• StromNZV § 5 Grundsätze der Fahrplanabwicklung und untertäglicher Handel (Law)

  ...ktags erfolgen. Der Betreiber von Übertragungsnetzen veröffentlicht hierfür auf seiner Internetseite einen Kalender, dem die Werktage zu entnehmen sind. (4) Das durch ungeplante Kraftwerksau...

• SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)

  ...5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwiderruflich befreit; dies g...

• SortSchG 1985 § 5 Beständigkeit (Law)

  ...keit maßgebenden Merkmale nach jeder Vermehrung oder, im Falle eines Vermehrungszyklus, nach jedem Vermehrungszyklus unverändert bleibt.

• Sport/FitnessAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die...

• StBerG § 5 Verbot der unbefugten Hilfeleistung in Steuersachen, Missbrauch von Berufsbezeichnungen (Law)

  ...kammern Tatsachen bekannt, die den Verdacht begründen, dass eine Person oder Vereinigung entgegen Absatz 1 geschäftsmäßig Hilfe in Steuersachen leistet, so haben sie diese Tatsachen der für das Bußgel...

• Text/ProdVeredlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) ver...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...5 unter Berücksichtigung der fachrichtungsübergreifenden Basisqualifikationen sowie einem der jeweiligen Produktionsbereiche Textiltechnik, Produktveredlung, Bekleidungstechnik, Technische Konfektion ...

• SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

  ...keit ausüben, gilt Absatz 1 entsprechend.

• StrWAusbV 2002 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qua...

• StVG § 5 Verlust von Dokumenten und Kennzeichen (Law)

  ...Kennzeichen oder Versicherungskennzeichen und behauptet der Verpflichtete, der Ablieferungs- oder Vorlagepflicht deshalb nicht nachkommen zu können, weil ihm der Schein, das Verzeichnis, der Brief, de...

• ZZulV 1998 § 5 Andere Zusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (Law)

  ...ken zugelassen. (2) Für nicht alkoholische, aromatisierte Getränke, alkoholfreien und alkoholreduzierten Wein, Apfelwein, Birnenwein, Fruchtwein, Getränke auf Weinbasis und Flüssigteekonzent...

• AZRG-DV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)

  ...können, der im konkreten Visumverfahren anlässlich der Übermittlung der Daten zum Visumantrag in der AZR-Visadatei angelegt wurde. Die Registerbehörde hat programmtechnische Vorkehrungen zu treffen, d...

• BüchsenmAusbV 2010 § 5 Gesellenprüfung (Law)

  ...keiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. D...

• BankKfm/KfrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BBG 2009 § 5 Zulässigkeit des Beamtenverhältnisses (Law)

  Die Berufung in das Beamtenverhältnis ist nur zulässig zur Wahrnehmung 1. hoheitsrechtlicher Aufgaben oder ...

• AsylVfG 1992 § 5 Bundesamt (Law)

  ...kann in Abstimmung mit den Ländern weitere Außenstellen einrichten. (4) Der Leiter des Bundesamtes kann mit den Ländern vereinbaren, ihm sachliche und personelle Mittel zur notwendigen Erfül...

• AufenthG 2004 § 5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen (Law)

  ...kkehr in einen anderen Staat berechtigt ist, die Staatsangehörigkeit des Ausländers geklärt ist, 2. kein Ausweisungsinteresse besteht, ...

• AO 1977 § 5 Ermessen (Law)

  ...k der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten.

• ApoBetrO 1987 § 5 Wissenschaftliche und sonstige Hilfsmittel (Law)

  ...kunde, Zahnheilkunde oder Tierheilkunde berechtigten Personen über Arzneimittel erforderlich sind, 4. Texte der für den Apothekenbetrieb maß...

• BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)

  ...5 dB(A) überschritten werden; dies gilt nicht an den in § 2 Abs. 2 Nr. 5 genannten Immissionsorten. (5) Die zuständige Behörde soll von einer Festsetzung von Betriebszeiten abse...