• ChemBioLackAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrol...

• BrStV 2010 § 5 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...Branntwein in einer Verschlussbrennerei (§ 133 Absatz 2 des Gesetzes) gelten die Vorschriften des Dritten Buches der Brennereiordnung (Anlage zur Branntweinmonopolverordnung) vom 20. Februar 1998 (BGB...

• BodSchätzG 2008 § 5 Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen der Bodenschätzung (Law)

  ...bzugrenzen. Innerhalb der Klassenflächen können bei Abweichungen der Bodenbeschaffenheit oder der Wasserverhältnisse Klassenabschnittsflächen gebildet werden. Wesentliche Abweichungen der übrigen natü...

• BOKraft 1975 § 5 Auswärtige Unternehmer (Law)

  ...Betriebssitzes, kann die Genehmigungsbehörde anordnen, daß er zur Wahrnehmung der ihm nach § 3 obliegenden Aufgaben einen am Ort des Betriebssitzes ansässigen Vertreter bestellt. Die Genehmigungsbehör...

• GrEStG 1983 § 5 Übergang auf eine Gesamthand (Law)

  ...ber, so wird die Steuer nicht erhoben, soweit der Anteil des einzelnen am Vermögen der Gesamthand Beteiligten seinem Bruchteil am Grundstück entspricht. (2) Geht ein Grundstück von einem All...

• FlugfunkV 2008 § 5 Anmeldung zur Prüfung (Law)

  ...b eines Flugfunkzeugnisses muss schriftlich unter Angabe der beantragten Zeugnisart spätestens 14 Tage vor dem Prüfungstermin bei der Prüfungsbehörde erfolgen.

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Bef...

• HwirtAusbV 1999 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...

• KSpG § 5 Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung (Law)

  ...Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe erarbeitet die für die Bewertung erforderlichen geologischen Grundlagen im Benehmen mit der jeweils zuständigen Landesbehörde. Dabei handelt es sich i...

• KStG 1977 § 5 Befreiungen (Law)

  ...beschränkter Haftung, die Bremer Aufbau-Bank GmbH, die Landeskreditbank Baden-Württemberg-Förderbank, die Bayerische Landesbodenkreditanstalt, die Investitionsbank Berlin, die Hamburgische Investition...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrol...

• MaATElektronAusbV 2008 § 5 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrsto...

• Min/TafelWV § 5 Gewinnung (Law)

  ...bfüller unverzüglich jede Gewinnung und Abfüllung zum Zweck des Inverkehrbringens solange unterlassen, bis die Ursache für die Verunreinigung beseitigt ist und das Wasser wieder den mikrobiologischen ...

• KapMuG 2012 § 5 Unterbrechung des Verfahrens (Law)

  ...Bekanntmachung des Musterverfahrensantrags im Klageregister wird das Verfahren unterbrochen.

• KHEntgG § 5 Vereinbarung und Abrechnung von Zu- und Abschlägen (Law)

  ...Bewertungskriterien und Auswertungsergebnisse nach § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 und Absatz 9 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 9 Absatz 1a Nummer 4 e...

• MKSeuchV 2005 § 5 Kontrollzone (Law)

  ...5/EG erfüllt sind. Im Übrigen gilt für die in der Kontrollzone gelegenen Betriebe § 3 Absatz 1 Satz 1, 2 Nummer 1 und Satz 3 und 5 sowie Absatz 2 und 3 entsprechend. ...

• IndKfmAusbV 2002 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktis...

• LKWÜberlStVAusnV § 5 Technische Anforderungen an die eingesetzten Fahrzeuge (Law)

  ...Bestimmungen des Anhangs I B der Verordnung (EWG) Nummer 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Veror...

• LuftBODV 2 2009 § 5 Dienstzeiten (Law)

  ...benennt gegenüber dem Besatzungsmitglied einen Ort als Heimatbasis, an dem das Besatzungsmitglied regelmäßig eine Dienstzeit oder eine Abfolge von Dienstzeiten beginnt und beendet und an dem der Luftf...

• LAP-hADV 2004 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...Bewerberinnen und Bewerber werden durch Stellenausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an das Auswärtige Amt zu richten. Der Bewerbung sind beizufügen: ...