• SGB 12 § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland (Law)

  ...119 des Bundessozialhilfegesetzes in der am 31. Dezember 2003 geltenden Fassung bezogen haben und 2. in dem Aufenthaltsstaat...

• SGB 12 § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (Law)

  Einer Person, die am 31. Dezember 2016 einen Anspruch auf Leistungen nach dem Siebten Kapitel in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung hat, sind die ihr am 31. Dezember 2016 zustehenden Leistunge...

• ViehVerkV 2007 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 235) Seite: … Name: ...

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...11 B 11   Nummer 8   ...

• BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)

  Teil 1: Informationen zu Betriebsbereichen der unteren und der oberen Klasse 1. Name oder Firma des Betreibers und vollständige A...

• EnEV 2007 Anlage 11 (zu § 21 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen nach DIN V 18599-9, Bilanzierung von Nah- und Fernwärmesystemen und der Nutzung erneuerbarer Energien. 3.4 Beur...

• FahrlGDV 2012 Anlage 1.1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werden, die hinsichtlich der Gebrauchsfähigkeit, insbesondere der Reißlänge, der Bruchdehnung, der Nassfe...

• SGB 11 § 53c Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher Betreuungskräfte (Law)

  ...kräfte für die Leistungen nach § 43b Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben in stationären Pflegeeinrichtungen zu beschließen. Er hat hierzu die Bundesvereinigungen der Träger stationärer P...

• SGB 11 § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität (Law)

  ...114 und 114a sowie zum Zweck der Qualitätsdarstellung nach § 115 Absatz 1a leitet die beauftragte Institution die Ergebnisse der nach Absatz 1a ausgewerteten Daten an die Landesverbände der Pflegekass...

• SGB 11 § 115a Übergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien (Law)

  ...113 passen unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. und der Verbände der Pflegeberufe auf Bundeseb...

• SGB 11 § 119 Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (Law)

  Für den Vertrag zwischen dem Träger einer zugelassenen stationären Pflegeeinrichtung, auf die das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz keine Anwendung findet, und dem pflegebedürftigen Bewohner gelten d...

• SGB 11 § 124 Befristung, Widerruf und Begleitung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung; Beirat (Law)

  (1) Anträge zur Durchführung von Modellvorhaben können bis zum 31. Dezember 2019 gestellt werden. Modellvorhaben nach diesem Kapitel sind auf fünf Jahre zu befristen. (2) Die Genehmigung zur...

• StBAPO 1977 Anlage 11 (zu § 42 Absatz 1) (Law)

  ...1147 - 1148)

• BImSchV 12 2000 Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht (Law)

  I. Informationen über das Managementsystem und die Betriebsorganisation im Hinblick auf di...

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...11 1.310 A 12 ...

• BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

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• EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

  ...11 Abs. 2 Nr. 1b Europawahlgesetz), d) ....... Versicherungen an Eides statt von Unionsbürgern 3) gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 1c Europawahl...

• FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werden, die hinsichtlich der Gebrauchsfähigkeit, insbesondere der Reißlänge, der Bruchdehnung, der Nassfe...

• SGB 12 § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch (Law)

  Personen, die nach dem Zweiten Buch als Erwerbsfähige oder als Angehörige dem Grunde nach leistungsberechtigt sind, erhalten keine Leistungen für den Lebensunterhalt. Abweichend von Satz 1 können Pers...

• SGB 12 § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen (Law)

  ...kratischen Republik erlittenen Gesundheitsschadens erbracht wird. Dabei bestimmt sich die Höhe des nicht zu berücksichtigenden Betrages nach der Höhe der Grundrente nach § 31 des Bundesversorgungsgese...