• StBerG § 5 Verbot der unbefugten Hilfeleistung in Steuersachen, Missbrauch von Berufsbezeichnungen (Law)

  ...kammern Tatsachen bekannt, die den Verdacht begründen, dass eine Person oder Vereinigung entgegen Absatz 1 geschäftsmäßig Hilfe in Steuersachen leistet, so haben sie diese Tatsachen der für das Bußgel...

• Text/ProdVeredlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) ver...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...5 unter Berücksichtigung der fachrichtungsübergreifenden Basisqualifikationen sowie einem der jeweiligen Produktionsbereiche Textiltechnik, Produktveredlung, Bekleidungstechnik, Technische Konfektion ...

• SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

  ...keit ausüben, gilt Absatz 1 entsprechend.

• StrWAusbV 2002 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qua...

• StVG § 5 Verlust von Dokumenten und Kennzeichen (Law)

  ...Kennzeichen oder Versicherungskennzeichen und behauptet der Verpflichtete, der Ablieferungs- oder Vorlagepflicht deshalb nicht nachkommen zu können, weil ihm der Schein, das Verzeichnis, der Brief, de...

• ZZulV 1998 § 5 Andere Zusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (Law)

  ...ken zugelassen. (2) Für nicht alkoholische, aromatisierte Getränke, alkoholfreien und alkoholreduzierten Wein, Apfelwein, Birnenwein, Fruchtwein, Getränke auf Weinbasis und Flüssigteekonzent...

• AZRG-DV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)

  ...können, der im konkreten Visumverfahren anlässlich der Übermittlung der Daten zum Visumantrag in der AZR-Visadatei angelegt wurde. Die Registerbehörde hat programmtechnische Vorkehrungen zu treffen, d...

• BüchsenmAusbV 2010 § 5 Gesellenprüfung (Law)

  ...keiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. D...

• BankKfm/KfrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BBG 2009 § 5 Zulässigkeit des Beamtenverhältnisses (Law)

  Die Berufung in das Beamtenverhältnis ist nur zulässig zur Wahrnehmung 1. hoheitsrechtlicher Aufgaben oder ...

• AsylVfG 1992 § 5 Bundesamt (Law)

  ...kann in Abstimmung mit den Ländern weitere Außenstellen einrichten. (4) Der Leiter des Bundesamtes kann mit den Ländern vereinbaren, ihm sachliche und personelle Mittel zur notwendigen Erfül...

• AufenthG 2004 § 5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen (Law)

  ...kkehr in einen anderen Staat berechtigt ist, die Staatsangehörigkeit des Ausländers geklärt ist, 2. kein Ausweisungsinteresse besteht, ...

• AO 1977 § 5 Ermessen (Law)

  ...k der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten.

• ApoBetrO 1987 § 5 Wissenschaftliche und sonstige Hilfsmittel (Law)

  ...kunde, Zahnheilkunde oder Tierheilkunde berechtigten Personen über Arzneimittel erforderlich sind, 4. Texte der für den Apothekenbetrieb maß...

• BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)

  ...5 dB(A) überschritten werden; dies gilt nicht an den in § 2 Abs. 2 Nr. 5 genannten Immissionsorten. (5) Die zuständige Behörde soll von einer Festsetzung von Betriebszeiten abse...

• BinSchUO2008Anh IX § 5 Einbau des Radarsichtgerätes und des Bedienteils (Law)

  ...Konsolen sind so zu konstruieren, dass sie in jeder Lage ohne Eigenschwingung arretiert werden können. 2. Während der Radarfahrt darf künstl...

• BinSchUO 2008 § 5 Technische Zulassung (Law)

  ...kehr wird nach vorangegangener Untersuchung durch eine Untersuchungskommission von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt erteilt. Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann g...

• BFStrMG § 5 Nachweis der Mautentrichtung durch den Mautschuldner (Law)

  ...kehr die ordnungsgemäße Entrichtung der Maut nachzuweisen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Einzelhe...

• Biokraft-NachV § 5 Schutz von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand (Law)

  ...kt oder durchtränkt sind. Als Feuchtgebiete gelten insbesondere alle Feuchtgebiete, die in die Liste international bedeutender Feuchtgebiete nach Artikel 2 Absatz 1 des Übereinkommens vom 2. Februar 1...