aufweisen, vor der Ausstellung bestätigt hat, dass die Voraussetzungen nach Nummer 2 vorliegen, und 9. durch die A...
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GenDG § 6 Abgabe genetischer Untersuchungsmittel (Law)
...verordnung mit Zustimmung des Bundesrates regeln, dass bestimmte, in der Rechtsverordnung zu bezeichnende genetische Untersuchungsmittel, die dazu dienen, genetische Untersuchungen vorzunehmen, zur En...
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GenG § 6 Mindestinhalt der Satzung (Law)
...venzverfahren über das Vermögen der Genossenschaft nicht befriedigt werden, Nachschüsse zur Insolvenzmasse unbeschränkt, beschränkt auf eine bestimmte Summe (Haftsumme) oder überhaupt nicht zu leisten...
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HüSalmoV § 6 Ursachenermittlung im Betrieb (Law)
...Verdachtes auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder einer Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 unverzüglich Untersuchungen zur Ermittlung der Ursache des Verdachtes oder der Infekt...
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GesBergV § 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung (Law)
...verarbeitung vorgenommen werden, wenn jede Veränderung nach Aufnahme in die Datenverarbeitung schriftlich dokumentiert wird. (2) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die Ärzt...
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LärmVibrationsArbSchV § 6 Auslösewerte bei Lärm (Law)
Die Auslösewerte in Bezug auf den Tages-Lärmexpositionspegel und den Spitzenschalldruckpegel betragen: 1. Obe...
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MilchV § 6 Ausländische Erzeugnisse (Law)
...Vorschriften dieser Verordnung entsprechen, dürfen vorbehaltlich des Absatzes 2 in den Verkehr gebracht werden, wenn sie nach den Rechtsvorschriften des Herstellungslandes hergestellt und dort verkehr...