• ButtV 1997 § 5 Herstellung (Law)

  ...errahmbutter und Mildgesäuerte Butter dürfen nur unter Verwendung von spezifischen Milchsäurebakterienkulturen hergestellt werden; zusätzlich darf bei Mildgesäuerter Butter ein aus diesen gewonnenes M...

• ChemikAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...eiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesonder...

• DüMV 2012 § 5 Anforderungen an die Seuchen- und Phytohygiene (Law)

  ...er, die in einem von mehreren Landwirten genutzten gemeinschaftlichen Güllelager aufbewahrt werden. In diesem Fall gelten die seuchenhygienischen Anforderungen als eingehalten, wenn sichergestellt ist...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...e in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 ...

• BrStV 2010 § 5 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...erner gehören dazu die Räume, Flächen und ortsfesten Transportanlagen, die jene Räume miteinander verbinden, sowie die daran angrenzenden Flächen, soweit diese für betriebliche Zwecke genutzt werden. ...

• BodSchätzG 2008 § 5 Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen der Bodenschätzung (Law)

  ...enflächen voneinander abzugrenzen. Innerhalb der Klassenflächen können bei Abweichungen der Bodenbeschaffenheit oder der Wasserverhältnisse Klassenabschnittsflächen gebildet werden. Wesentliche Abweic...

• BOKraft 1975 § 5 Auswärtige Unternehmer (Law)

  ...es Betriebssitzes ansässigen Vertreter bestellt. Die Genehmigungsbehörde kann dem Unternehmer zur Erfüllung der Anordnung eine angemessene Frist setzen. (2) Die Bestellung des Vertreters bed...

• GrEStG 1983 § 5 Übergang auf eine Gesamthand (Law)

  ...ehreren Miteigentümern auf eine Gesamthand (Gemeinschaft zur gesamten Hand) über, so wird die Steuer nicht erhoben, soweit der Anteil des einzelnen am Vermögen der Gesamthand Beteiligten seinem Brucht...

• FlugfunkV 2008 § 5 Anmeldung zur Prüfung (Law)

  ...e Anmeldung zu einer Prüfung für den Erwerb eines Flugfunkzeugnisses muss schriftlich unter Angabe der beantragten Zeugnisart spätestens 14 Tage vor dem Prüfungstermin bei der Prüfungsbehörde erfolgen...

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...e ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden...

• HwirtAusbV 1999 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abwe...

• KSpG § 5 Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung (Law)

  ...e die bei ihnen vorhandenen Daten zur Verfügung, die für eine wirksame Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung erforderlich sind; Einzelheiten regelt eine Verwaltungsverein...

• KStG 1977 § 5 Befreiungen (Law)

  ...en begründeten oder anerkannten gemeinnützigen Siedlungsunternehmen im Sinne des Reichssiedlungsgesetzes in der jeweils aktuellen Fassung oder entsprechender Landesgesetze, soweit diese Landesgesetze ...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...e in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 ...

• MaATElektronAusbV 2008 § 5 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...e zu legen. Dabei sollen die Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung waren, in Teil 2 nur insoweit einbezogen werden, als es für die Feststellung der Be...

• Min/TafelWV § 5 Gewinnung (Law)

  ...erungen des § 4 Abs. 1 oder 2 Satz 2, enthält es chemische Verunreinigungen oder geben sonstige Umstände einen Hinweis auf eine Verunreinigung der Quelle, so muß der Abfüller unverzüglich jede Gewinnu...

• KapMuG 2012 § 5 Unterbrechung des Verfahrens (Law)

  ...er Bekanntmachung des Musterverfahrensantrags im Klageregister wird das Verfahren unterbrochen.

• KHEntgG § 5 Vereinbarung und Abrechnung von Zu- und Abschlägen (Law)

  ...estgelegt, der für die Zwecke der Berechnung gegenüber den Patienten oder den Kostenträgern auf eine krankenhausindividuelle Bezugsgröße, beispielsweise die Fallzahl oder eine Erlössumme, umgerechnet ...

• MKSeuchV 2005 § 5 Kontrollzone (Law)

  ...erzögerungen bei der Mitteilung von Verdachtsfällen oder unzulängliche Informationen über die möglichen Ursachen des Verdachts oder die Übertragungswege des Virus der Maul- und Klauenseuche vorliegen....

• IndKfmAusbV 2002 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...eichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Besonderheiten die...