SGB 6 Anlage 17 (Law)

(weggefallen)

RheinSchPV 1994 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

...61 v. 29.12.1994 S. 106 bis 108; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

...ufgestallt sind, darf nur gekocht abgegeben oder auf sonstige Weise verwertet werden.

FeV 2010 Anlage 10 (zu den §§ 26 und 27) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 2094; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

GetrAuVÜV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

KäseV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 71 Übermittlung für die Erfüllung besonderer gesetzlicher Pflichten und Mitteilungsbefugnisse (Law)

...uf Ersuchen der mit der Ausführung des Aufenthaltsgesetzes betrauten Behörden nach § 87 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes mit der Maßgabe, dass über die Angaben nach § 68 hinaus nur mitgeteilt werden kön...

SGB 10 § 74 Übermittlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht und beim Versorgungsausgleich (Law)

...605 oder nach § 1361 Absatz 4 Satz 4, § 1580 Satz 2, § 1615a oder § 1615l Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit § 1605 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, zur Auskunft verpflichtet ist, oder ...

SGB 10 § 74a Übermittlung zur Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Ansprüche und im Vollstreckungsverfahren (Law)

...uf andere Weise beschaffen kann. Satz 2 findet keine Anwendung, wenn das Amtshilfeersuchen zur Durchführung einer Vollstreckung nach § 66 erforderlich ist. (2) Zur Durchführung ...

SGB 10 § 75 Übermittlung von Sozialdaten für die Forschung und Planung (Law)

...ufnahme, Änderung oder Ergänzung einer Auflage. (3) Wird die Übermittlung von Daten an nicht-öffentliche Stellen genehmigt, hat die genehmigende Stelle durch Auflagen sicherzustel...

SGB 10 § 80 Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von Sozialdaten im Auftrag (Law)

...uftragnehmer gespeicherter Daten nach Beendigung des Auftrags. Der Auftraggeber ist verpflichtet, erforderlichenfalls Weisungen zur Ergänzung der beim Auftragne...

SGB 10 § 84 Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten; Widerspruchsrecht (Law)

...ufgaben geht; die ungeklärte Sachlage ist in geeigneter Weise festzuhalten. Die bestrittenen Daten dürfen nur mit einem Hinweis hierauf genutzt und übermittelt werden. (1a) § 20 Abs. 5 des B...

SGB 10 § 103 Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist (Law)

...uf diese nachträglich ganz oder teilweise entfallen, ist der für die entsprechende Leistung zuständige Leistungsträger erstattungspflichtig, soweit dieser nicht bereits selbst geleistet hat, bevor er ...

AbwV Anhang 6 Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung (Law)

...ufbereitung. B Allgemeine Anforderungen ...

BEGDV 6 Anlage zu § 1 (Law)

...666 Jaworzno, siehe Neudachs   667 Jedlesee, siehe Wien-Jedlesee ...

BewG Anlage 6 Geschäftsgrundstücke (Law)

...6,6 6,3 5,7 6,0 6,1 6,1 6,1 6,1 ...

EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)

...60 26 36 760 bis 330 32 38 ...

GBVfg Anlage 6 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...6, S. 40)

SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)

...uf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sind; bei Gesellschaftern gelten als Auftraggeber die Auftraggeber der Gesellschaft. ...

SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

...ufnahme der selbständigen Tätigkeit oder dem Ende einer Versicherungspflicht aufgrund dieser Tätigkeit beantragen. (3) Auf Antrag versicherungspflichtig sind Personen, die ...