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AKostV 2002 Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...124 – 126 110 Auskunft (§ 1 Konsulargesetz) ...
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BSAVfV Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) (Law)
...1: Anlage1.pdf – Beispiel 2: Anlage2.doc, ...
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FPersV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6) (Law)
...1893 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)
...1. Stahlleitungen 1.1 PE ummantelt 45-55 1.2...
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GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...1, 2 und 4 umfassen bei Tätigkeiten unter Tage auch die folgenden Untergruppen. Die Untergruppen 1.1 bis 1.3 und 2.1 und 2.2 sind nur im untertägigen Steinkohlenbergbau, die Untergruppen 4.1 bis 4.5 s...
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MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)
...1) Der Betriebswahlvorstand stellt unverzüglich nach seiner Bildung eine Liste der Wahlberechtigten des Betriebs (Wählerliste) auf, getrennt nach den in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbe...
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MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)
...18 Abs. 3 Nr. 1 beschlossen ist und ob die schriftliche Stimmabgabe nach § 18 Abs. 3 Nr. 2 beschlossen worden ist; 8. dass E...
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MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)
(1) Der Betriebswahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel im Wahlraum zu treffen und für die Bereitstellung einer Wahlurne oder mehrerer Wahlurnen zu ...
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MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)
...1) Einem Wahlberechtigten, der im Zeitpunkt der Wahl wegen Abwesenheit vom Betrieb verhindert ist, seine Stimme persönlich abzugeben, hat der Betriebswahlvorstand auf sein Verlangen % 1. ...
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SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1260) Zuständige Stelle: ............................ ...
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TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )
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OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...11.11 Statistik im Gesundheitswesen ...
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WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...11,41 2 Gefreiter 12,18 3 ...
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ASG § 15 Einfluß der Verpflichtung auf ein Arbeits- oder Vertragsverhältnis in der privaten Wirtschaft (Law)
...1 Satz 1, Abs. 2 bis 4, die §§ 6, 12 Abs. 1, §§ 13, 14a Abs. 3 und 6 und § 14b Abs. 1 und 5 des Arbeitsplatzschutzgesetzes gelten entsprechend; § 14a Abs. 3 und 6 und § 14b Abs. 1 und 5 gelten jedoch ...
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BKAG 1997 § 15 Ausschreibungsbefugnisse bei der Zusammenarbeit im internationalen Bereich (Law)
...14 Abs. 1 genannten Behörden 1. vermißte Minderjährige, die der Obhut des Sorgeberechtigten entzogen worden sind oder sich dieser entzogen ha...
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LMRStV 2006 § 15 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungsverordnung (EU) 2015/943 (Law)
...15/943 ein dort genanntes Lebensmittel einführt. (2) Wer eine in Absatz 1 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 60 Absatz 1 Nummer 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetz...
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UmwStG 1995 § 15 Aufspaltung, Abspaltung und Teilübertragung auf andere Körperschaften (Law)
...1) 1 Geht Vermögen einer Körperschaft durch Aufspaltung oder Abspaltung oder durch Teilübertragung auf andere Körperschaften über, gelten die §§ 11 bis 13 vorbehaltlich des § ...
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FeV 2010 § 39 Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar und weiterer Maßnahmen bei Inhabern einer Dienstfahrerlaubnis (Law)
...1 genannten Dienststellen zuständig. Die Zuständigkeit bestimmt der zuständige Fachminister, soweit sie nicht landesrechtlich geregelt wird. Besitzen die Betroffenen daneben eine allgemeine Fahrerlaub...
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BNatSchG 2009 § 39 Allgemeiner Schutz wild lebender Tiere und Pflanzen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)
...1 unter den Voraussetzungen des § 45 Absatz 7 oder des Artikels 14 der Richtlinie 92/43/EWG zulassen. (3) Jeder darf abweichend von Absatz 1 Nummer 2 wild lebende Blumen, Gräser, Farne, Moos...
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TfV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3) (Law)
...1/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ausgestellten Sicherheitsbescheinigungen (ABl. L 153 vom 14.6.2007, S. 9), die durch die Verordnung (EU) Nr. 445/2011 (ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 22...